Fake News – Heimatkurier

Rassismus-Fakes in Berlin? 83 Prozent der Fälle nicht bestätigt

photothek.net, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons / Screenshot: LADG-Kurzbroschüre

Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) feiert den angeblichen Erfolg im Kampf gegen „Diskriminierung“. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich ihre eingerichtete Meldestelle als Rohrkrepierer. Das herbeifantasierte Rassismus-Problem wird nicht einmal von den eigenen Daten gestützt. Welche antiweiße Ideologie steckt dahinter? Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) war ein Kernthema der Grünen für die Hauptstadt. Gemeinsam mit der SPD und der… Rassismus-Fakes in Berlin? 83 Prozent der Fälle nicht bestätigt weiterlesen

Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?

Karl Gruber, CC BY 3.0 AT, via Wikimedia Commons / Omar Haijawi-Pirchner: Silverblue2, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons / Bildmontage: Heimatkurier

Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen