Schlagwort: nehammer

Heuchlerische Politik: ÖVP & SPÖ gegen Abschiebungen

Vlada Republike Slovenije from Ljubljana, Slovenia, Public domain, via Wikimedia Commons | Babler: Ekrem Canli, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons | Hintergrund: Midjourney

Volkspartei und Sozialdemokraten stimmten in der gestrigen Nationalratssitzung gegen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Dabei forderten SPÖ und Kanzler Nehammer höchstpersönlich nach dem Terroranschlag in Mannheim auf X lauthals Abschiebungen. Der FPÖ-Antrag wurde bereits 2022 eingebracht – aber bis gestern von der schwarz-grünen Regierung nicht behandelt. In einer Presseaussendung kritisierten Vertreter der FPÖ das Abstimmungsverhalten… Heuchlerische Politik: ÖVP & SPÖ gegen Abschiebungen weiterlesen

Kickl: ÖVP und Nehammer haben Multikulti-Verbrechen „zu verantworten“

C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons / Migranten: Midjourney

Nach der mutmaßlichen Serienvergewaltigung eines 12-jährigen Mädchens durch eine Migrantenbande in Wien startet Herbert Kickl einen Frontalangriff auf Kanzler Nehammer und seine ÖVP. Diese hätten das Multikulti-Verbrechen „politisch zu verantworten“. Die eilfertigen und großmundigen Versprechungen der Volkspartei seien nichts als „heiße Luft“ und „nicht ernstgemeint“. Schock und Entsetzen herrschte nach Bekanntwerden des grausamen Multikulti-Martyriums eines… Kickl: ÖVP und Nehammer haben Multikulti-Verbrechen „zu verantworten“ weiterlesen

„Österreichplan“: War Nehammer beim „Geheimtreffen“ in Potsdam?

Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons / Hintergrund: Midjourney

In Wels will Noch-Kanzler Karl Nehammer heute Nachmittag seinen „Österreichplan“ vorstellen. Die Kernpunkte zu den Themen Asyl und Migration sind bereits bekannt – und weisen eine frappierende Ähnlichkeit zu den beim „Geheimtreffen“ in Potsdam vorgestellten Konzepten zur Remigration auf. Das wirft eine Frage auf: War Nehammer möglicherweise vor Ort und hat die Vorschläge von Martin… „Österreichplan“: War Nehammer beim „Geheimtreffen“ in Potsdam? weiterlesen

Katastrophal: Das Abschiebeversagen der ÖVP in Zahlen

Palácio do Planalto, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons / Flugzeuge: Freepik

„Abschiebungen sind ein absolutes Muss“, proklamierte die ÖVP im Sommer – und ließ den Worten keinerlei Taten folgen. Denn während sich die Zahl der Asylanträge auf dem dritthöchsten Stand seit 1958 befindet, finden Abschiebungen vergleichsweise kaum statt. Besonders ein Blick auf die Herkunftsländer entlarvt das eklatante Versagen der Volkspartei – der Heimatkurier dokumentiert die relevanten… Katastrophal: Das Abschiebeversagen der ÖVP in Zahlen weiterlesen

ÖVP demaskiert: Dritthöchster Wert an Asylanträgen seit 1958!

Lektora7, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons (freigestellt)

Monat für Monat straft die Statistik die schwarz-grüne Bundesregierung, allen voran Innenminister Karner, Lügen. Seit Juni haben sich die Asylzahlen fast verdoppelt: So wurden im Oktober knapp 10.000 Anträge gestellt – mehrheitlich von Syrern, Afghanen und türkischen Staatsangehörigen. Von der „Asylbremse“ ist weit und breit nichts zu sehen. Insgesamt 9.893 Asylanträge wurden im Oktober 2023… ÖVP demaskiert: Dritthöchster Wert an Asylanträgen seit 1958! weiterlesen

Christian Hafenecker (FPÖ): „Unsere Regierung besteht aus Heimathassern“

Mehrere Kinofilme und ein Prozess: Der gefallene Engel der Volkspartei, Sebastian Kurz, ist wieder in aller Munde. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat das politische Treiben des einstigen ÖVP-Hoffnungsträgers jahrelang durchleuchtet und jetzt ein Buch dazu veröffentlicht („Kurz mal weg“). Der Heimatkurier hat das zum Anlass genommen, um mit Hafenecker über das „System Kurz“, den „tiefen Staat“… Christian Hafenecker (FPÖ): „Unsere Regierung besteht aus Heimathassern“ weiterlesen

ÖVP-„Asylbremse“ ausgebrannt: Antragszahlen steigen massiv an

Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons / Amesbauer: Waglbacher, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons / Bildmontage. Heimatkurier

Asylbremse? Von wegen! Trotz ÖVP-Propaganda steigen die Asylzahlen in Österreich weiterhin drastisch an – beinahe täglich kommt es in den Grenzregionen zu Aufgriffen und Schlepperunfällen. In Ungarn liefern sich die Banden sogar Feuergefechte. FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer warnt – und hochrangige Experten geben ihm Recht: „Die Balkan-Route droht zum Einfallstor für islamistische Terroristen zu werden.“ Täglich kommt… ÖVP-„Asylbremse“ ausgebrannt: Antragszahlen steigen massiv an weiterlesen

ÖVP blockiert Abschiebungen illegaler Asylanten nach Syrien

European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons / Fotomontage: Heimatkurier

Der Krieg in Syrien ist vorbei. Erst kürzlich wurde das Land wieder in die Arabische Liga aufgenommen. Trotzdem schiebt Österreich weiterhin niemanden in das befriedete Land ab. Maßgeblich dafür verantwortlich ist die ÖVP, die sich nichtsdestotrotz dreist als „Anti-Asyl-Partei„ inszeniert. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat entschieden, dass trotz der Wiederaufnahme Syriens in… ÖVP blockiert Abschiebungen illegaler Asylanten nach Syrien weiterlesen

Durchschaubarer PR-Gag: ÖVP verkauft 7.000 Asylanträge als politischen Erfolg

Am 23. Jänner 2023 reiste Bundeskanzler Karl Nehammer (r.) gemeinsam mit Innenminister Gerhard Karner (l.) zu einem Arbeitsbesuch nach Bulgarien.

Dank der schwarz-grünen Regierung drohen in Österreich auch heuer neue Rekordwerte bei den Asylanträgen. Nichtsdestotrotz ist die ÖVP aktuell damit beschäftigt, ihre durchschaubare Asyl-PR weiter zu befeuern. Selbst die fast 7.000 (!) Asylanträge in den ersten zwei Monaten werden von Innenminister Karner mittlerweile als politische Erfolgsmeldung verkauft. Die Invasion nach Europa hat noch lange nicht… Durchschaubarer PR-Gag: ÖVP verkauft 7.000 Asylanträge als politischen Erfolg weiterlesen