Schlagwort: Justiz

Säuberungswelle in der deutschen Justiz – Berufsverbot für Regierungskritiker

Bundesamt für Verfassungsschutz, Public domain, via Wikimedia Commons

Die Konferenz der Justizminister fasste jüngst einen Beschluss, der sich wie aus einem dystopischen Diktaturroman liest. So sollen Rechte und Regierungskritiker zukünftig keine juristischen Berufe mehr ausüben dürfen. Der BRD-Staat will damit die Justiz und den Anwaltsberuf endgültig von all jenen säubern, die sich nicht der herrschenden Ideologie unterwerfen. Die jüngst stattgefundene Konferenz der Justizminister… Säuberungswelle in der deutschen Justiz – Berufsverbot für Regierungskritiker weiterlesen

Wegen Satire-Posting über Islam: Justiz zerrt Facebook-Rentnerin vor Gericht

Die Strafbehörden nahmen Ermittlungen gegen eine Wiener Pensionistin auf. Der Auslöser: Ein satirischer Beitrag über islamische Sitten auf Facebook. Dieser wurde zum Gegenstand eines Verfahrens wegen „Verhetzung“. Der Richter verurteilt die betagte Frau zur Teilnahme an einem Hass-im-Netz-Workshop. Die Auszüge des angeblichen Hass-Postings wirken überaus harmlos: „Nicht ein einziger Kulturkreis geht uns so auf die… Wegen Satire-Posting über Islam: Justiz zerrt Facebook-Rentnerin vor Gericht weiterlesen

Nach Massenvergewaltigung: Schweizerin wird für Kommentar auf Instagram bestraft

Nach einem Vergewaltigungsfall lässt eine Schweizerin in den sozialen Medien ihren Emotionen freien Lauf. Doch das wird jetzt teuer – während die Justiz Vergewaltiger und Mörder mit Samthandschuhen anfasst, wurde die Frau für ihren Kommentar verurteilt. Im September 2020 haben 11 Männer zwischen 17 und 20 Jahren ein Mädchen vergewaltigt. Sechs davon hatten keinen deutschen… Nach Massenvergewaltigung: Schweizerin wird für Kommentar auf Instagram bestraft weiterlesen

Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich!

Am vergangenen Dienstag fand bei einem jungen Oberösterreicher eine Hausdurchsuchung statt. Der Grund dafür ist haarsträubend. Die Razzia steht in Zusammenhang mit Ermittlungen und weiteren Razzien, die wegen einer harmlosen islamkritischen Aktion in Vöcklabruck durchgeführt wurden. Am 24.8.2021 errichteten junge Aktivisten in Vöcklabruck auf einem Grundstück, auf dem eine Großmoschee entstehen soll, ein Kreuz. Davor… Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich! weiterlesen