Wegen „Hass-Postings“: Polizei durchsucht mehr als 70 Immobilien

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Heute Morgen hat ein massives Polizeiaufgebot wieder einen „Aktionstag“ gegen „Hass im Netz“ durchgeführt. Allein in Berlin wurden acht Wohnungen durchsucht und eben so viele Personen wegen Meinungsäußerungen im Internet vernommen. Laut Innenministerin Faeser sei das Vorgehen des BKA ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit in Deutschland. Während islamistische Messerangriffe Menschenleben im öffentlichen Raum kosten und… Wegen „Hass-Postings“: Polizei durchsucht mehr als 70 Immobilien weiterlesen

Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“

Irre Pläne in Kanada! Drakonische Strafen für Meinungsdelikte sind vorgesehen, „Hassverbrecher“ sollen verfolgt werden. Die zuständigen Behörden unterliegen keiner Kontrolle. Ähnliche Ansinnen von Antifa-Ministerin Nancy Faeser lassen Kanada wie die Vorschau auf eine düstere BRD-Zukunft scheinen. Der selbsternannte Block des „freien Westens“ ist längst zur leeren Floskel aus der Zeit des Kalten Krieges verkommen. Seit… Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“ weiterlesen

Wegen Satire-Posting über Islam: Justiz zerrt Facebook-Rentnerin vor Gericht

Die Strafbehörden nahmen Ermittlungen gegen eine Wiener Pensionistin auf. Der Auslöser: Ein satirischer Beitrag über islamische Sitten auf Facebook. Dieser wurde zum Gegenstand eines Verfahrens wegen „Verhetzung“. Der Richter verurteilt die betagte Frau zur Teilnahme an einem Hass-im-Netz-Workshop. Die Auszüge des angeblichen Hass-Postings wirken überaus harmlos: „Nicht ein einziger Kulturkreis geht uns so auf die… Wegen Satire-Posting über Islam: Justiz zerrt Facebook-Rentnerin vor Gericht weiterlesen