Myriam Kern, Lehrerin und Streiterin für diejenigen, die ihre Stimme verloren haben, prozessiert weiter. Am gestrigen Donnerstag lehnte das Oberverwaltungsgericht Koblenz ihren Antrag auf Berufung ab, doch die engagierte Frau gibt nicht klein bei. Weil der Beamtin der Mord an Mia durch einen Migranten keine Ruhe ließ, versucht das Establishment ihre bürgerliche Existenz zu vernichten.… Berufung abgelehnt – doch die „Stimme von Kandel“ bleibt laut weiterlesen
Schlagwort: Meinungsfreiheit
Skandalsager von Haldenwang: Kalifat sei „denkbare Staatsform!“
Gestern stellte Innenminister Nancy Faeser gemeinsam mit Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang den Verfassungsschutzbericht für 2023 vor. Vom Inhalt her nichts Neues: Die wahre Gefahr komme von Rechts, Linksextremismus und Islamismus zweitrangig. Eine Aussage Haldenwangs schockt jedoch die Öffentlichkeit: Das Kalifat sei „eine denkbare Staatsform“. „Was anderes ist die Einführung des Kalifats. Das ist eine denkbare Staatsform… Skandalsager von Haldenwang: Kalifat sei „denkbare Staatsform!“ weiterlesen
Wegen „Hass-Postings“: Polizei durchsucht mehr als 70 Immobilien
Heute Morgen hat ein massives Polizeiaufgebot wieder einen „Aktionstag“ gegen „Hass im Netz“ durchgeführt. Allein in Berlin wurden acht Wohnungen durchsucht und eben so viele Personen wegen Meinungsäußerungen im Internet vernommen. Laut Innenministerin Faeser sei das Vorgehen des BKA ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit in Deutschland. Während islamistische Messerangriffe Menschenleben im öffentlichen Raum kosten und… Wegen „Hass-Postings“: Polizei durchsucht mehr als 70 Immobilien weiterlesen
Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz
Sie ist die Stimme, die den Willkommens-Politikern ins Gewissen redet. Nach der Ermordung der jungen Mia aus Kandel durch einen Afghanen im Jahr 2017 und dem Protest, initiiert von der Lehrerin Myriam Kern, führt das System einen Feldzug gegen die Frau. Der Prozess um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis geht kommenden Monat in die nächste… Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz weiterlesen
Klatsche für Regierungspartei: Schotten lehnen Gesetz gegen „Hassrede“ ab
Die Hälfte der Schotten lehnt das neue Gesetz gegen „Hassrede“ ab. Hochrangige Stimmen aus der schottischen Exekutive bezeichnen das Gesetz als „Katastrophe“. Die heimische Bevölkerung will sich die drakonische Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht mehr länger gefallen lassen. Gut die Hälfte der schottischen Bevölkerung lehnt das neue Gesetz gegen „Hassrede“ ab. Wie der Heimatkurier vergangenen Monat… Klatsche für Regierungspartei: Schotten lehnen Gesetz gegen „Hassrede“ ab weiterlesen
Höcke verurteilt: Bestrafe einen, erziehe hundert
Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes hatte der medienwirksame Gerichtsprozess gegen Björn Höcke begonnen. Nun wurde gestern das nicht rechtskräftige Urteil gesprochen – Höcke muss 13.000 Euro Strafe zahlen und gälte damit als vorbestraft. Eine erneute Niederlage für die Redefreiheit. Schon 2021, also vor fast drei Jahren, beendete der Oppositionsführer im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung… Höcke verurteilt: Bestrafe einen, erziehe hundert weiterlesen
Marie-Thérèse Kaiser: „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert“
Ein Facebook-Posting aus 2021 führte zur erstinstanzlichen Verurteilung von Marie-Thérèse Kaiser (AfD) wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde am Montag in zweiter Instanz bestätigt. Wir haben anlässlich dessen mit der jungen AfD-Politikerin über den Zustand des „Rechtsstaates“ und die Meinungsfreiheit in Deutschland gesprochen. Marie-Thérèse Kaiser ist jung, patriotisch, politisch aktiv – und, wenn es nach dem… Marie-Thérèse Kaiser: „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert“ weiterlesen
Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt
Es ist eine Niederlage für die Meinungsfreiheit. Ein Facebook-Posting aus 2021 der jungen AfD-Politikerin führte zur absurden Anklage und erstinstanzlichen Verurteilung wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde heute in zweiter Instanz bestätigt – der beliebte Gummiparagraph der Gesinnungsjustiz wurde abermals gegen unliebsame Kritiker in Anschlag gebracht. Dem Heimatkurier gab Kaiser exklusiv Auskunft. Es war im Bundestagswahlkampf… Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt weiterlesen
NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier
Alljährlich erscheinen die Berichte der Verfassungsschutzämter auf Bundes- und Landesebene. Sie alle sind dermaßen inhaltsarm, dass sie kaum mehr darstellen als Realsatire. Ein Paradebeispiel liefert der VS-Bericht des Innenministeriums aus NRW. Dort darf sich der Heimatkurier erstmals über eine Erwähnung freuen. Laut NRW-Innenminister Herbert Reul sei der Verfassungsschutzbericht ein „jährlicher Seismograph, wie es um den… NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier weiterlesen
Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche
.jpg){kind=link}
Bei diesen Zahlen wird selbst der Anzeigenhauptmeister blass vor Neid: seit ein neues Gesetz gegen „Hassrede“ in Kraft getreten ist, sind bei der schottischen Polizei innerhalb einer Woche 8.000 Anzeigen eingegangen. Schwammig definierte Gedankenverbrechen können jetzt anonym angezeigt werden. Traumhafte Bedingungen für linke Denunzianten, die in immer mehr europäischen Staaten zur Realität werden. Es klingt… Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche weiterlesen