Die Pressearbeit des Innenministers Gerhard Karner kostet auf dem Papier nicht viel, vergleicht man sie zum Beispiel mit Leonore Gewesslers Pressearbeit. Im Unterschied zu Gewessler sind die Kosten bei Karner versteckt – und deutlich höher! 50 Mitarbeiter und ein riesiger Medienapparat Gerhard Karner hat, neben seinem rücktrittswürdigen Versagen in Fragen der Ausländerkriminalität und der öffentlichen… Karners Pressearbeit kostete über 3 Millionen Euro weiterlesen
Schlagwort: Flüchtlinge
Gericht bestätigt: Großbritannien darf Illegale nach Ruanda abschieben!
Das Vorhaben der britischen Regierung, illegal eingereiste Migranten in das ostafrikanische Ruanda abzuschieben und dort einen Asylantrag stellen zu lassen, stehe im Einklang mit der Flüchtlingskonvention, entschied so der High Court in London. Zuvor hatte eine links-linke NGO dagegen geklagt. Schon vor mehreren Monaten hat die britische Regierung angekündigt, illegal eingereiste Asylsuchende nach Afrika ausfliegen… Gericht bestätigt: Großbritannien darf Illegale nach Ruanda abschieben! weiterlesen
Problemfall Ukraine-Flüchtlinge: Nur eine Minderheit will nach Kriegsende zurück
Angesichts der zahlreichen flüchtenden Ukrainer kam es 2022 zur Neuauflage der medial inszenierten „Willkommenskultur“ – doch wie bereits 2015 wurde die Allgemeinheit belogen und getäuscht: Von allen Seiten war zu hören, dass ihr Aufenthalt lediglich vorübergehend sei. Eine Umfrage straft diese Aussage Lügen: Nur eine Minderheit möchte zurück, der Großteil will in Deutschland und anderen… Problemfall Ukraine-Flüchtlinge: Nur eine Minderheit will nach Kriegsende zurück weiterlesen
„Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz
Das Muster ist immer dasselbe: Patriotische Aktivisten werden auf der Grundlage von Gummi-Paragrafen angeklagt und vor Gericht gezerrt. Nach einem kosten- und zeitintensiven Prozess werden sie schließlich freigesprochen. Doch die Angeklagten bleiben auf den Kosten sitzen. So wird systematisch versucht, unliebsamen Widerstand zu unterdrücken. Am 19. Juni zog im Rahmen des steuerfinanzierten „Pride-Months“ die sogenannte… „Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz weiterlesen
Mutmaßliche Schlepper vor Gericht: Anklage gegen „Iuventa“-Crew
Am morgigen Samstag beginnt in Italien der bisher größte Prozess wegen Beihilfe zur illegalen Migration. Den vier angeklagten Crewmitgliedern der deutschen Organisation „Jugend rettet“ drohen bis zu 20 Jahre Haft und Strafforderungen in Millionenhöhe. Der Vorwurf: Sie sollen ab 2016 Migranten über das Mittelmeer nach Europa geschleppt haben. Mit einem selbst gekauften Schiff, der „Iuventa“,… Mutmaßliche Schlepper vor Gericht: Anklage gegen „Iuventa“-Crew weiterlesen
„Roma-Welle“: Tschechien verschärft Einreisekontrollen
Aufgrund des Zustroms von Roma mit ungarisch-ukrainischer Doppelstaatsbürgerschaft, will Tschechien nun seine Grenzkontrollen verschärfen. Die angeblichen „Flüchtlinge“ kommen über die Grenze, um das Unterstützungsgeld zu kassieren. Nicht nur die „afrikanischen Auslandsstudenten“, sondern auch eine weitere Gruppe an Sekundärmigranten gibt sich als ukrainische Kriegsflüchtlinge aus: Roma mit ungarisch-ukrainischer Doppelstaatsbürgerschaft. In Scharen kommen sie über die Grenze… „Roma-Welle“: Tschechien verschärft Einreisekontrollen weiterlesen
Irland: Netz spottet über Willkommensabend für „ukrainische“ Flüchtlinge
Das Netz spottet momentan über ein Bild, das vermeintlich ukrainische Flüchtlinge bei einem Willkommensabend zeigen soll. Darauf zu sehen: ein Schwarzer sowie zwei arabisch aussehende Frauen mit Kopftuch und ihren mutmaßlichen Söhnen. So hat man sich Flüchtlinge aus der Ukraine wohl nicht vorgestellt. Das EU-Projekt „Europe Direct Blanch“ teilte vor wenigen Stunden ein Bild auf… Irland: Netz spottet über Willkommensabend für „ukrainische“ Flüchtlinge weiterlesen
Ukrainische Flüchtlinge: Studium ohne Schulabschluss
Die deutsche Kultusministerkonferenz hat beschlossen, dass ukrainische Flüchtlinge auch ohne Schulabschluss ein Studium an einer deutschen Hochschule absolvieren können. Laut CDU-Politikerin Karin Prien soll dadurch für ukrainische Schüler „kein Nachteil“ entstehen. Da aufgrund des Krieges in der Ukraine aktuell keine regulären staatlichen Abschlussprüfungen stattfinden können, sollen Flüchtlinge aus der Ukraine künftig auch ohne Schulabschluss ein… Ukrainische Flüchtlinge: Studium ohne Schulabschluss weiterlesen
Ukraine-Flüchtlinge: „Missbrauch ist Tür und Tor geöffnet“
Herbert Kickl (FPÖ) spricht Klartext: die aktuelle Flüchtlingswelle aus der Ukraine ist höchst problematisch. Dem Missbrauch ist durch die mangelnde Erfassung ukrainischer Flüchtlinge in Österreich Tür und Tor geöffnet. Schlepper haben ihr Geschäftsmodell bereits umgestellt und beschaffen gefälschte ukrainische Ausweise für Afrikaner und Araber. ÖVP-Kanzler Karl Nehammer ist aktuell in Deutschland unterwegs und hat in… Ukraine-Flüchtlinge: „Missbrauch ist Tür und Tor geöffnet“ weiterlesen
Stuttgart: Neues Sicherheitskonzept gegen Nafri-Kriminalität ist eine Farce
Stuttgart hat schon länger Probleme mit der aus Arabern, Schwarzafrikanern und sonstigen Migranten bestehenden „Partyszene“. Nun legt Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) ein Sicherheitskonzept, bestehend aus einem „Bündel an Maßnahmen“, vor. Das Ergebnis spottet jeder schon niedrig angesetzten Erwartung. Probleme mit „Ansammlungen zum Teil gewaltbereiter Menschen“ Stuttgart hat ein Problem mit gewaltbereiten Migranten, das ist hinlänglich… Stuttgart: Neues Sicherheitskonzept gegen Nafri-Kriminalität ist eine Farce weiterlesen