Aufgrund des erhöhten Migrationsdrucks hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nun mehrere Maßnahmen ergriffen, um einen besseren Grenzschutz zu ermöglichen. Darunter der Ausbau und die Erweiterung des Grenzzauns. Ungarn wird den Grenzschutz zu Serbien verstärken. Laut Medienberichten soll der Grenzzaun erweitert werden. Während der Flüchtlingskrise 2015 errichtet Ungarn an der 150 Kilometer langen Grenze einen… Ungarn verstärkt Grenzschutz weiterlesen
Schlagwort: Österreich
FPÖ klagt den SV Werder Bremen
Nach dem Eklat um einen Tweet des Fußballvereins SV Werder Bremen vom 02.07. („Klare Kante gegen Nazis“) werden sich die Parteien vor Gericht wiedersehen. Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger erklärte der APA am Freitag, dass der Parteianwalt beauftragt wurde, ein Rechtsverfahren beim zuständigen Landesgericht in Innsbruck in die Wege zu leiten. Ausgangspunkt in der Causa war… FPÖ klagt den SV Werder Bremen weiterlesen
Vorarlberg: Fünf Afghanen nach Vergewaltigung in Untersuchungshaft
Ein Vergewaltigungsfall in Vorarlberg zeigt: Mutmaßliche Migrantentäter genießen offenbar großen Schutz. Laut eXXpress befinden sich fünf Afghanen momentan nach einer Massenvergewaltigung an einer Österreicherin in Untersuchungshaft. Eine offizielle Pressemitteilung dazu gab es nicht. In Vorarlberg sollen fünf afghanische Migranten in dringendem Tatverdacht stehen, eine Österreicherin gemeinsam vergewaltigt zu haben. Die Öffentlichkeitsarbeit der Exekutive lässt einige… Vorarlberg: Fünf Afghanen nach Vergewaltigung in Untersuchungshaft weiterlesen
Migrationskrise: ÖVP fordert eine europäische Lösung
Die medialen Inszenierungen der ÖVP zum Thema illegaler Migration nehmen kein Ende. Nachdem seit Jahren die Asylzahlen in Österreich durch die Decke schießen, fordert nun ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner eine „europäische Lösung“. Der angeblich restriktive Zuwanderungskurs der ÖVP artet in einer Rekordzuwanderung aus. Die ÖVP-Asyl-Propaganda streut der österreichischen Bevölkerung nur Sand in die Augen. Die Asylzahlen… Migrationskrise: ÖVP fordert eine europäische Lösung weiterlesen
NEOS fordern Vorgehen gegen unabhängigen TV-Sender
Während sich die NEOS für unabhängige Medien und unabhängigen Journalismus aussprechen, fordern sie, gegen den unabhängigen TV-Sender „RTV“ vorzugehen. Diesen bezeichnete die NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter als „Schwurblersender wie aus dem Bilderbuch“. Die NEOS messen ihrer liberalen Haltung bei den Themen Medien- und Meinungsfreiheit nicht einen allzu hohen Wert bei. Das beweisen die vermeintlich liberalen NEOS… NEOS fordern Vorgehen gegen unabhängigen TV-Sender weiterlesen
Trotz Impfpflicht-Aus: Impfzwang bei der Polizei bleibt!
Erst vor wenigen Tagen hat der Nationalrat das endgültige Aus der Impfpflicht beschlossen. Doch Innenminister Karner (ÖVP) bleibt uneinsichtig: Aus „Resilizienzgründen“ soll weiter am Impfzwang für Polizeibewerber festgehalten werden. Wer sich für den Dienst bei der Polizei bewerben möchte, muss auch künftig gegen Corona geimpft sein. Und das, obwohl der Nationalrat vor wenigen Tagen das… Trotz Impfpflicht-Aus: Impfzwang bei der Polizei bleibt! weiterlesen
Schleppertrick am Bauernhof: Razzia bringt neue Taktik zum Vorschein
Die Kreativität, mit der Schlepper die Schwachstellen europäischen Rechts ausnutzen, um Migranten auf unseren Kontinent zu schleusen, ist immer wieder überraschend. Vor kurzem konnten die österreichischen Behörden eine Bande ausheben, die sich eines bisher unbekannten Vorgehens bediente. Das Landeskriminalamt Kärnten hat in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Klagenfurt eine marokkanische Schleppergruppe aufgegriffen. „Arbeitsmigranten“ im Pferdestall Die… Schleppertrick am Bauernhof: Razzia bringt neue Taktik zum Vorschein weiterlesen
Linker Bildersturm: Ehrentafel für Weltkriegshelden muss weichen
Er ist seit 78 Jahren tot, doch zu Ruhe kommen darf er nicht: Der niederösterreichische Kampfpilot Walter Nowotny. Diese Woche hat die Gemeinde seiner Jugendzeit, Mistelbach an der Zaya, beschlossen, eine Gedenktafel für ihn abzumontieren. Sein Schicksal ist ein Paradebeispiel dafür, wie linke Bilderstürmer die Gedenkkultur in Österreich vergiftet haben. Ein Gastkommentar. Sein Leben könnte… Linker Bildersturm: Ehrentafel für Weltkriegshelden muss weichen weiterlesen
Energiekrise: Ein kalter Winter bahnt sich an
Aufgrund der sinkenden Gas- und Energievorräte in Österreich, berief die Regierung am Dienstag Vormittag ein Krisengremium ein. Ziel war es, für die kommenden Monate einen soliden Fahrplan hinsichtlich der Energieversorgung über den Winter aufzustellen. Laut Opposition ergaben sich aus dem Treffen keine klaren Antworten. Die von der EU aufoktroyierten Sanktionen Österreichs gegenüber Russland fangen an,… Energiekrise: Ein kalter Winter bahnt sich an weiterlesen
Gerüchte um Neuwahlen in Österreich
Für gewöhnlich sind Juli und August politisch eher entspannt, das Parlament hat Sommerpause. Doch dieses Jahr rumort es auch in den heißen Monaten in der Polit-Landschaft Österreichs. In mehreren Parteien geht man anscheinend von einem baldigen Ende der Koalition aus – und somit von Neuwahlen. Es gleicht einem Déjà-vu: Regulär steht die nächste Nationalratswahl 2024… Gerüchte um Neuwahlen in Österreich weiterlesen