Gerade macht die Meldung die Runde, die EU würde amerikanische Seiten über Covid-Impfungen zensieren. In diesem Fall jedoch handelt es sich um eine geografische Beschränkung aufgrund der europäischen Datenschutzregeln. Amerikanische Regionalzeitungen wollen nicht abgemahnt werden. An dieser Stelle müssen wir einmal gegen Fake News vorgehen, die zumindest grob aus dem eigenen Lager stammen. Ein Anwalt,… Geofencing und Zensur weiterlesen
Schlagwort: Fake News
Rassismus-Fakes in Berlin? 83 Prozent der Fälle nicht bestätigt
Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) feiert den angeblichen Erfolg im Kampf gegen „Diskriminierung“. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich ihre eingerichtete Meldestelle als Rohrkrepierer. Das herbeifantasierte Rassismus-Problem wird nicht einmal von den eigenen Daten gestützt. Welche antiweiße Ideologie steckt dahinter? Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) war ein Kernthema der Grünen für die Hauptstadt. Gemeinsam mit der SPD und der… Rassismus-Fakes in Berlin? 83 Prozent der Fälle nicht bestätigt weiterlesen
Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?
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Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen