Wieder eine Messerattacke im überfremdeten Favoriten – das von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) durchgesetzte Messerverbot verkommt endgültig zur Farce. Für die Wiener FPÖ steht fest: Karners Untätigkeit wird zur Gefahr von Leib und Leben der Bevölkerung. Der ehemalige Arbeiter- und nunmehrige Migrantenbezirk Favoriten kommt nicht aus den Schlagzeilen. Schlägereien, Drogenhandel, Vergewaltigungen und Messerattacken bestimmen dort… FPÖ: „Karners Untätigkeit wird zur Gefahr von Leib und Leben“ weiterlesen
Schlagwort: Gerhard Karner
Kanzlerpartei lehnt Schubumkehr bei Migration ab – FPÖ fassungslos
Weil die ÖVP im parlamentarischen Innenausschuss den FPÖ-Antrag zu Rückführungsabkommen ablehnt, bleiben Österreich unerwünschte Migranten erhalten. Sicherheitspolitiker Amesbauer reagiert fassungslos auf die Heuchelei: „In Wahrheit hatte man von Anfang an nie vor, eine restriktive Asylpolitik umzusetzen!“ Die schwarzgrüne Koalition verzögert so die Remigration. In der Presseaussendung wird der freiheitliche NAbg. Hannes Amesbauer deutlich: „Und wieder… Kanzlerpartei lehnt Schubumkehr bei Migration ab – FPÖ fassungslos weiterlesen
Familiennachzug: Unzählige Syrer fälschten Dokumente
Familienzusammenführungen sind aktuell eine der größten Treiber der Ersetzungsmigration nach Österreich. Wenig überraschend wurde nun aufgedeckt, dass bei unzähligen Syrern der Verdacht besteht, die vermeintlichen Verwandtschaftsverhältnisse gefälscht zu haben. Die Reaktion der ÖVP ist so erwartbar wie folgenlos. Syrische Behörden sollen Syrern gegen Geld Dokumente ausgestellt haben, die Verwandtschaftsbeziehungen zu in Österreich lebenden Syrern belegen.… Familiennachzug: Unzählige Syrer fälschten Dokumente weiterlesen
Österreichischer Verfassungsschutzbericht 2023: Auszeichnung für den Heimatkurier!
Im österreichischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 mussten sich die Verantwortlichen die metapolitischen Erfolge des rechten Lagers eingestehen und dabei die Rolle alternative Medien anerkennen – unter anderem des Heimatkuriers, der erstmals namentlich erwähnt wird. Wir nehmen diese Auszeichnung gerne an! Vor wenigen Tagen stellten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner den Verfassungsschutzbericht… Österreichischer Verfassungsschutzbericht 2023: Auszeichnung für den Heimatkurier! weiterlesen
Verweigerte Akkreditierung: Christian Hafenecker (FPÖ) stellt Innenminister Karner zur Rede
Vor drei Wochen verweigerte das ÖVP-geführte Innenministerium dem Heimatkurier eine Akkreditierung zu einer Pressekonferenz – mutmaßlich aus Angst vor kritischer Berichterstattung. FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker bringt nun eine parlamentarische Anfrage zur Causa ein und wirft Innenminister Karner einen „massiven Angriff auf die Pressefreiheit“ vor. Am Donnerstag, den 21. März, wollte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) seine katastrophale… Verweigerte Akkreditierung: Christian Hafenecker (FPÖ) stellt Innenminister Karner zur Rede weiterlesen
Knapp die Hälfte der Tatverdächtigen in Österreich sind Ausländer
Im Vergleich zum Vorjahr wurden 2023 acht Prozent mehr Anzeigen verzeichnet und fast jeder zweite Tatverdächtige ist kein Staatsangehöriger. Die FPÖ wirft Innenminister Karner vor, wochenlang die Statistik zurückgehalten zu haben. Die enorm hohe Ausländerkriminalität entwickelt sich für die ÖVP zum Wahlkampfproblem. Eine katastrophale sicherheitspolitische Bilanz zeichnete sich ab, als das Innenministerium am vergangenen Montag… Knapp die Hälfte der Tatverdächtigen in Österreich sind Ausländer weiterlesen
„Jahr der Abschiebungen“: Diese Zahlen entlarven die ÖVP-Propaganda
Innenminister Gerhard Karner bezeichnete das Jahr 2023 jüngst als das „Jahr der Abschiebungen“. Doch die zeitgleich von seinem Ministerium publizierten Zahlen entlarven das als dreiste Lüge. Kein Wunder, dass dem Heimatkurier aus Angst vor kritischen Fragen die Akkreditierung verweigert wurde. „Wenn wir eine Bilanz zu den Rückführungen und Abschiebungen 2023 legen, können wir mit Fug… „Jahr der Abschiebungen“: Diese Zahlen entlarven die ÖVP-Propaganda weiterlesen
Dilettanten-Innenminister will „Jahr der Ausreisen“ feiern – und scheitert kläglich
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wollte heute das Jahr 2023 als “Jahr der Ausreisen” feiern. Tatsächlich musste er im Verlauf der anberaumten Pressekonferenz allerdings das eigene Versagen bei der Abschiebepolitik eingestehen. Dem Heimatkurier wurde der Zugang zur Veranstaltung verwehrt. Unter dem Motto “Abschiebungen 2023 – das Jahr der Ausreisen” versuchte sich die ÖVP zwecks Wählerfang für… Dilettanten-Innenminister will „Jahr der Ausreisen“ feiern – und scheitert kläglich weiterlesen
Dilettanten-Minister bläst zum Placebo-Kampf gegen “Jugendkriminalität”
Gerhard Karner wagte sich nun unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen in das „Multikulti-Paradies“ des 10. Wiener Bezirks Favoriten. Trotz der offensichtlichen Problemstellung setzt er auf wirkungslose Sondereinheiten im „Law-and-Order“-Stil. Von einer Ausreisepflicht straffälliger Migranten fehlt daher bei seinem Maßnahmenkatalog jede Spur. Als gäbe es für jeden Massenmigrationskritiker keinen größeren Schlag ins Gesicht, beginnen die Fachmänner und –frauen… Dilettanten-Minister bläst zum Placebo-Kampf gegen “Jugendkriminalität” weiterlesen
Dilettanten-Innenminister plant generelles Messer-Verbot
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In gewohnt abgehobener Manier posaunte ÖVP-Innenminister Gerhard Karner am vergangenen Dienstagabend seinen Plan für ein „generelles Waffenverbot“ heraus. Österreichische Traditionen sollen wegen der katastrophalen Migrationspolitik weichen. Das Verbot wird lediglich zu mehr wehrlosen Bürgern führen. Nach den Corona-Dekreten, dem Bruch der Neutralität, der unbehandelten Inflation, der Zensur rechter Politik und der nach wie vor ungebremsten… Dilettanten-Innenminister plant generelles Messer-Verbot weiterlesen