Zur Finanzierung des Staatsfunks sollen jedem Haushalt jährlich 180 bis 250 Euro aus der Tasche gezogen werden. Doch es regt sich Widerstand in Form eines Volksbegehrens. Wir haben mit dem Initiator Robert Marschall gesprochen und fassen im folgenden Artikel den aktuellen Stand des Volksbegehrens zusammen. Wie bereits hier und hier berichtet, regt sich Widerstand gegen… 16.000 Unterstützer: Volksbegehren gegen ORF Zwangsabgabe läuft an weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Geheimdokumente zeigen: ARD-Bonzen fordern 25 Euro Rundfunkbeitrag
Zum ersten Mal liegt der Gesamtetat von ARD, ZDF und Deutschlandradio bei über zehn Milliarden Euro. Doch der politisch-mediale Komplex spürt den Gegenwind, der ihm entgegenschlägt und will sich deshalb breiter aufstellen. Ein geleaktes Dokument zeigt, dass der Rundfunkbeitrag auf monatlich 25,19 Euro steigen soll. Sie kriegen niemals genug: Kai Gniffke, der Vorsitzende der ARD,… Geheimdokumente zeigen: ARD-Bonzen fordern 25 Euro Rundfunkbeitrag weiterlesen
Wien ist nicht mehr Wien: Karl Mahrer wird zur billigen Waldhäusl-Kopie
In einem peinlichen Video versuchte der Wiener ÖVP-Landesparteichef Karl Mahrer vergangene Woche offenbar den FPÖ-Politiker Gottfried Waldhäusl zu imitieren. Jedoch ohne Erfolg. Bereits ein bisschen Gegenwind aus dem Establishment genügte, um der billigen Kopie seine migrationskritische Maske vom Gesicht zu reißen. Mittlerweile beteuert der rückgratlose Volkspartei-Politiker seinen „Antirassismus“ und unterwirft sich sogar dem linken Bereicherungs-Mythos.… Wien ist nicht mehr Wien: Karl Mahrer wird zur billigen Waldhäusl-Kopie weiterlesen
Zwangsbeitrag ist fix: ORF kassiert zusätzlich von 800.000 Österreichern ab
Susanne Raab (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) präsentierten kürzlich ihre Pläne zum ORF-Zwangsbeitrag. Zur Finanzierung des Staatsfunks sollen jedem Haushalt jährlich 180 bis 250 Euro aus der Tasche gezogen werden. Doch es regt sich Widerstand – wir haben alle Infos dazu. Schon seit Wochen kursierten eine Vielzahl an Gerüchten und Details rund um den geplanten… Zwangsbeitrag ist fix: ORF kassiert zusätzlich von 800.000 Österreichern ab weiterlesen
Zwangsbeitrag ist fix: ORF kassiert zusätzlich von 800.000 Österreichern ab
Susanne Raab (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) präsentierten kürzlich ihre Pläne zum ORF-Zwangsbeitrag. Zur Finanzierung des Staatsfunks sollen jedem Haushalt jährlich 180 bis 250 Euro aus der Tasche gezogen werden. Doch es regt sich Widerstand – wir haben alle Infos dazu. Schon seit Wochen kursierten eine Vielzahl an Gerüchten und Details rund um den geplanten… Zwangsbeitrag ist fix: ORF kassiert zusätzlich von 800.000 Österreichern ab weiterlesen
Entlarvend: ÖVP torpediert Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich
Ein 30-Millionen-Fonds für die Opfer der verfassungswidrigen Corona-Maßnahmenpolitik – ein weltweit einzigartiger Schritt, den die FPÖ in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP durchgesetzt hat. Doch nur wenige Tage nach Bekanntmachung wird das Übereinkommen von der Volkspartei bereits wieder torpediert. Die Nachricht, dass sich ÖVP und FPÖ in den Koalitionsverhandlungen auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt haben, kam… Entlarvend: ÖVP torpediert Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich weiterlesen
Karl Mahrer (ÖVP) will Wien vor der Politik seiner eigenen Partei beschützen
Die Wiener Volkspartei spuckt derzeit wieder große Töne. Im vergangenen Jahr ließ die ÖVP-Regierung noch über 110.000 illegale Migranten unbehelligt ins Land strömen. Einige Monate später inszeniert sich ihr Wiener Landesparteiobmann Karl Mahrer als Law-and-Order-Männchen. Besonders peinlich: Für seine entbehrlichen „Migrationsrecherchen“ unternahm der ÖVP-Politiker unlängst sogar extra eine Reise nach Schweden. Dabei hätte ein kurzer… Karl Mahrer (ÖVP) will Wien vor der Politik seiner eigenen Partei beschützen weiterlesen
Kärnten-Wahl zeigt: FPÖ ist die Partei der Arbeiter und der Jugend
Nach Niederösterreich hat nun auch Kärnten gewählt. Während der amtierende SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser klare Verluste einstecken musste, konnten die Freiheitlichen leicht zulegen. Besonders erfreulich fällt das Ergebnis unter der Jugend und den Arbeitern aus: Dort hat die FPÖ mit über 30 Prozent besonders stark abgeschnitten. Peter Kaiser hat sein erklärtes Wahlziel von 40 Prozent deutlich… Kärnten-Wahl zeigt: FPÖ ist die Partei der Arbeiter und der Jugend weiterlesen
ÖVP-PR-Inszenierung: Substanzlose Absichtserklärung mit Marokko über Rückführungen
Bundeskanzler Nehammer und sein marokkanischer Amtskollege unterzeichneten dieser Tage ein bilaterales Übereinkommen zur Ermöglichung der Abschiebung illegaler Migranten nach Marokko. Angesichts der höchst unglaubwürdigen Asylpolitik kann jedoch keineswegs mit einer Umsetzung in die Realität gerechnet werden. Dass der ÖVP das Wasser bis zum Hals steht ist längst kein Geheimnis mehr. Eine Wahlniederlage folgt der anderen… ÖVP-PR-Inszenierung: Substanzlose Absichtserklärung mit Marokko über Rückführungen weiterlesen
IKG-Präsident fordert „Shoa-Zentrum“ in Wien – ÖVP ist „gesprächsbereit“
IKG-Präsident Oskar Deutsch forderte jüngst die Errichtung eines „Shoa-Zentrums“ nach amerikanischen und israelischen Vorbild in Wien. Die ÖVP zeigt sich dafür „gesprächsbereit“. Doch damit nicht genug: Ein Journalist fordert gar die Umgestaltung des „Schandflecks Heldenplatz“ in ein „zentrales Erinnerungsviertel“. Am 11. Jänner wurde Oskar Deutsch zum Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde wiedergewählt. In seiner aktuellen Amtszeit… IKG-Präsident fordert „Shoa-Zentrum“ in Wien – ÖVP ist „gesprächsbereit“ weiterlesen