Heute Morgen hat ein massives Polizeiaufgebot wieder einen „Aktionstag“ gegen „Hass im Netz“ durchgeführt. Allein in Berlin wurden acht Wohnungen durchsucht und eben so viele Personen wegen Meinungsäußerungen im Internet vernommen. Laut Innenministerin Faeser sei das Vorgehen des BKA ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit in Deutschland. Während islamistische Messerangriffe Menschenleben im öffentlichen Raum kosten und… Wegen „Hass-Postings“: Polizei durchsucht mehr als 70 Immobilien weiterlesen
Schlagwort: Hass im Netz
Irischer Widerstand gegen Bevölkerungsaustausch spitzt sich zu
In Irland kommt es zu immer stärkeren Protesten und verschärften Aktionen gegen die Politik des Bevölkerungsaustauschs. Einheimische gehen überall auf die Barrikaden und leisten offensiven Widerstand. Die Ersetzungsmigration und die dafür verantwortlichen Politiker werden zunehmend unbeliebter auf der grünen Insel. Irland erlebt seit der Regierungskoalition von 2020 die größte Einwanderungsflut seiner ganzen Geschichte. Die linksgrüne… Irischer Widerstand gegen Bevölkerungsaustausch spitzt sich zu weiterlesen
Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche
Bei diesen Zahlen wird selbst der Anzeigenhauptmeister blass vor Neid: seit ein neues Gesetz gegen „Hassrede“ in Kraft getreten ist, sind bei der schottischen Polizei innerhalb einer Woche 8.000 Anzeigen eingegangen. Schwammig definierte Gedankenverbrechen können jetzt anonym angezeigt werden. Traumhafte Bedingungen für linke Denunzianten, die in immer mehr europäischen Staaten zur Realität werden. Es klingt… Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche weiterlesen
Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat
„Hassrede“, „Hetze“ oder einfach „offensichtlich rechtswidrig“: die freie Meinung hat es im „besten Deutschland, das es je gab“ so schwer wie lange nicht. Die rechtlichen Grundlagen dafür stammen noch aus der Zeit vor Corona. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas aus dem Jahr 2017 spielt nach wie vor eine wichtige Rolle. 50 junge Männer und Frauen… Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat weiterlesen
Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ)
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Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) veröffentlichte jüngst einen Lagebericht zu sogenannten „Hate Crimes“. Wir haben mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst (FPÖ) über die zweifelhafte Aussagekraft des Berichts, die Fragwürdigkeit sogenannter „Hassverbrechen“ und die drohende Gesinnungsjustiz gesprochen. Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht… Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ) weiterlesen