Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) veröffentlichte jüngst einen Lagebericht zu sogenannten „Hate Crimes“. Wir haben mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst (FPÖ) über die zweifelhafte Aussagekraft des Berichts, die Fragwürdigkeit sogenannter „Hassverbrechen“ und die drohende Gesinnungsjustiz gesprochen. Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht… Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ) weiterlesen
Schlagwort: Gerhard Karner
Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht
Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht durch das ÖVP-Innenministerium. Die perfide Taktik: Durch gezielte Stimmungsmache soll der Boden für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit bereitet werden – die FPÖ warnt vor „Gesinnungsjustiz“. Das ÖVP-geführte Innenministerium präsentierte jüngst den zweiten „Hate Crime“-Lagebericht. Dieser soll die… Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht weiterlesen