Das gemeinsame Migrationsgesetz hat die Brandmauer beschädigt. Koalieren will noch keiner, doch könnten beide unter Zugzwang kommen. Die AfD wird einen Giftbecher leeren müssen: die Juniorpartnerschaft unter der CDU.– Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Die Brandmauer hatte für die linken Parteien die Funktion, die Dominanz ihrer eigenen politischen Richtung festzuschreiben, weil ohne sie keine… Kommt Schwarz-Blau in Deutschland? weiterlesen
Schlagwort: Koalition
Die Klimapolitik endet unter dem Rotstift
Trump tritt aus dem Pariser Abkommen aus. Die FPÖ/ÖVP-Koalition will bei der Klimapolitik sparen. Die Klimapolitik verendet an der tatsächlichen Krise der Staatsfinanzen. – ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Am ersten Abend seiner neuen Amtszeit trat Donald Trump aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aus. Die FPÖ und ÖVP können sich auf eine Sache sofort einigen:… Die Klimapolitik endet unter dem Rotstift weiterlesen
Innenminister will nach Afghanistan abschieben
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) scheint sich bereits auf die Aussicht einer Koalition mit der FPÖ einzustellen: Schon fliegt eine Delegation nach Kabul, um die Rücknahme illegal aufhältiger Afghanen zu sondieren. Zwei Delegierte des Innenministeriums befanden sich bis gestern in Kabul, um mit den Taliban erste Gespräche über die Rücknahme ihrer Landsleute zu führen. Bisher hätten… Innenminister will nach Afghanistan abschieben weiterlesen
Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt
Im Englischen gibt es den Ausdruck „Eine unaufhaltsame Kraft trifft auf ein unbewegliches Objekt“. Das trifft gut das Verhältnis zwischen ÖVP und FPÖ, die jetzt eine Koalition bilden sollen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Die FPÖ war im letzten Jahr eine unaufhaltsame Kraft. Sie wurde vom Rechtsruck, der alle westlichen Gesellschaften erfasst hat,… Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt weiterlesen
Solidarischer Patriotismus von LibKon?
Aus der AfD sind Interna zum Bundestagswahlkampf 2025 durchgesickert. Was da bekannt wurde, hat bei einigen Anhängern Wut ausgelöst. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Es wäre aufschlussreich zu erfahren, welche „Spitzenkreise der Partei“ diesen Strategieentwurf an Table-Briefings durchgestochen haben. Auf jeden Fall sind es Personen, die ganz konkret mit der Person Stephan Brandner… Solidarischer Patriotismus von LibKon? weiterlesen
Schwarz-Blau in Sachsen? Eine Mahnung!
Ein großes Wahljahr steht vor der Tür. Während es in der sächsischen Landesregierung zwischen der CDU und den Grünen brodelt, drohen Teile der sächsischen AfD der Versuchung einer Koalition mit der CDU zu erliegen. Eine gefährliche Entwicklung, warnt Vincenzo Richter, identitärer Aktivist aus Chemnitz in einem Kommentar. Ein Kommentar von Vincenzo Richter Es kriselt in… Schwarz-Blau in Sachsen? Eine Mahnung! weiterlesen
Skandal um Friedrich Merz und die AfD: Im Gespräch mit Daniel Fiß
In der Bundesrepublik herrscht helle Aufregung – der Grund: CDU-Parteichef Friedrich Merz hat sich in einem Interview nicht klar genug gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen. Was hinter der Hysterie steckt und wie eine „Normalisierung“ der AfD vonstatten gehen könnte, darüber haben wir mit dem Polit-Analysten Daniel Fiß gesprochen. „Merz durchlöchert Brandmauer zur AfD“… Skandal um Friedrich Merz und die AfD: Im Gespräch mit Daniel Fiß weiterlesen
Warum eine Koalition mit der CDU für die AfD aktuell keine Option ist
Woche für Woche kann die AfD in den Umfragen zulegen – wird es nun Zeit zu regieren? Und wenn ja, mit wem? Warum eine Koalition mit der CDU zum aktuellen Zeitpunkt ein Fehler wäre, erläutert Fabian Küble von der Jungen Alternative Sachsen in seinem Kommentar. Ein Kommentar von Fabian Küble (JA Sachsen) Die AfD erreicht… Warum eine Koalition mit der CDU für die AfD aktuell keine Option ist weiterlesen
Berliner Koalitionsvertrag: Die CDU als bürgerliche Facette des Globalismus
Der Koalitionsvertrag der neuen Berliner Regierung von CDU und SPD zeigt es wieder: Die CDU ist die konservative Geschmacksrichtung der Globohomo-Ideologie. Wer CDU wählt, weil die linken Parteien schlechte Politik machen, bekommt linke Politik mit bürgerlichem Anstrich. „LGBTIQ-Communities“ werden finanziell gestärkt, das „Gender Budgeting“ wird weiterentwickelt, der „Queer History Month“ wird ausgebaut, die „intersektionale Gleichstellung“… Berliner Koalitionsvertrag: Die CDU als bürgerliche Facette des Globalismus weiterlesen
Berliner Koalitionsvertrag: Die CDU als bürgerliche Facette des Globalismus
Der Koalitionsvertrag der neuen Berliner Regierung von CDU und SPD zeigt es wieder: Die CDU ist die konservative Geschmacksrichtung der Globohomo-Ideologie. Wer CDU wählt, weil die linken Parteien schlechte Politik machen, bekommt linke Politik mit bürgerlichem Anstrich. „LGBTIQ-Communities“ werden finanziell gestärkt, das „Gender Budgeting“ wird weiterentwickelt, der „Queer History Month“ wird ausgebaut, die „intersektionale Gleichstellung“… Berliner Koalitionsvertrag: Die CDU als bürgerliche Facette des Globalismus weiterlesen