Vergangene Woche hat Innenministerin Nancy Faeser ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der patriotischen Opposition vorgestellt. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt über den geplanten Grundrechtsentzug, die mögliche Zusammenarbeit von Verfassungsschutz und Antifa-Gruppen sowie die notwendige Solidarität innerhalb des patriotischen Lagers gesprochen. Der „Kampf gegen rechts“ gehört seit Jahren zur dogmatischen Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Doch… Jan Wenzel Schmidt (AfD): „Der Ampel geht es um Drohung und Einschüchterung“ weiterlesen
Schlagwort: Maßnahmen
René Springer (AfD): „Die Abwehrreflexe der Bürger sollen unterdrückt und neutralisiert werden“
Die von Innenministerin Nancy Faeser angekündigten Maßnahmen stellen eine neue Eskalationsstufe im staatlichen „Kampf gegen rechts“ dar. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer über den ideologischen Hintergrund der Maßnahmen, deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, die unrühmliche Rolle des Verfassungsschutzes sowie die drohende Zerstörung der Demokratie gesprochen – und warum es dennoch Grund zur Hoffnung gibt.… René Springer (AfD): „Die Abwehrreflexe der Bürger sollen unterdrückt und neutralisiert werden“ weiterlesen