Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Teile des hessischen Verfassungsschutzgesetzes gegen die Verfassung verstoßen. Insbesondere kritisierten die Karlsruher Richter, dass es zu starken Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht komme. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Verfassungsbeschwerde zu prüfen, die sich gegen mehrere Befugnisse des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG) aus dem Jahr 2019 richtete. Im Mittelpunkt standen die Befugnisse des Landesamts… Karlsruhe urteilt: Hessischer Verfassungsschutz im Konflikt mit der Verfassung weiterlesen
Schlagwort: Hessen
Mit Argumenten des Verfassungsschutzes: JA-Hessen distanziert sich
Nachdem ihr ein Stand auf einem Delegiertenparteitag der AfD-Hessen verweigert wurde, distanziert sich die Führung der Jungen Alternative Hessen von eigenen Mitgliedern und der Identitären Bewegung. Nun hat sie auf diesen Zwist reagiert und ein Rundschreiben an Mitglieder und Förderer verschickt. Dass der Jugendorganisation ein eigener Stand auf einem Delegiertentreffen verweigert wurde, klingt nach der… Mit Argumenten des Verfassungsschutzes: JA-Hessen distanziert sich weiterlesen
50,1 Prozent: Absolute Migrantenmehrheit bei Unter 15-Jährigen in Hessen
Hessens Zukunft ist mehrheitlich migrantisch: bereits über 50 Prozent der Unter-15-Jährigen Einwohner hat einen Migrationshintergrund oder eine sogenannte Einwanderungsgeschichte. Die deutsche Jugend gerät immer stärker unter Druck und verliert ihre Perspektive. Islamisierung und Bevölkerungsaustausch verfestigen sich. Erst kürzlich berichtete der Heimatkurier über das Moschee-Großprojekt in der hessischen Universitätsstadt Gießen. Der neue Bau soll der wachsenden… 50,1 Prozent: Absolute Migrantenmehrheit bei Unter 15-Jährigen in Hessen weiterlesen
Gießen: Riesige Moschee geplant
„Wir wollen diesen Sommer mit den Arbeiten beginnen“, so die türkisch-islamische Gesellschaft (Ditib). Weil der Bevölkerungsaustausch in Gießen inzwischen so weit fortgeschritten ist, dass muslimische Gebetshäuser aus den Nähten platzen, soll nun eine Machtdemonstration in Form einer gigantischen Moschee entstehen. Der Bevölkerungsaustausch im hessischen Gießen griff in den letzten Jahren immer stärker um sich und… Gießen: Riesige Moschee geplant weiterlesen
Versicherungsbetrug: Pakistanische Familie täuscht rechtsextremen Anschlag vor
Weihnachten 2023: Im hessischen Wächtersbach wird das Haus einer pakistanischen Familie durch einen vermeintlich rechtsextremen Anschlag niedergebrannt. Wie Ermittlungen nun bestätigen, legten die vermeintlich gut integrierten Migranten das Feuer selbst. Die „Ausländer raus“-Parolen an den Wänden stammen ebenso von ihnen. Ein „Einzelfall“? Im Dezember 2023 ging das Haus einer pakistanischen Familie in Flammen auf, verletzt… Versicherungsbetrug: Pakistanische Familie täuscht rechtsextremen Anschlag vor weiterlesen
Die CDU und das Ausländerproblem – 40 Jahre später
Anfang der Achtziger wandte sich der damalige hessische CDU-Generalsekretär Manfred Kanther gegen den sich abzeichnenden Paradigmenwechsel. Seine Forderung: Deutschland solle kein Einwanderungsland wie die USA, der Zuzug von Einwanderern stark begrenzt werden. Dabei dürften auch wirtschaftliche Einschnitte kein Tabu sein. Konsequente Schritte mit Ansätzen einer Remigrationspolitik, die nicht jeder Parteifreund unterstützte. Die Diskussion um den… Die CDU und das Ausländerproblem – 40 Jahre später weiterlesen
Kann die BRD noch Wahlen? Computerchaos, ungesicherte Urnen & Presseverbot
Schon seit Jahren hegen immer mehr Bürger Vorbehalte und Zweifel am deutschen Wahlsystem. Dass diese Zweifel nicht ganz aus der Lust gegriffen sind, zeigten am Sonntag wieder mehrere gravierende Vorkommnisse, die in einem Rechtsstaat nicht vorkommen dürfen. Wie weit ist die Anarchotyrannei schon fortgeschritten? Die patriotische Bürgerinitiative EinProzent organisiert bereits seit Jahren Wahlbeobachtung und Überwachung… Kann die BRD noch Wahlen? Computerchaos, ungesicherte Urnen & Presseverbot weiterlesen
Wahlen in Bayern und Hessen: AfD triumphiert – Ampel verliert
In Bayern und Hessen konnte die AfD das bundesweite Umfragehoch erstmals in einen Erfolg an den Wahlurnen transformieren. In Bayern wird man stärkste Oppositionskraft, in Hessen sogar zweitstärkste Partei. Besonders erfreulich: Bei jungen Wählern kann die AfD die stärksten Zugewinne aller Parteien erzielen. Bayern und Hessen hat gewählt – die Wahlergebnisse bestätigen, dass das bundesweite… Wahlen in Bayern und Hessen: AfD triumphiert – Ampel verliert weiterlesen
Hessen: Antifa ruft zum Terror gegen AfD-Politiker auf
Die Gegner der AfD werden zunehmend verzweifelt. Die Antifa hat eine umfassende Karte mit Privatadressen hessischer AfD-Politiker sowie Veranstaltungsorten des Landesverbandes veröffentlicht – inklusive eines Aufrufs zu „Aktionen“. Eine unverhohlene Terrordrohung. „Das Leben zur Hölle machen„, will die Antifa jenen Politikern, die es wagen, in Hessen für die aufstrebende AfD zu kandidieren. Mit diesem Ziel… Hessen: Antifa ruft zum Terror gegen AfD-Politiker auf weiterlesen
Wie weiter mit der AfD? – Im Gespräch mit Andreas Lichert
Wie geht es angesichts von kommunalen Wahlsiegen und historischen Umfragewerten mit der AfD weiter? Darüber haben wir unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten in Hessen, Andreas Lichert, gesprochen: „Wir befinden uns in einer Aufwärtsspirale, die weitere gute Leute anziehen wird.„ Mehr als 13 Millionen Menschen in Deutschland können sich aktuell vorstellen, die AfD zu wählen. Diese… Wie weiter mit der AfD? – Im Gespräch mit Andreas Lichert weiterlesen