Nicht nur die polizeiliche Kriminalstatistik sorgt für Erkenntniszwang: Migration als Ursache für steigende Verbrechensraten lässt sich auch an den Zahlen erkennen, die das Justizministerium in Bayern veröffentlichen musste. Die Kleine Anfrage förderte „markante Zahlen“ zutage, wie es in der dazugehörigen Pressemitteilung der AfD-Fraktion heißt. Rene Dierkes, rechtspolitischer Sprecher der AfD, wollte wissen, wie viele der… AfD-Anfrage: Mindestens 55 Prozent der Gefängnisinsassen in Bayern sind Migranten weiterlesen
Schlagwort: Justiz
Krasses Justizversagen in Italien: Mittelmeer-NGOs fühlen sich bestärkt
Mehrere Entscheidungen der italienischen Gerichtsbarkeit sorgen für Entsetzen: das Verfahren gegen die „Seenotretter“ der Iuventa wird fallen gelassen und die Ocean Viking von SOS Méditerranée darf wieder ausfahren. Währenddessen wurde ein Kapitän, der vorschriftsmäßig illegale Migranten vor der Küste Libyens zurück in Sicherheit brachte, zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Fatale Fehlurteile, die vor dem erwarteten Migrantenansturm… Krasses Justizversagen in Italien: Mittelmeer-NGOs fühlen sich bestärkt weiterlesen
„Racial Profiling“: EGMR verurteilt die Schweiz wegen angeblicher Diskriminierung eines Afrikaners
Ein Kenianer klagte jahrelang vor Schweizer Gerichten gegen angebliche Diskriminierung, doch die Justiz wies ihn bis in die höchste Instanz ab. Nun gibt ihm der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ Recht – mit möglicherweise drastischen Folgen. Der EGMR entpuppt sich damit ein weiteres Mal als Schaltzentrale des Bevölkerungsaustausches. Da die Schweiz bekanntlich nicht Mitglied der EU… „Racial Profiling“: EGMR verurteilt die Schweiz wegen angeblicher Diskriminierung eines Afrikaners weiterlesen
Repression: Schweizer Behörden gehen gegen LBGTQ-Kritiker vor
Die LGBTQ-Ideologie wird der Gesellschaft regelrecht aufgezwungen. Doch durch ihr aggressives Vorgehen, das sich bis in Kindergärten hinein erstreckt, wächst auch die Zahl ihrer Kritiker. Ein Schweizer wurde nun für einen nüchternen, kritischen Kommentar auf Facebook zu einer saftigen Strafe verurteilt. Regenbogen-Propagandisten wollen Kritik an ihrer Agenda mit Maulkorbparagraphen kriminalisieren. Der Fall wurde auf X… Repression: Schweizer Behörden gehen gegen LBGTQ-Kritiker vor weiterlesen
Die fragwürdigen Prioritäten der österreichischen Justiz
Man muss kein besonders politischer Mensch sein, um zu merken, dass die Rechtsprechung in Österreich an vielen Stellen eine Eigenartige ist. Da kann es schon einmal passieren, dass jemand, der Steuern hinterzogen hat, strenger bestraft wird als ein Gewalttäter oder jemand, der ein „Gedankenverbrechen“ begangen hat, eher und länger (öffentlich) Zeit vor Gericht verbringen muss,… Die fragwürdigen Prioritäten der österreichischen Justiz weiterlesen
Justiz-Farce: Junger AfD-Abgeordneter als Opfer gerichtlicher Willkür
Es sind Zeichen einer niedergehenden Altparteiendiktatur: Aufgrund hanebüchener Vorwürfe ermittelt die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Daniel Halemba, nunmehr AfD-Abgeordneter im bayerischen Landtag. Um ihn von der konstituierenden Sitzung fernzuhalten, erließ man kurzerhand einen Haftbefehl. Wir fassen die Justiz-Farce zusammen. Der Irrsinn beginnt am 14. September 2023, als Beamte und ein vorab informiertes Team des GEZ-finanzierten… Justiz-Farce: Junger AfD-Abgeordneter als Opfer gerichtlicher Willkür weiterlesen
Nächster Justizskandal: Kuschelurteil für brutalen Türken-Schläger
Ein Türke mit „mäßigen Deutschkenntnissen“ prügelte im Mai einen Österreicher ins Koma. Der Grund: Dieser habe ihn gebeten, einen weggeworfenen Zigarettenstummel zu entsorgen. Das lächerliche Urteil entlarvt die heimische Kuscheljustiz: Der Täter muss keinen einzigen Tag hinter Gittern. Am 16. Mai soll ein 46-jähriger Türke in Wien-Donaustadt einem Passanten einen Kopfstoß verpasst haben, wodurch dieser… Nächster Justizskandal: Kuschelurteil für brutalen Türken-Schläger weiterlesen
„Standard“-Entgleisung: Teichtmeister-Kritikern wird Kindesmissbrauch unterstellt
Der Publizist Eric Frey leistet sich im linksliberalen „Standard“ eine skandalöse Entgleisung: Kinderschutz sei ein „Leitmotiv des internationalen Rechtsextremismus“ mit antisemitischen Wurzeln. Wer ihn zum „politischen Kampfthema“ mache, begehe „selbst Missbrauch an Kindern.„ Seit Tagen tippen sich linksliberale Journalisten die Finger wund, um das Kuschelurteil gegen den pädophilen Schauspieler Florian Teichtmeister zu verteidigen. Zur Erinnerung:… „Standard“-Entgleisung: Teichtmeister-Kritikern wird Kindesmissbrauch unterstellt weiterlesen
Kuschelurteil gegen Teichtmeister darf nicht unbeantwortet bleiben
Das Kuschelurteil gegen Florian Teichtmeister – zwei Jahre bedingt, er ist auf freiem Fuß – schockiert ganz Österreich. Während linksliberale Journalisten von einem „guten Tag für den Rechtsstaat“ fantasieren, rechnet Josef Jetzinger in seinem Kommentar mit der österreichischen Justiz ab – und fordert eine Neuordnung der Prioritäten. Ein Kommentar von Josef Jetzinger Nach Monaten des… Kuschelurteil gegen Teichtmeister darf nicht unbeantwortet bleiben weiterlesen
AfD-Karte belegt: Bevölkerungsaustausch in Europa ist eine Realität
Wer den Bevölkerungsaustausch offen anspricht, wird von der herrschenden Elite mundtot gemacht, diffamiert und oftmals sogar kriminalisiert. Nach jahrelangem Schweigen wagt sich nun auch die AfD allmählich an das entscheidende Thema heran. Mit einer interaktiven Karte veranschaulichte sie jüngst die ethnische Transformation in Europa seit Beginn des 21. Jahrhunderts. Die Ergebnisse sprechen für sich. Dank… AfD-Karte belegt: Bevölkerungsaustausch in Europa ist eine Realität weiterlesen