Dass seit Monaten wieder tausende Migranten nach Österreich drängen, ist aufmerksamen Beobachtern der Lage nicht entgangen. Das zeigen nun auch die Aufgriffe illegaler Migranten an der Grenze: Heuer waren das bereits über 8.000! Ein rasanter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Die FPÖ warnt bereits vor einer neuen Migrationskatastrophe. Es sind schockierende Zahlen, die die Freiheitlichen… Zweites 2015: Aufgriffe Illegaler stark im Steigen begriffen! weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Regierung blockiert im Kampf gegen Korruption
Seit Monaten verspricht die Regierung wichtige Gesetze zur Bekämpfung von Korruption. Doch das groß angekündigte Kernvorhaben der schwarz-grünen Koalition hängt in der Warteschleife. Im Koalitionsprogramm der schwarz-grünen Regierung standen drei große Pakete gegen Korruption geschrieben: Die Verschärfung des Korruptionsstrafrechts, die Schaffung „gläserner Parteikassen“ und der Ersatz des Amtsgeheimnisses durch eine allgemeine Informationsfreiheit. Doch die Regierung… Regierung blockiert im Kampf gegen Korruption weiterlesen
Korruptes Österreich? Soko Ibiza von den Ermittlungen abgezogen
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die SOKO Ibiza nun von den Ermittlungen abgezogen. In einem Schreiben an die SOKO Ibiza skizziert die leitende Staatsanwältin Ilse-Maria Vrabl-Sanda eine „systematische Torpedierung des Ermittlungsverfahren“. Der „ÖVP-Polizeitruppe“ SOKO Ibiza sind in der Vergangenheit etliche „Pannen“ passiert, wenn es darum ging, Beweise gegen die ÖVP zu sichern oder auszuwerten.… Korruptes Österreich? Soko Ibiza von den Ermittlungen abgezogen weiterlesen
Stichwahl: FPÖ-Politiker gewinnt in Kramsach
Bei der Bürgermeister-Stichwahl in Kramsach (Tirol) kam es zu einem überraschenden Ergebnis: FPÖ-Politiker Andreas Gang, der für die Bürgerliste Kramsach (BLK) als Bürgermeister kandidierte, schlägt den amtierenden ÖVP-Bürgermeister Hartl Zisterer. Im Interview mit Info-Direkt erzählt der neue Bürgermeister, sein Erfolg sei auf Bürgernähe zurückzuführen. „Ich bin am Boden geblieben und habe meine Ansichten verteidigt, egal… Stichwahl: FPÖ-Politiker gewinnt in Kramsach weiterlesen
ÖVP-Absturz in Tirol!
Die gestrigen Gemeinderatswahlen in Tirol produzieren reichlich Stoff für Analysen, doch eines steht fest: Der große Sieger heißt MFG. Der klare Verlierer ist die ÖVP, die jetzt wenige Tage vor Beginn des Korruptions-U-Ausschusses mit einer historischen Niederlage zu kämpfen hat. Bereits vor der Wahl zeichnete sich ab: Kaum jemand möchte noch mit dieser Partei in… ÖVP-Absturz in Tirol! weiterlesen
ÖVP-U-Ausschuss bereits jetzt eine Farce
In dieser Woche startet der lang erwartete Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Korruption und Nepotismus in den Reihen der ÖVP. Dass es den Vertretern der Volkspartei nicht um lückenlose Aufarbeitung geht, zeigt eine breite Reihe an Vorfeldskandalen, die man als entlarvend betiteln könnte. Im Zuge des Ibiza-U-Ausschusses hoffte man, der FPÖ den finalen Stoß versetzen zu… ÖVP-U-Ausschuss bereits jetzt eine Farce weiterlesen
Korruptes Österreich? Top-Jurist lässt aufhorchen!
Korruptes Österreich? Top-Jurist Klaus Schröder lässt aufhorchen und bescheinigt der Republik ein „Korruptionsproblem“