Susanne Raab (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) präsentierten kürzlich ihre Pläne zum ORF-Zwangsbeitrag. Zur Finanzierung des Staatsfunks sollen jedem Haushalt jährlich 180 bis 250 Euro aus der Tasche gezogen werden. Doch es regt sich Widerstand – wir haben alle Infos dazu. Schon seit Wochen kursierten eine Vielzahl an Gerüchten und Details rund um den geplanten… Zwangsbeitrag ist fix: ORF kassiert zusätzlich von 800.000 Österreichern ab weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Zwangsbeitrag ist fix: ORF kassiert zusätzlich von 800.000 Österreichern ab
Susanne Raab (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) präsentierten kürzlich ihre Pläne zum ORF-Zwangsbeitrag. Zur Finanzierung des Staatsfunks sollen jedem Haushalt jährlich 180 bis 250 Euro aus der Tasche gezogen werden. Doch es regt sich Widerstand – wir haben alle Infos dazu. Schon seit Wochen kursierten eine Vielzahl an Gerüchten und Details rund um den geplanten… Zwangsbeitrag ist fix: ORF kassiert zusätzlich von 800.000 Österreichern ab weiterlesen
Entlarvend: ÖVP torpediert Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich
Ein 30-Millionen-Fonds für die Opfer der verfassungswidrigen Corona-Maßnahmenpolitik – ein weltweit einzigartiger Schritt, den die FPÖ in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP durchgesetzt hat. Doch nur wenige Tage nach Bekanntmachung wird das Übereinkommen von der Volkspartei bereits wieder torpediert. Die Nachricht, dass sich ÖVP und FPÖ in den Koalitionsverhandlungen auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt haben, kam… Entlarvend: ÖVP torpediert Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich weiterlesen
Karl Mahrer (ÖVP) will Wien vor der Politik seiner eigenen Partei beschützen
Die Wiener Volkspartei spuckt derzeit wieder große Töne. Im vergangenen Jahr ließ die ÖVP-Regierung noch über 110.000 illegale Migranten unbehelligt ins Land strömen. Einige Monate später inszeniert sich ihr Wiener Landesparteiobmann Karl Mahrer als Law-and-Order-Männchen. Besonders peinlich: Für seine entbehrlichen „Migrationsrecherchen“ unternahm der ÖVP-Politiker unlängst sogar extra eine Reise nach Schweden. Dabei hätte ein kurzer… Karl Mahrer (ÖVP) will Wien vor der Politik seiner eigenen Partei beschützen weiterlesen
Kärnten-Wahl zeigt: FPÖ ist die Partei der Arbeiter und der Jugend
Nach Niederösterreich hat nun auch Kärnten gewählt. Während der amtierende SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser klare Verluste einstecken musste, konnten die Freiheitlichen leicht zulegen. Besonders erfreulich fällt das Ergebnis unter der Jugend und den Arbeitern aus: Dort hat die FPÖ mit über 30 Prozent besonders stark abgeschnitten. Peter Kaiser hat sein erklärtes Wahlziel von 40 Prozent deutlich… Kärnten-Wahl zeigt: FPÖ ist die Partei der Arbeiter und der Jugend weiterlesen
ÖVP-PR-Inszenierung: Substanzlose Absichtserklärung mit Marokko über Rückführungen
Bundeskanzler Nehammer und sein marokkanischer Amtskollege unterzeichneten dieser Tage ein bilaterales Übereinkommen zur Ermöglichung der Abschiebung illegaler Migranten nach Marokko. Angesichts der höchst unglaubwürdigen Asylpolitik kann jedoch keineswegs mit einer Umsetzung in die Realität gerechnet werden. Dass der ÖVP das Wasser bis zum Hals steht ist längst kein Geheimnis mehr. Eine Wahlniederlage folgt der anderen… ÖVP-PR-Inszenierung: Substanzlose Absichtserklärung mit Marokko über Rückführungen weiterlesen
IKG-Präsident fordert „Shoa-Zentrum“ in Wien – ÖVP ist „gesprächsbereit“
IKG-Präsident Oskar Deutsch forderte jüngst die Errichtung eines „Shoa-Zentrums“ nach amerikanischen und israelischen Vorbild in Wien. Die ÖVP zeigt sich dafür „gesprächsbereit“. Doch damit nicht genug: Ein Journalist fordert gar die Umgestaltung des „Schandflecks Heldenplatz“ in ein „zentrales Erinnerungsviertel“. Am 11. Jänner wurde Oskar Deutsch zum Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde wiedergewählt. In seiner aktuellen Amtszeit… IKG-Präsident fordert „Shoa-Zentrum“ in Wien – ÖVP ist „gesprächsbereit“ weiterlesen
AfD fordert Remigration: „Ausbürgerungen dürfen kein Tabu sein!“
Die Migrationskrise in Deutschland spitzt sich zu. Selbst die scheinoppositionelle CDU und Vertreter der Grünen kritisieren die herrschenden Missstände. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer fordert deshalb ein umfassendes Remigrationsprogramm – auch Ausbürgerungen sollen künftig kein Tabu mehr sein. Im Jahr 2022 gab es über 1 Million Forderungen nach Asyl in der EU, Deutschland belegte dabei die… AfD fordert Remigration: „Ausbürgerungen dürfen kein Tabu sein!“ weiterlesen
Korruption: ÖVP-Seniorenbund hatte keinen Anspruch auf Coronahilfen
Wahlen und Umfragen zeigen deutlich: Der ÖVP laufen die Wähler in Scharen davon. Damit zumindest noch ein Teil der Wählerschaft der absteigenden Partei die Treue hält, wurden im Zuge der „Coronahilfen“ hohe Beträge an den ÖVP-nahen Seniorenbund ausbezahlt – illegalerweise, wie sich nun herausgestellt hat. Die Vereine müssen die knapp 2,5 Millionen Euro zurückzahlen. Niemals… Korruption: ÖVP-Seniorenbund hatte keinen Anspruch auf Coronahilfen weiterlesen
Fragwürdige Initiative: Bildungsministerium lässt linken NGO-Sumpf auf Schüler los
.JPG){kind=link}
Unter dem Deckmantel der „Extremismusprävention“ stellt das Bildungsministerium seit einem Jahr spezielle Workshops für Schulen bereit. Ein Blick auf das Angebot zeigt: Der ideologischen Indoktrination durch linke NGOs wurde damit Tür und Tor geöffnet – freilich auf Kosten des Steuerzahlers. Das Bildungsministerium kündigte Anfang des Jahres 2022 die Initiative „Extremismusprävention macht Schule“ an. Damit will… Fragwürdige Initiative: Bildungsministerium lässt linken NGO-Sumpf auf Schüler los weiterlesen