Das Innenministerium Niedersachsens wird keine Nutznießer des Kirchenasyls mehr abschieben. Grund dafür sei inakzeptable „menschliche Härte“. Im konkreten Fall ging es um eine russische Familie, die aus dem Kirchenasyl nach Spanien abgeschoben wurde. Daniela Behrens (SPD), Niedersachsens Innenministerin, bedient sich dramatischer Worte: „Das ist insbesondere für die Betroffenen hoch belastend, aber auch für die Gemeinden… Niedersachsen kapituliert: Kirchenasyl sticht Recht & Gesetz aus weiterlesen
Schlagwort: Niedersachsen
Angst vor der Wahrheit? Gericht verweigert AfD Auskunft über Vornamen von Gewalttätern
Stephan Bothe (AfD) wollte es genau wissen: wie lauten die Vornamen der Verantwortlichen für die Silvesterausschreitungen 2023? Die niedersächsische Regierung prüfte das Ansinnen und verweigerte dann die Antwort. Zu offensichtlich wäre wohl der Unterschied zwischen Namen und Nationalität der Täter, wie der Staatsgerichtshof nun indirekt bestätigt. Jahr für Jahr mehren sich die Fälle von gewaltsamen… Angst vor der Wahrheit? Gericht verweigert AfD Auskunft über Vornamen von Gewalttätern weiterlesen
Niedersachsen: 68 Prozent muslimischer Schüler stellen Koran über deutsche Gesetze
Eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts (KFN) zeigt: mehr als die Hälfte der jungen Muslime in Niedersachsen hat islamistische Tendenzen. So stellen mehr als zwei Drittel der Befragten den Koran über deutsches Recht. Die drohende Islamisierung ist ein Symptom des fortschreitenden Bevölkerungsaustausches. Eine Umfrage des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) ergab: die überwiegende Mehrheit junger Muslime in… Niedersachsen: 68 Prozent muslimischer Schüler stellen Koran über deutsche Gesetze weiterlesen
Niedersachsen: Nahezu 3 Milliarden Euro Asylkosten seit 2014
Seit 2014 bis Ende 2023 gab die Niedersächsische Landesregierung beinahe 3 Milliarden Euro für Asylanten aus. Das ergab eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion. Asylkosten stiegen innerhalb weniger Jahre drastisch. Bürgergeldzahlungen für Afroaraber und Ukrainer überschritten 2023 die 1-Milliarden-Marke. Die migrationssüchtige Bundesrepublik finanziert um jeden Preis die Ersetzungsmigration. Eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Delia Klages ergab:… Niedersachsen: Nahezu 3 Milliarden Euro Asylkosten seit 2014 weiterlesen
Niedersachsen: Straftaten ausländischer Intensivtäter in drei Jahren verdoppelt
Eine parlamentarische Anfrage der AfD im Niedersächsischen Landtag zeigt: In den vergangenen drei Jahren wurden über 1.800 Delikte durch ausländische Mehrfach- und Intensivtäter (aMIT) begangen. Ein Großteil davon ist afroarabischer Herkunft. Die Zahl der Verhaftungen und Abschiebungen fällt allerdings äußerst gering aus. Die Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Bothe im Niedersächsischen Landtag ergab: von 2021 bis… Niedersachsen: Straftaten ausländischer Intensivtäter in drei Jahren verdoppelt weiterlesen
Polizeiliche Kriminalstatistiken: Ausländerkriminalität rasant gestiegen
In einigen Bundesländern ist bereits die Polizeiliche Kriminalstatistiken zum Jahr 2023 erschienen. Ein Trend zeigt sich überall: steigende Gesamtkriminalität und stark steigende Ausländerkriminalität. In Brandenburg etwa haben sich die syrisch-afghanischen Tatverdächtigen mehr als verdoppelt. Wir verschaffen einen Überblick über die wichtigsten Kennzahlen. „Die illegale Zuwanderung wirkt sich negativ auf die Sicherheitslage aus“, so CSU-Innenminister Hermann… Polizeiliche Kriminalstatistiken: Ausländerkriminalität rasant gestiegen weiterlesen
Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten
27 Milliarden Euro plant die Bundesregierung im Jahr 2023 für die Bewältigung der Asylkrise ein – davon knapp ein Drittel für Sozialleistungen. Doch auch in den Ländern und Kommunen wird das Steuergeld der Deutschen für Migranten aus aller Herren Länder eifrig verpulvert. So hat das Land Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren 30 Millionen Euro… Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten weiterlesen
Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten
27 Milliarden Euro plant die Bundesregierung im Jahr 2023 für die Bewältigung der Asylkrise ein – davon knapp ein Drittel für Sozialleistungen. Doch auch in den Ländern und Kommunen wird das Steuergeld der Deutschen für Migranten aus aller Herren Länder eifrig verpulvert. So hat das Land Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren 30 Millionen Euro… Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten weiterlesen
Skandal: Niedersachsen zahlte 5 Millionen Euro für Asyl-Taxis
Im deutschen Niedersachsen stieg die Zahl der Asylanten im Jahr 2022 um ganze 63 Prozent. Das bringt enorme Kosten mit sich: 5 Millionen Euro hat das Land alleine für die Beförderung von Migranten ausgegeben – den Großteil davon für Taxis! Das Land Niedersachsen ist im Jahr 2022 zum Ziel von rund 110.000 Ukrainern geworden, unterdessen… Skandal: Niedersachsen zahlte 5 Millionen Euro für Asyl-Taxis weiterlesen
Skandal: Niedersachsen zahlte 5 Millionen Euro für Asyl-Taxis
Im deutschen Niedersachsen stieg die Zahl der Asylanten im Jahr 2022 um ganze 63 Prozent. Das bringt enorme Kosten mit sich: 5 Millionen Euro hat das Land alleine für die Beförderung von Migranten ausgegeben – den Großteil davon für Taxis! Das Land Niedersachsen ist im Jahr 2022 zum Ziel von rund 110.000 Ukrainern geworden, unterdessen… Skandal: Niedersachsen zahlte 5 Millionen Euro für Asyl-Taxis weiterlesen