Im Vergleich zum Vorjahr wurden 2023 acht Prozent mehr Anzeigen verzeichnet und fast jeder zweite Tatverdächtige ist kein Staatsangehöriger. Die FPÖ wirft Innenminister Karner vor, wochenlang die Statistik zurückgehalten zu haben. Die enorm hohe Ausländerkriminalität entwickelt sich für die ÖVP zum Wahlkampfproblem. Eine katastrophale sicherheitspolitische Bilanz zeichnete sich ab, als das Innenministerium am vergangenen Montag… Knapp die Hälfte der Tatverdächtigen in Österreich sind Ausländer weiterlesen
Schlagwort: Innenministerium
Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick
Der „Kampf gegen rechts“ gehört seit Jahren zur dogmatischen Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Doch die jüngst von Innenministerin Nancy Faeser angekündigten 13 Maßnahmen stellen eine neue Eskalationsstufe dar. Faeser schafft damit die Demokratie ab, etabliert einen Überwachungsstaat und will Staatskritikern elementare Bürgerrechte entziehen. Wir verschaffen einen Überblick. Der totalitäre Umbau des deutschen Staates erfolgt unter dem… Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick weiterlesen
Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen
Der österreichische Verfassungsschutz (DSN) hat in den letzten Monaten seine verfehlten Prioritäten mehr als deutlich gemacht. Umso fragwürdiger erscheint nun die Durchführung eines „Präventionsprogramms“ an Schulen in Niederösterreich. Bis zu 3.800 Workshops will man bis Jahresende durchführen – die thematischen Schwerpunkte lassen Schlimmstes befürchten. „Radikalisierung beginnt im Kleinen, bei den Jungen und online, deshalb müssen… Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen weiterlesen
„Gefahr von neurechts“: Verfassungsschutz und ÖVP inszenieren Schmutzkübelkampagne
Asylchaos an der Grenze und Multikulti-Konflikte im eigenen Land: Nicht zufällig tritt ausgerechnet jetzt der ÖVP-kontrollierte Verfassungsschutz eine beispiellose Schmutzkübelkampagne gegen patriotische Gruppierungen los. Als Erfüllungsgehilfen dienen wie gewohnt einschlägige Experten der linken Szene. Doch welche politische Agenda steckt hinter der orchestrierten Kampagne? „Wölfe im Schafspelz: die neuen Rechten“ mit diesem reißerischen Titel malte die… „Gefahr von neurechts“: Verfassungsschutz und ÖVP inszenieren Schmutzkübelkampagne weiterlesen
Alarmierende Zahlen: So schlimm ist die Migrantenkriminalität in Wien wirklich
Mehr als die Hälfte aller kriminellen Jugendlichen in Wien sind Ausländer – meist Araber und Afrikaner. Dies ergab eine aktuelle parlamentarische Anfrage der FPÖ. Die Bundeshauptstadt Wien entwickelt sich dabei immer mehr zu einem Hotspot von importierten afroarabischen Migrantenbanden. Eine parlamentarische Anfrage des Freiheitlichen Parlamentsklubs zum Thema Jugendkriminalität in Wien brachte jüngst schockierende Zahlen ans… Alarmierende Zahlen: So schlimm ist die Migrantenkriminalität in Wien wirklich weiterlesen
Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ)
Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) veröffentlichte jüngst einen Lagebericht zu sogenannten „Hate Crimes“. Wir haben mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst (FPÖ) über die zweifelhafte Aussagekraft des Berichts, die Fragwürdigkeit sogenannter „Hassverbrechen“ und die drohende Gesinnungsjustiz gesprochen. Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht… Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ) weiterlesen
Häusliche Gewalt: Jeder dritte Tatverdächtige ist Ausländer
Das BKA stellte am vergangenen Dienstag das Lagebild zur „Partnerschaftlichen Gewalt“ vor. Dabei zeigt sich ein schockierendes Bild: Wie in auch in den meisten anderen Kriminalstatistiken sind Ausländer ebenso bei Häuslicher Gewalt massiv überrepräsentiert. Seitdem Jahr 2015 stellen das Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium in Kooperation mit einigen NGOs jährlich konkrete Zahlen zur Häuslichen Gewalt vor. Für… Häusliche Gewalt: Jeder dritte Tatverdächtige ist Ausländer weiterlesen
Trotz Asylkrise: Innenministerium veranstaltet Tanzworkshop
Österreich befindet sich im Asylchaos. Während in dieser Situation die Kapazitäten aus allen Nähten platzen, veranstaltet man in der Zentralstelle des Innenministeriums einen „Latin Dance Mix“-Tanzworkshop. Polizeigroßeinsätze in völlig überfüllten Massenunterkünften und Berichte über Vergewaltigungen sowie Übergriffe stehen in Österreich mittlerweile an der Tagesordnung. Während Polizei und Heer im Grenzeinsatz aufgrund des anhaltenden Zustroms an… Trotz Asylkrise: Innenministerium veranstaltet Tanzworkshop weiterlesen