Das Faeser-Projekt „Bürgerrat“ kommt in die Startlöcher. Von der Bundesregierung bisher mit 49.000 Euro gefördert, ist der „Kampf gegen Desinformation“ nichts anderes als die Zensur kritischer Äußerungen. „Bürgerräte“ sind pseudodemokratische Institutionen im Dienst der Bundesregierung gegen die Opposition. Heute soll in Deutschland ein „Bürgerrat“ über die Zensur politisch unliebsamer Inhalte entscheiden. Das „Beteiligungsprojekt“ der Bundesregierung… Zensur: „Bürgerrat“ entscheidet über Verbot politisch unliebsamer Inhalte weiterlesen
Schlagwort: Nancy Faeser
Ausländer, Deutscher, Beamter – Nancy Faeser will Migranten schnell ins Amt bringen
Weil ihr der Einbürgerungsturbo noch nicht reicht, will Innenministerin Faeser mit einer Gesetzesreform Migranten schneller zu Beamten machen. Das „Bundespartizipationsgesetz“ sieht vor, den Migrantenanteil im öffentlichen Dienst zu erhöhen. Ziel ist es, die Ersetzungsmigration zu verfestigen. „Jede Ausschreibung hat den Hinweis zu enthalten, dass Bewerbungen von Personen mit Einwanderungsgeschichte ausdrücklich erwünscht sind.“ So zumindest sieht… Ausländer, Deutscher, Beamter – Nancy Faeser will Migranten schnell ins Amt bringen weiterlesen
Skandalsager von Haldenwang: Kalifat sei „denkbare Staatsform!“
Gestern stellte Innenminister Nancy Faeser gemeinsam mit Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang den Verfassungsschutzbericht für 2023 vor. Vom Inhalt her nichts Neues: Die wahre Gefahr komme von Rechts, Linksextremismus und Islamismus zweitrangig. Eine Aussage Haldenwangs schockt jedoch die Öffentlichkeit: Das Kalifat sei „eine denkbare Staatsform“. „Was anderes ist die Einführung des Kalifats. Das ist eine denkbare Staatsform… Skandalsager von Haldenwang: Kalifat sei „denkbare Staatsform!“ weiterlesen
Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche
Bei diesen Zahlen wird selbst der Anzeigenhauptmeister blass vor Neid: seit ein neues Gesetz gegen „Hassrede“ in Kraft getreten ist, sind bei der schottischen Polizei innerhalb einer Woche 8.000 Anzeigen eingegangen. Schwammig definierte Gedankenverbrechen können jetzt anonym angezeigt werden. Traumhafte Bedingungen für linke Denunzianten, die in immer mehr europäischen Staaten zur Realität werden. Es klingt… Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche weiterlesen
Polizeiliche Kriminalstatistik 2023: Pressekonferenz der Heuchelei
Heute Mittag stellte Innenministerin Nancy Faeser zusammen mit BKA-Präsident Holger Münch und dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz die aktuelle PKS für das vergangene Jahr vor. Eine hohe Ausländerkriminalität (41 Prozent Anteil der Tatverdächtigen) und der Anstieg jugendlicher Gewalttäter unterstreichen den fatalen Gesamteindruck. Die Verantwortlichen heuchelten hartes Vorgehen, mussten aber auf Nachfragen Defizite einräumen. 14,5 Prozent mehr… Polizeiliche Kriminalstatistik 2023: Pressekonferenz der Heuchelei weiterlesen
Bundesrepublik: Schuldkult im Einbürgerungstest
Künftige Neubürger müssen ab sofort Fragen zum Staat Israel und jüdischen Sportvereinen beantworten können. Der anerzogene Schuldkult soll als einzig übrig gebliebenes Identitätsmerkmal der Bundesrepublik als Hürde fungieren. Die geplante massenhafte Einbürgerung von Afroarabern aus der islamischen Welt wird so endgültig zur Farce. Ein Kommentar Die „rote Linie“ in Bezug auf Migration zieht SPD-Innenministerin Faeser… Bundesrepublik: Schuldkult im Einbürgerungstest weiterlesen
Sellner-Anwalt: „Die BRD will Nägel mit Köpfen machen“
„Die Sache ist noch nicht erledigt“, warnte Sellners Anwalt Dubravko Mandic nach dem erfolgreichen Grenzübertritt in Passau – und er sollte Recht behalten. Der Heimatkurier konnte exklusiv mit ihm über den skandalösen Bescheid der Stadt Potsdam sowie die Chancen des rechtlichen Vorgehens dagegen sprechen. Eines ist klar: es bleibt spannend! Der identitäre Aktivist und Publizist… Sellner-Anwalt: „Die BRD will Nägel mit Köpfen machen“ weiterlesen
Martin Sellner: „Diese Einreisesperre ist eine Zäsur!“
Es ist tatsächlich passiert: Martin Sellner darf nicht mehr in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. Der Heimatkurier hat exklusiv mit ihm über die skandalöse Entscheidung und deren Folgen gesprochen. Für Sellner ist klar, dass damit die Jahre der Entscheidung beginnen: „Das bundesrepublikanische Biedermeier ist vorbei. Der patriotische Vormärz beginnt!“ Der identitäre Aktivist und Publizist Martin Sellner… Martin Sellner: „Diese Einreisesperre ist eine Zäsur!“ weiterlesen
Einreiseverbot: Martin Sellner darf nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen
Nun ist es offiziell: Der identitäre Aktivist und Publizist Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die Landeshauptstadt Potsdam hat in einem Bescheid den Verlust seines „Rechts auf Freizügigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“ festgestellt – aus „Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit“, wie es heißt. Dem Heimatkurier liegt das Dokument vor. Die wochenlange Farce… Einreiseverbot: Martin Sellner darf nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen weiterlesen
Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“
.jpg){kind=link}
Irre Pläne in Kanada! Drakonische Strafen für Meinungsdelikte sind vorgesehen, „Hassverbrecher“ sollen verfolgt werden. Die zuständigen Behörden unterliegen keiner Kontrolle. Ähnliche Ansinnen von Antifa-Ministerin Nancy Faeser lassen Kanada wie die Vorschau auf eine düstere BRD-Zukunft scheinen. Der selbsternannte Block des „freien Westens“ ist längst zur leeren Floskel aus der Zeit des Kalten Krieges verkommen. Seit… Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“ weiterlesen