Myriam Kern, Lehrerin und Streiterin für diejenigen, die ihre Stimme verloren haben, prozessiert weiter. Am gestrigen Donnerstag lehnte das Oberverwaltungsgericht Koblenz ihren Antrag auf Berufung ab, doch die engagierte Frau gibt nicht klein bei. Weil der Beamtin der Mord an Mia durch einen Migranten keine Ruhe ließ, versucht das Establishment ihre bürgerliche Existenz zu vernichten.… Berufung abgelehnt – doch die „Stimme von Kandel“ bleibt laut weiterlesen
Schlagwort: Gericht
Schweizer Politiker fordern Austritt aus europäischer Menschenrechtskonvention
Der EGMR hat in der Vergangenheit die Schweiz mehrmals verurteilt. Nun fordern Schweizer Politiker von Rechts bis Mitte den Austritt aus der Menschenrechtskonvention. Der Gerichtshof sei längst keine neutrale juristische Instanz mehr, sondern ein globalistisches Sabotagewerkzeug – kaum verwunderlich, denn NGOs aus dem Soros-Umfeld haben großen Einfluss auf dessen Urteile. Im Februar dieses Jahres wurde… Schweizer Politiker fordern Austritt aus europäischer Menschenrechtskonvention weiterlesen
Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz
Sie ist die Stimme, die den Willkommens-Politikern ins Gewissen redet. Nach der Ermordung der jungen Mia aus Kandel durch einen Afghanen im Jahr 2017 und dem Protest, initiiert von der Lehrerin Myriam Kern, führt das System einen Feldzug gegen die Frau. Der Prozess um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis geht kommenden Monat in die nächste… Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz weiterlesen
Höcke verurteilt: Bestrafe einen, erziehe hundert
Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes hatte der medienwirksame Gerichtsprozess gegen Björn Höcke begonnen. Nun wurde gestern das nicht rechtskräftige Urteil gesprochen – Höcke muss 13.000 Euro Strafe zahlen und gälte damit als vorbestraft. Eine erneute Niederlage für die Redefreiheit. Schon 2021, also vor fast drei Jahren, beendete der Oppositionsführer im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung… Höcke verurteilt: Bestrafe einen, erziehe hundert weiterlesen
Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt
Es ist eine Niederlage für die Meinungsfreiheit. Ein Facebook-Posting aus 2021 der jungen AfD-Politikerin führte zur absurden Anklage und erstinstanzlichen Verurteilung wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde heute in zweiter Instanz bestätigt – der beliebte Gummiparagraph der Gesinnungsjustiz wurde abermals gegen unliebsame Kritiker in Anschlag gebracht. Dem Heimatkurier gab Kaiser exklusiv Auskunft. Es war im Bundestagswahlkampf… Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt weiterlesen
Angst vor der Wahrheit? Gericht verweigert AfD Auskunft über Vornamen von Gewalttätern
Stephan Bothe (AfD) wollte es genau wissen: wie lauten die Vornamen der Verantwortlichen für die Silvesterausschreitungen 2023? Die niedersächsische Regierung prüfte das Ansinnen und verweigerte dann die Antwort. Zu offensichtlich wäre wohl der Unterschied zwischen Namen und Nationalität der Täter, wie der Staatsgerichtshof nun indirekt bestätigt. Jahr für Jahr mehren sich die Fälle von gewaltsamen… Angst vor der Wahrheit? Gericht verweigert AfD Auskunft über Vornamen von Gewalttätern weiterlesen
Täglich grüßt das Murmeltier: Neue Ermittlungen gegen Höcke werden geprüft
Acht Aufhebungen der politischen Immunität und drei offene Verfahren haben bisher noch nicht ausgereicht, um den Siegeszug Björn Höckes in den Umfragen zu stoppen. Jetzt soll es ein viertes Verfahren richten – die Vorwürfe sind mittlerweile an Absurdität jedoch nicht mehr zu übertreffen. Höcke soll in einer Rede in Gera Anfang des Jahres „den Staat… Täglich grüßt das Murmeltier: Neue Ermittlungen gegen Höcke werden geprüft weiterlesen
EuGH erzwingt neue Asylverfahren für Tausende abgelehnte Syrer
Wieder einmal entlarvt sich der EuGH als Handlanger der massenhaften Ersetzungsmigration. Ein neues Urteil ermöglicht es tausenden Syrern, in Deutschland Asylfolgeanträge zu stellen – obwohl deren Erstanträge bereits abgelehnt wurden. Ein Urteil vom vergangenen Donnerstag entlarvt den EuGH erneut als maßgeblichen Treiber des Bevölkerungsaustausches und der Aushöhlung der souveränen Nationalstaaten. Der Europäische Gerichtshof sprach einem… EuGH erzwingt neue Asylverfahren für Tausende abgelehnte Syrer weiterlesen
Die fragwürdigen Prioritäten der österreichischen Justiz
Man muss kein besonders politischer Mensch sein, um zu merken, dass die Rechtsprechung in Österreich an vielen Stellen eine Eigenartige ist. Da kann es schon einmal passieren, dass jemand, der Steuern hinterzogen hat, strenger bestraft wird als ein Gewalttäter oder jemand, der ein „Gedankenverbrechen“ begangen hat, eher und länger (öffentlich) Zeit vor Gericht verbringen muss,… Die fragwürdigen Prioritäten der österreichischen Justiz weiterlesen
Skandalurteil: Brutaler Vergewaltigungs-Afghane kommt frei
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Der Afghane Mohammad M. gestand vor dem Regensburger Amtsgericht fünf junge Frauen sexuell belästigt und eine von ihnen brutal vergewaltigt zu haben. Doch schon kurze Zeit später verlässt der orientalische Triebtäter triumphierend den Gerichtsaal – Bewährung. Die deutsche Justiz lässt das angebliche „Musterbeispiel für gelungene Integration“ laufen. Wie ein Schlag ins Gesicht der Opfer wirkt… Skandalurteil: Brutaler Vergewaltigungs-Afghane kommt frei weiterlesen