Großbritannien ist erschüttert von einer Welle der Gewalt, die ihren Höhepunkt in einem schrecklichen Amoklauf fand. Ein Afrikaner stürmte eine Kindertanzschule und verletzte mehrere Kinder schwer; drei von ihnen starben an ihren Verletzungen. Diese abscheulichen Taten haben eine Welle von landesweiten Unruhen und Angriffen auf die Polizei ausgelöst, in denen Briten ihren Frust und ihre… Überfüllte Gefängnisse: Großbritannien schenkt Verbrechern Freiheit, um Demonstranten einzusperren weiterlesen
Schlagwort: Justiz
Absurde Anzeige: Linkspolitikerin findet verstecken Hitlergruß
Anja Kreisel (Die Linke) aus Frankfurt an der Oder hat Strafanzeige gegen den Landtagsabgeordneten Wilko Möller (AfD) erstattet. In einem Wahlplakat will die Kreisvorsitzende der örtlichen Linkspartei einen versteckten Hitlergruß gefunden haben. „Wir schützen eure Kinder“ – mit diesem Spruch auf einem Wahlplakat wirbt der AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller für seine Wiederwahl. Abgebildet sind darunter ein… Absurde Anzeige: Linkspolitikerin findet verstecken Hitlergruß weiterlesen
Freispruch für identitären Protest gegen „Islamismuszentrum“ in Oberösterreich
Im August 2021 protestierten identitäre Aktivisten gegen eine geplante Großmoschee in Vöcklabruck. Daran schloss sich eine jahrelange Justiz-Farce an, die nun endlich ihr Ende gefunden hat: das Oberlandesgericht Linz hat eine Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen. Die Aktivisten sind damit rechtskräftig vom absurden Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. Immer wieder versucht die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in Österreich patriotischen… Freispruch für identitären Protest gegen „Islamismuszentrum“ in Oberösterreich weiterlesen
Afghanen abschieben legal – Österreichs Verfassungsgericht fällt Richtungsentscheidung
Der österreichische Verfassungsgerichtshof, die höchste juristische Instanz des Landes hat ein richtungsweisendes Urteil beschlossen: ein afghanischer Asylbewerber darf in seine Heimat abgeschoben werden – zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Taliban. Udo Landbauer (FPÖ) bleibt jedoch skeptisch: „Ein gutes Signal, aber mehr nicht“. Der Afghanistankrieg ist zuende, doch dient er der Asyllobby weiterhin als… Afghanen abschieben legal – Österreichs Verfassungsgericht fällt Richtungsentscheidung weiterlesen
Migrantische Häftlinge füllen mehr als 44 Prozent der dänischen Gefängnisszellen
Eine Recherche ergab, dass dänische Gefängnisse nicht nur voll sind, sondern vor allem disproportional viele Migranten beherbergen. Knapp die Hälfte der Insassen im geschlossenen Vollzug in Dänemark hat Migrationshintergrund – in Kopenhagen sind es wesentlich mehr. Besonders auffällig sind Kriminelle aus bestimmten Herkunftsländern. Wie das Blatt Berlingske berichtet, sind in unterschiedlichen Justizvollzugsanstalten Dänemarks bis zu… Migrantische Häftlinge füllen mehr als 44 Prozent der dänischen Gefängnisszellen weiterlesen
Entlarvender Schauprozess: Björn Höcke erneut zu Geldstrafe verurteilt
Erneut musste Björn Höcke am heutigen Montag am Landesgericht in Halle antreten. Schließlich wurde er zum zweiten Male wegen des Spruchs „Alles für Deutschland“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor die Aberkennung seiner Wählbarkeit gefordert, Beobachter sprechen von einem Schauprozess. Das schikanöse Vorgehen der Justiz gegen Björn Höcke hat am heutigen Montag… Entlarvender Schauprozess: Björn Höcke erneut zu Geldstrafe verurteilt weiterlesen
Asylmord in Potsdam: Afrikanischer Täter hätte längst abgeschoben werden müssen
Die grausame Tat ereignete sich bereits Ende Mai: ein sogenannter Schutzsuchender ermordete einen Wachmann in einer Asylunterkunft. Schrittweise treten neue Erkenntnisse an Tageslicht, die einmal mehr die Absurdität der aktuellen Politik und die Notwendigkeit von Remigration offenlegen. Am Morgen des 30. Mai kommt es in der Flüchtlingsunterkunft in der Geschwister-Scholl-Straße zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen… Asylmord in Potsdam: Afrikanischer Täter hätte längst abgeschoben werden müssen weiterlesen
Skandal: Islamist zwei Jahre lang in Ausbildung bei Justizwache
Im fieberhaften Kampf gegen gewaltfreie Patrioten werden echte Bedrohungen des Staates völlig ausgeblendet. Ein aktueller Fall im hochsensiblen Sicherheitsbereich entlarvt die Anarchie in der österreichischen Bundesregierung. Kam es zur gezielten Unterwanderung durch Islamisten? Dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Christian Lausch liegen Informationen vor, dass ein Justizwache-Aspirant seine Ausbildung aufgrund von Verbindungen zur Islamistenszene, die bekanntermaßen ein hohes… Skandal: Islamist zwei Jahre lang in Ausbildung bei Justizwache weiterlesen
Volle Knäste in Schleswig-Holstein: Verurteilte Täter bleiben in Freiheit
Gestiegene Häftlingszahlen und Probleme bei Bauarbeiten sind nur vordergründige Erklärungen für überbelegte Gefängnisse. Masseneinwanderung von weit überdurchschnittlich kriminellen Migranten und unfähige Behörden belasten nicht nur die Einwohner im Norden Deutschlands. Wer eine Geldstrafe nicht bezahlen kann, bekommt stattdessen normalerweise eine sofortige Ersatzfreiheitsstrafe. Nicht so im Bundesland Schleswig-Holstein: dort gilt für diese Verurteilten eine Wartezeit von… Volle Knäste in Schleswig-Holstein: Verurteilte Täter bleiben in Freiheit weiterlesen
72 Prozent aller inhaftierten Straftäter in der Schweiz sind Ausländer
Schweizer Staatsbürger stellen nur etwa ein Viertel der Gefängnisinsassen im eigenen Land. Dabei ist der Anteil eingebürgerter Krimineller unklar: ist ein Pass vergeben, wird die Kriminalität der autochthonen Bevölkerung zugeordnet. Die Schweizer PKS zeichnet ein ähnliches Bild wie die Deutschlands und Österreichs – doch die einfachste Lösung wird auch hier nicht genutzt. Das Bundesamt für… 72 Prozent aller inhaftierten Straftäter in der Schweiz sind Ausländer weiterlesen