Vom Establishment unerwünschte, migrationspolitische Gerichtsentscheide sind in der Schweiz nur noch hohle Verwaltungsakte. Eine Vollstreckung findet in den meisten Fällen nicht statt. So dürfen jene Eritreer, die im vergangenen September für eine blutige Straßenschlacht verantwortlich waren, weiterhin im Land bleiben. Im vergangenen September kam es in mehreren Schweizer Ortschaften zu Straßenschlachten zwischen rivalisierenden eritreischen Gruppen,… Schweiz: Militante Eritreer werden trotz Asyl-Aberkennung nicht abgeschoben weiterlesen
Schlagwort: Gerichtsverfahren
Berufung abgelehnt – doch die „Stimme von Kandel“ bleibt laut
Myriam Kern, Lehrerin und Streiterin für diejenigen, die ihre Stimme verloren haben, prozessiert weiter. Am gestrigen Donnerstag lehnte das Oberverwaltungsgericht Koblenz ihren Antrag auf Berufung ab, doch die engagierte Frau gibt nicht klein bei. Weil der Beamtin der Mord an Mia durch einen Migranten keine Ruhe ließ, versucht das Establishment ihre bürgerliche Existenz zu vernichten.… Berufung abgelehnt – doch die „Stimme von Kandel“ bleibt laut weiterlesen
Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz
Sie ist die Stimme, die den Willkommens-Politikern ins Gewissen redet. Nach der Ermordung der jungen Mia aus Kandel durch einen Afghanen im Jahr 2017 und dem Protest, initiiert von der Lehrerin Myriam Kern, führt das System einen Feldzug gegen die Frau. Der Prozess um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis geht kommenden Monat in die nächste… Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz weiterlesen
Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt
Es ist eine Niederlage für die Meinungsfreiheit. Ein Facebook-Posting aus 2021 der jungen AfD-Politikerin führte zur absurden Anklage und erstinstanzlichen Verurteilung wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde heute in zweiter Instanz bestätigt – der beliebte Gummiparagraph der Gesinnungsjustiz wurde abermals gegen unliebsame Kritiker in Anschlag gebracht. Dem Heimatkurier gab Kaiser exklusiv Auskunft. Es war im Bundestagswahlkampf… Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt weiterlesen
Jeder gegen Höcke? – Alles rund um das große TV-Duell
Repression, Verleumdung, Totschweigen – gegen Björn Höcke scheint kein Kraut gewachsen zu sein. Unbeeindruckt von den miesen Methoden seiner Gegner eilt er in Umfragen von Erfolg zu Erfolg. Am 11. April wird Mario Voigt (CDU) versuchen, Höcke im TV-Duell zu „demaskieren“. Falls der Plan scheitert, sollen Gerichte einen AfD-Wahlerfolg vereiteln. Entgegen aller Wahlversprechen stützt die… Jeder gegen Höcke? – Alles rund um das große TV-Duell weiterlesen
Rotenburg: 87-Jährige muss wegen Facebook-Posts ins Gefängnis
Während der Staat bei schockierenden Straftaten von Migranten gerne wegschaut, wird bei unliebsamen Regierungskritikern hart zugeschlagen. Diesmal klopften Polizisten in der Bundesrepublik bei einer 87 Jahre alten Frau an der Tür – sie muss wegen Facebook-Postings ins Gefängnis. Im Landkreis Rotenburg in Niedersachsen zeigt die Bundesrepublik ihre repressive Fratze: Eine 87-jährige Rentnerin muss wegen zwei Facebook-Postings hinter Gitter.… Rotenburg: 87-Jährige muss wegen Facebook-Posts ins Gefängnis weiterlesen