Bei diesen Zahlen wird selbst der Anzeigenhauptmeister blass vor Neid: seit ein neues Gesetz gegen „Hassrede“ in Kraft getreten ist, sind bei der schottischen Polizei innerhalb einer Woche 8.000 Anzeigen eingegangen. Schwammig definierte Gedankenverbrechen können jetzt anonym angezeigt werden. Traumhafte Bedingungen für linke Denunzianten, die in immer mehr europäischen Staaten zur Realität werden. Es klingt… Neues „Hass“-Gesetz in Schottland: 8.000 Anzeigen in einer Woche weiterlesen
Schlagwort: NetzDG
Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat
.jpg){kind=link}
„Hassrede“, „Hetze“ oder einfach „offensichtlich rechtswidrig“: die freie Meinung hat es im „besten Deutschland, das es je gab“ so schwer wie lange nicht. Die rechtlichen Grundlagen dafür stammen noch aus der Zeit vor Corona. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas aus dem Jahr 2017 spielt nach wie vor eine wichtige Rolle. 50 junge Männer und Frauen… Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat weiterlesen