Umstrittener Aktionsplan in Oberösterreich – im Gespräch mit Christian Hafenecker (FPÖ)

Die Zustimmung der Haimbuchner-FPÖ zum sogenannten „Aktionsplan gegen Extremismus“ sorgt nach wie vor für Unverständnis. Nun äußert sich erstmals FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zu den Vorwürfen. Er bezeichnet die Absegnung als Fehler und kündigt einen Schwerpunkt zum Thema „Linksextremismus“ an. Nach wie vor herrscht über den von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“ – der… Umstrittener Aktionsplan in Oberösterreich – im Gespräch mit Christian Hafenecker (FPÖ) weiterlesen

„Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner

Die Zustimmung der FPÖ zum von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ wirbelt ordentlich Staub auf. Nun hat Manfred Haimbuchner eine erste Stellungnahme abgegeben – und gießt damit weiter Öl ins Feuer. Am Montag stimmte die FPÖ Oberösterreich im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen,… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner weiterlesen

„Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind!

Die FPÖ Oberösterreich hat im Landtag jüngst einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zugestimmt. Franz Schmid von der Jungen Alternative Bayern hat dafür wenig Verständnis: „Anbiederung an politische Gegner führt nicht zum Erfolg„, hält er in seinem Kommentar fest. Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern) Mit viel Verwunderung habe ich vor kurzem… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind! weiterlesen

Oberösterreich: FPÖ stimmt Aktionsplan gegen „Rechtsextremismus“ zu

Die FPÖ Oberösterreich hat sich jüngst einen weiteren Umfaller geleistet: Am Montag stimmte man im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen, Burschenschaften und Corona-Demonstranten richtet. Ein gravierender Fehler, mit dem man nicht zuletzt gegen den Kurs der Bundespartei verstößt. Die FPÖ Oberösterreich unter Manfred Haimbuchner… Oberösterreich: FPÖ stimmt Aktionsplan gegen „Rechtsextremismus“ zu weiterlesen

Manfred Haimbuchner zwischen Größenwahn und Volkspartei

Während uns die ÖVP bereits von jedem politisch-intellektuellen Anspruch befreit hat, scheint es dem oberösterreichischen Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ein besonderes Anliegen zu sein, jede bisher genannte Absurdität zu übertreffen. Eine offizielle Stellungnahme, erschienen auf der Website der FPOÖ, wirft eine Reihe an Sorgen und Fragen auf. Bildungslücke Geographie Nehammers Stammtischfakten mögen dem Bürger zu… Manfred Haimbuchner zwischen Größenwahn und Volkspartei weiterlesen