Alljährlich erscheinen die Berichte der Verfassungsschutzämter auf Bundes- und Landesebene. Sie alle sind dermaßen inhaltsarm, dass sie kaum mehr darstellen als Realsatire. Ein Paradebeispiel liefert der VS-Bericht des Innenministeriums aus NRW. Dort darf sich der Heimatkurier erstmals über eine Erwähnung freuen. Laut NRW-Innenminister Herbert Reul sei der Verfassungsschutzbericht ein „jährlicher Seismograph, wie es um den… NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier weiterlesen
Schlagwort: Meinungsfreiheit
Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche
Bei diesen Zahlen wird selbst der Anzeigenhauptmeister blass vor Neid: seit ein neues Gesetz gegen „Hassrede“ in Kraft getreten ist, sind bei der schottischen Polizei innerhalb einer Woche 8.000 Anzeigen eingegangen. Schwammig definierte Gedankenverbrechen können jetzt anonym angezeigt werden. Traumhafte Bedingungen für linke Denunzianten, die in immer mehr europäischen Staaten zur Realität werden. Es klingt… Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche weiterlesen
Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen
Kürzlich verabschiedete die EU ein Gesetz, welches die Onlinezensur massiv verschärfen soll. Plattform- und Suchmaschinenbetreiber sollen künftig unliebsame Meinungen zu praktisch allen relevanten Themen noch schärfer bekämpfen. Was unter den Kampfbegriff „Desinformation“ fällt, soll dabei unter anderem das von Soros finanzierte Correctiv entscheiden. Mit einem neuen Gesetz will die EU im aktuellen Wahljahr verstärkt gegen… Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen weiterlesen
SVP-Distanzierung: Jugend brilliert – Mutterpartei verliert
Die Medienaufmerksamkeit aufgrund der Nähe der JSVP zum patriotischen Vorfeld war für das patriotische Milieu ein Belastungstest – einige brillierten, andere müssen sich Kritik gefallen lassen. Die Schweizer Aktionsgruppe Junge Tat will den Gesprächsfaden jedoch nicht abreißen lassen und lädt zur Remigrationsdebatte ein. Die letzten Tage waren eine Zerreißprobe für das rechte Lager der Schweiz.… SVP-Distanzierung: Jugend brilliert – Mutterpartei verliert weiterlesen
Martin Sellner in der Schweiz: Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit
Der Kanton Aargau sorgte am Wochenende bekanntlich für einen Eklat: Martin Sellner wurde während seines Vortrags von schwerbewaffneten Polizisten abgeführt. Rund 100 Vortragsteilnehmer wurden so zu Zeugen der staatlichen Gesinnungsjustiz. Wir fassen die Ereignisse des Tages rückblickend zusammen und kontern die seither verbreiteten Lügen der Systemmedien. Bereits Wochen vor dem Vortrag berichteten die ersten Medien… Martin Sellner in der Schweiz: Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit weiterlesen
Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“
Irre Pläne in Kanada! Drakonische Strafen für Meinungsdelikte sind vorgesehen, „Hassverbrecher“ sollen verfolgt werden. Die zuständigen Behörden unterliegen keiner Kontrolle. Ähnliche Ansinnen von Antifa-Ministerin Nancy Faeser lassen Kanada wie die Vorschau auf eine düstere BRD-Zukunft scheinen. Der selbsternannte Block des „freien Westens“ ist längst zur leeren Floskel aus der Zeit des Kalten Krieges verkommen. Seit… Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“ weiterlesen
Kampf um Deutungshoheit: Soziale Medien als „Gefahr für Demokratie“
Am Montag wurde im österreichischen Parlament eine Studie zur vermeintlichen „Gefahr“ der sozialen Medien für die Demokratie vorgestellt – auf Anregung des ÖVP-Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka. Doch hinter der vermeintlichen „Expertise“ steckt nichts anderes als die Angst des herrschenden Systems vor dem Verlust seiner Deutungshoheit. Die Österreichische Akademie der Wissenschaften stellte am gestrigen Montag im Parlament… Kampf um Deutungshoheit: Soziale Medien als „Gefahr für Demokratie“ weiterlesen
Kubitschek spricht! – Meinungsfreiheit an der Uni Wien erkämpft
Trotz politischer Zensur und linksextremer Gewalt gelang es rechten Aktivisten am vergangen Freitag, die Meinungsfreiheit zu erkämpfen: Götz Kubitschek konnte nicht nur auf der Rampe vor der Universität Wien, sondern auch im Haus der Österreichischen Landsmannschaft sowie im Parlament sprechen. Doch das soll nur der Auftakt zur „Rückeroberung der Uni“ gewesen sein. „Der Gott, der… Kubitschek spricht! – Meinungsfreiheit an der Uni Wien erkämpft weiterlesen
X: Dutzende identitäre Konten nach Rufmordkampagne von US-NGO zensiert
Mehrere Konten von Aktivisten und rechten Influencern wurden auf X gesperrt. Der Grund: Eine Denunziationskampagne einer linken NGO aus den USA – ein Arm einer altbekannten ideologischen Zensur-Krake. Die akribische Vorbereitung bezeugt die Macht solcher Netzwerke, die von gleichgesinnten Milliardären gesponsert werden. Die Auswirkungen der Masseneinwanderung nach Europa sind verheerend. An der Realität zerschellen propagandistische… X: Dutzende identitäre Konten nach Rufmordkampagne von US-NGO zensiert weiterlesen
Paukenschlag: Deutsche Zensurbehörden verbieten Ausstrahlung von AUF1
Kurz nach einem Interview mit Björn Höcke untersagt die zuständige Medienaufsichtsbehörde der Bundesrepublik die Ausstrahlung des AUF1-Programms per Satellit. Vordergründig wird mit dem Medienstaatsvertrag argumentiert, doch tatsächlich geht es um Zensur und Meinungskontrolle. Das entlarvt auch der höhnische Bericht der tagesschau. Wie berichtet, bezeichnete Björn Höcke am Samstag in einem aufsehenerregenden Interview mit AUF1 den… Paukenschlag: Deutsche Zensurbehörden verbieten Ausstrahlung von AUF1 weiterlesen