Die FPÖ Oberösterreich hat im Landtag jüngst einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zugestimmt. Franz Schmid von der Jungen Alternative Bayern hat dafür wenig Verständnis: „Anbiederung an politische Gegner führt nicht zum Erfolg„, hält er in seinem Kommentar fest. Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern) Mit viel Verwunderung habe ich vor kurzem… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind! weiterlesen
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Oberösterreich: FPÖ stimmt Aktionsplan gegen „Rechtsextremismus“ zu
Die FPÖ Oberösterreich hat sich jüngst einen weiteren Umfaller geleistet: Am Montag stimmte man im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen, Burschenschaften und Corona-Demonstranten richtet. Ein gravierender Fehler, mit dem man nicht zuletzt gegen den Kurs der Bundespartei verstößt. Die FPÖ Oberösterreich unter Manfred Haimbuchner… Oberösterreich: FPÖ stimmt Aktionsplan gegen „Rechtsextremismus“ zu weiterlesen