Es sind Zeichen einer niedergehenden Altparteiendiktatur: Aufgrund hanebüchener Vorwürfe ermittelt die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Daniel Halemba, nunmehr AfD-Abgeordneter im bayerischen Landtag. Um ihn von der konstituierenden Sitzung fernzuhalten, erließ man kurzerhand einen Haftbefehl. Wir fassen die Justiz-Farce zusammen. Der Irrsinn beginnt am 14. September 2023, als Beamte und ein vorab informiertes Team des GEZ-finanzierten… Justiz-Farce: Junger AfD-Abgeordneter als Opfer gerichtlicher Willkür weiterlesen
Schlagwort: Justiz
Nächster Justizskandal: Kuschelurteil für brutalen Türken-Schläger
Ein Türke mit „mäßigen Deutschkenntnissen“ prügelte im Mai einen Österreicher ins Koma. Der Grund: Dieser habe ihn gebeten, einen weggeworfenen Zigarettenstummel zu entsorgen. Das lächerliche Urteil entlarvt die heimische Kuscheljustiz: Der Täter muss keinen einzigen Tag hinter Gittern. Am 16. Mai soll ein 46-jähriger Türke in Wien-Donaustadt einem Passanten einen Kopfstoß verpasst haben, wodurch dieser… Nächster Justizskandal: Kuschelurteil für brutalen Türken-Schläger weiterlesen
„Standard“-Entgleisung: Teichtmeister-Kritikern wird Kindesmissbrauch unterstellt
Der Publizist Eric Frey leistet sich im linksliberalen „Standard“ eine skandalöse Entgleisung: Kinderschutz sei ein „Leitmotiv des internationalen Rechtsextremismus“ mit antisemitischen Wurzeln. Wer ihn zum „politischen Kampfthema“ mache, begehe „selbst Missbrauch an Kindern.„ Seit Tagen tippen sich linksliberale Journalisten die Finger wund, um das Kuschelurteil gegen den pädophilen Schauspieler Florian Teichtmeister zu verteidigen. Zur Erinnerung:… „Standard“-Entgleisung: Teichtmeister-Kritikern wird Kindesmissbrauch unterstellt weiterlesen
Kuschelurteil gegen Teichtmeister darf nicht unbeantwortet bleiben
Das Kuschelurteil gegen Florian Teichtmeister – zwei Jahre bedingt, er ist auf freiem Fuß – schockiert ganz Österreich. Während linksliberale Journalisten von einem „guten Tag für den Rechtsstaat“ fantasieren, rechnet Josef Jetzinger in seinem Kommentar mit der österreichischen Justiz ab – und fordert eine Neuordnung der Prioritäten. Ein Kommentar von Josef Jetzinger Nach Monaten des… Kuschelurteil gegen Teichtmeister darf nicht unbeantwortet bleiben weiterlesen
AfD-Karte belegt: Bevölkerungsaustausch in Europa ist eine Realität
Wer den Bevölkerungsaustausch offen anspricht, wird von der herrschenden Elite mundtot gemacht, diffamiert und oftmals sogar kriminalisiert. Nach jahrelangem Schweigen wagt sich nun auch die AfD allmählich an das entscheidende Thema heran. Mit einer interaktiven Karte veranschaulichte sie jüngst die ethnische Transformation in Europa seit Beginn des 21. Jahrhunderts. Die Ergebnisse sprechen für sich. Dank… AfD-Karte belegt: Bevölkerungsaustausch in Europa ist eine Realität weiterlesen
Säuberungswelle in der deutschen Justiz – Berufsverbot für Regierungskritiker
Die Konferenz der Justizminister fasste jüngst einen Beschluss, der sich wie aus einem dystopischen Diktaturroman liest. So sollen Rechte und Regierungskritiker zukünftig keine juristischen Berufe mehr ausüben dürfen. Der BRD-Staat will damit die Justiz und den Anwaltsberuf endgültig von all jenen säubern, die sich nicht der herrschenden Ideologie unterwerfen. Die jüngst stattgefundene Konferenz der Justizminister… Säuberungswelle in der deutschen Justiz – Berufsverbot für Regierungskritiker weiterlesen
Wegen Satire-Posting über Islam: Justiz zerrt Facebook-Rentnerin vor Gericht
Die Strafbehörden nahmen Ermittlungen gegen eine Wiener Pensionistin auf. Der Auslöser: Ein satirischer Beitrag über islamische Sitten auf Facebook. Dieser wurde zum Gegenstand eines Verfahrens wegen „Verhetzung“. Der Richter verurteilt die betagte Frau zur Teilnahme an einem Hass-im-Netz-Workshop. Die Auszüge des angeblichen Hass-Postings wirken überaus harmlos: „Nicht ein einziger Kulturkreis geht uns so auf die… Wegen Satire-Posting über Islam: Justiz zerrt Facebook-Rentnerin vor Gericht weiterlesen
Nach Massenvergewaltigung: Schweizerin wird für Kommentar auf Instagram bestraft
Nach einem Vergewaltigungsfall lässt eine Schweizerin in den sozialen Medien ihren Emotionen freien Lauf. Doch das wird jetzt teuer – während die Justiz Vergewaltiger und Mörder mit Samthandschuhen anfasst, wurde die Frau für ihren Kommentar verurteilt. Im September 2020 haben 11 Männer zwischen 17 und 20 Jahren ein Mädchen vergewaltigt. Sechs davon hatten keinen deutschen… Nach Massenvergewaltigung: Schweizerin wird für Kommentar auf Instagram bestraft weiterlesen
Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich!
Am vergangenen Dienstag fand bei einem jungen Oberösterreicher eine Hausdurchsuchung statt. Der Grund dafür ist haarsträubend. Die Razzia steht in Zusammenhang mit Ermittlungen und weiteren Razzien, die wegen einer harmlosen islamkritischen Aktion in Vöcklabruck durchgeführt wurden. Am 24.8.2021 errichteten junge Aktivisten in Vöcklabruck auf einem Grundstück, auf dem eine Großmoschee entstehen soll, ein Kreuz. Davor… Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich! weiterlesen
Korruptes Österreich? Top-Jurist lässt aufhorchen!
Korruptes Österreich? Top-Jurist Klaus Schröder lässt aufhorchen und bescheinigt der Republik ein „Korruptionsproblem“