Die Zustimmung der FPÖ zum von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ wirbelt ordentlich Staub auf. Nun hat Manfred Haimbuchner eine erste Stellungnahme abgegeben – und gießt damit weiter Öl ins Feuer. Am Montag stimmte die FPÖ Oberösterreich im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen,… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner weiterlesen
Schlagwort: FPÖ
„Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind!
Die FPÖ Oberösterreich hat im Landtag jüngst einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zugestimmt. Franz Schmid von der Jungen Alternative Bayern hat dafür wenig Verständnis: „Anbiederung an politische Gegner führt nicht zum Erfolg„, hält er in seinem Kommentar fest. Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern) Mit viel Verwunderung habe ich vor kurzem… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind! weiterlesen
Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?
Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen
„Remigration starten!“ – Herbert Kickl (FPÖ) lobt erneut patriotische Aktivisten
Auf einer Kundgebung im steirischen Leoben stellten hunderte Demonstranten ihren Protest gegen das lokale Asyl-Großquartier zur Schau. Unter dem Motto „Festung Österreich – Leoben schützen“ sprachen zahlreiche führende FPÖ-Politiker – darunter auch Herbert Kickl, dem prompt ein Banner patriotischer Aktivisten ins Auge fiel. Am 30. Juni herrschte erstklassige Stimmung auf dem Leobener Hauptplatz. Vierzehn Tage… „Remigration starten!“ – Herbert Kickl (FPÖ) lobt erneut patriotische Aktivisten weiterlesen
Wiener FPÖ: „Die gelungene Integration ist ein Märchen“
Als „gelungen“ bezeichneten die NEOS kürzlich die katastrophal gescheiterte Integrationspolitik der Stadt Wien. Die ÖVP inszeniert sich hingegen als migrationskritische Kraft – doch sie trägt die Gesetzesentwürfe der linken Stadtregierung willfährig mit. Die FPÖ Wien erteilt dem „Märchen Integration“ hingegen eine klare Absage. ,,Wenn Vizebürgermeister Wiederkehr es wagt, von einer ‚gelungenen Integration‘ in Wien zu… Wiener FPÖ: „Die gelungene Integration ist ein Märchen“ weiterlesen
Martin Rutter zum Protest gegen den ORF: „Wir vertreten 85 Prozent der Österreicher“
Am Samstag den 1. Juli hat direkt vor den Toren des ORF-Zentrums am Küniglberg eine Kundgebung gegen die geplanten Zwangsgebühren stattgefunden. Trotz der beginnenden Urlaubszeit haben daran mehrere hundert Menschen teilgenommen. Wir haben mit dem Organisator Martin Rutter über den Erfolg des Protests und seine zukünftigen politischen Pläne gesprochen. Heimatkurier: Lieber Martin! Am Samstag hat… Martin Rutter zum Protest gegen den ORF: „Wir vertreten 85 Prozent der Österreicher“ weiterlesen
Moschee statt Kirche: Islamische Abschlussmesse für katholische Schüler in Vorarlberg
Die Islamisierung Österreichs schreitet weiter ungebremst voran. Besonders deutlich macht sich dies vor allem in den jungen Altersgruppen bemerkbar. So sorgt eine Schule in Vorarlberg derzeit für große Empörung, da dort selbst katholische Schüler einem Abschlussgottesdienst in einer lokalen Moschee beiwohnen müssen. Zahlreiche österreichische Eltern zeigen sich empört: In der Polytechnischen Schule Bludenz in Vorarlberg… Moschee statt Kirche: Islamische Abschlussmesse für katholische Schüler in Vorarlberg weiterlesen
Mord am Brunnenmarkt: Messermigrant ersticht Ehefrau
Das Brunnenviertel in Wien gilt als Brennpunkt des gescheiterten Multikulturalismus und Bevölkerungsaustauschs. Spätestens seit dem bestialischen Mord an Maria Eschelmüller, ist die überfremdete Gegend in der ganzen Stadt für ihre Kriminalität und Gewalt berüchtigt. Nun ereignete sich just am Lieblingsort eines bekannten linksliberalen Journalisten ein weiterer brutaler „Einzelfall“, im Zusammenhang mit einem Messermigranten. Wieder einmal… Mord am Brunnenmarkt: Messermigrant ersticht Ehefrau weiterlesen
„Österreichs Jugend, die vorangeht“ – Im Gespräch mit der Freiheitlichen Jugend
Am vergangenen Wochenende hat der richtungsweisende Bundesjugendtag der Freiheitlichen Jugend stattgefunden. Neben der Wahl eines neuen Vorstandes wurden auch wichtige inhaltliche Anträge diskutiert und beschlossen. Wir waren vor Ort und haben uns mit der neuen Führungsmannschaft ausgiebig über Jugendarbeit von rechts, den Bevölkerungsaustausch als Schicksalsfrage sowie die Ziele der FJ unterhalten. Wie steht es um… „Österreichs Jugend, die vorangeht“ – Im Gespräch mit der Freiheitlichen Jugend weiterlesen
Eskalation an der Grenze: Migranten schießen auf ungarische Polizeibeamte
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Um ihre Einreise auf EU-Territorium zu erzwingen, schrecken rabiate Asylforderer mittlerweile auch nicht mehr vor dem Einsatz tödlicher Gewalt zurück. Besonders brutal gingen einige illegale Migranten am Montagmorgen im serbisch-ungarischen Grenzgebiet vor, als sie sich minutenlang erbitterte Feuergefechte mit der ungarischen Polizei lieferten. Mit dem erschreckenden Vorfall ist eine neue Eskalationsstufe in der Invasion Europas… Eskalation an der Grenze: Migranten schießen auf ungarische Polizeibeamte weiterlesen