Das umstrittene DÖW soll im Auftrag des Innenministeriums bekanntlich einen gesonderten „Rechtsextremismus“ erstellen – laut FPÖ-Generalsekretär Hafenecker bewegt sich dieses „in einem linksradikalen bzw. sogar linksextremen Umfeld“. Dennoch zweifelt man vonseiten der ÖVP nicht an der „erforderlichen Objektivität“ der „Privat-Stasi“ – doch österreichische Gerichte haben das in der Vergangenheit mehrfach anders beurteilt. Bereits im August… ÖVP stuft DÖW als „objektiv“ ein – doch die Justiz widerspricht weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Linksextremismus an der Uni Wien – ÖVP-Minister stellen sich taub
Mit den „Kritischen Einführungstagen“ veranstaltete die offizielle Studentenvertretung jüngst ein linksextremes Vernetzungstreffen an der Uni Wien – finanziert durch die ÖH-Zwangsbeiträge der Studenten sowie Zuschüssen des Bildungsministeriums. Die FPÖ hat als Reaktion darauf mehrere parlamentarische Anfragen gestellt – doch die verantwortlichen ÖVP-Minister stellen sich taub. „Jeden Tag eine linksextreme Veranstaltung“ – im Oktober hat der… Linksextremismus an der Uni Wien – ÖVP-Minister stellen sich taub weiterlesen
FPÖ macht Druck: Innenminister Karner muss Abschiebeversagen eingestehen
„Sie haben völlig Recht!“ – mit diesen Worten musste Innenminister Gerhard Karner auf Druck der FPÖ jüngst sein Versagen in der Migrationspolitik eingestehen. Wie bereits am Heimatkurier ausführlich berichtet, finden so gut wie keine Abschiebungen in die relevanten, nicht-europäischen Herkunftsländer statt. Stattdessen werden den Österreichern abgeschobene EU-Bürger als Erfolg verkauft. Erst jüngst berichtete der Heimatkurier… FPÖ macht Druck: Innenminister Karner muss Abschiebeversagen eingestehen weiterlesen
FPÖ deckt auf: DÖW wird durch Steuergeld in Millionenhöhe finanziert
Das DÖW wird durch Beträge in Millionenhöhe staatlich finanziert – das ergaben Antworten auf parlamentarische Anfragen der FPÖ. Das „Dokumentationsarchiv“, dessen Expertise juristisch bereits mehrfach angezweifelt wurde, wurde im August dieses Jahres von Innenminister Karner mit der Erstellung eines gesonderten „Rechtsextremismusberichts“ beauftragt. Die ÖVP nutzt die Privat-Stasi als willfähriges Instrument im Kampf gegen die rechte… FPÖ deckt auf: DÖW wird durch Steuergeld in Millionenhöhe finanziert weiterlesen
Bevölkerungsaustausch: Steiner (FPÖ) spricht Klartext – ÖVP, Grüne & SPÖ toben
„Bei einem Volkskanzler Kickl wird mit Sicherheit nicht, so wie unter Grün-Schwarz und Rot und Pink, das Volk ausgetauscht“ – mit dieser klaren Ansage sorgte FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner gestern bei den Abgeordneten von ÖVP, Grüne und SPÖ für Schnappatmung. Doch anstatt mit der NS-Keule um sich zu schlagen, sollten sich die Dauerempörten lieber einmal mit… Bevölkerungsaustausch: Steiner (FPÖ) spricht Klartext – ÖVP, Grüne & SPÖ toben weiterlesen
OE24: Gerald Grosz kritisiert absurdes IB-Symboleverbot
Als Reaktion auf den islamistischen Terroranschlag in Wien im November 2020 wurden absurderweise auch die Symbole der Identitären Bewegung sowie der Bürgerbewegung Die Österreicher verboten. Hauptverantwortlich dafür: Die Volkspartei unter Karl Nehammer. In einer aktuellen Sendung auf OE24 hat Ex-Präsidentschaftskandidat Gerald Grosz dieses Verbot nun scharf kritisiert. Mitten in einem der bekanntesten Formate des Fellner-Senders… OE24: Gerald Grosz kritisiert absurdes IB-Symboleverbot weiterlesen
Österreich: Zahl der Familienzusammenführungen steigt – Syrer an erster Stelle
Nicht nur die Asylanträge, sondern auch die Familienzusammenführungen nach dem Asylgesetz sind im Steigen begriffen. Die häufigsten Herkunftsländer: Syrien, Somalia und Afghanistan. Die Zahlen entlarven erneut das ÖVP-Migrationsversagen. Eine parlamentarische Anfrage der Nationalratsabgeordneten Dr. Stephanie Krisper (NEOS) und anderen ergab: Die Zahl der Familienzusammenführungen in Österreich steigt. Die Statistik straft damit erneut die ÖVP-Propaganda zur… Österreich: Zahl der Familienzusammenführungen steigt – Syrer an erster Stelle weiterlesen
Katastrophal: Das Abschiebeversagen der ÖVP in Zahlen
„Abschiebungen sind ein absolutes Muss“, proklamierte die ÖVP im Sommer – und ließ den Worten keinerlei Taten folgen. Denn während sich die Zahl der Asylanträge auf dem dritthöchsten Stand seit 1958 befindet, finden Abschiebungen vergleichsweise kaum statt. Besonders ein Blick auf die Herkunftsländer entlarvt das eklatante Versagen der Volkspartei – der Heimatkurier dokumentiert die relevanten… Katastrophal: Das Abschiebeversagen der ÖVP in Zahlen weiterlesen
ÖVP demaskiert: Dritthöchster Wert an Asylanträgen seit 1958!
Monat für Monat straft die Statistik die schwarz-grüne Bundesregierung, allen voran Innenminister Karner, Lügen. Seit Juni haben sich die Asylzahlen fast verdoppelt: So wurden im Oktober knapp 10.000 Anträge gestellt – mehrheitlich von Syrern, Afghanen und türkischen Staatsangehörigen. Von der „Asylbremse“ ist weit und breit nichts zu sehen. Insgesamt 9.893 Asylanträge wurden im Oktober 2023… ÖVP demaskiert: Dritthöchster Wert an Asylanträgen seit 1958! weiterlesen
Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen
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Der österreichische Verfassungsschutz (DSN) hat in den letzten Monaten seine verfehlten Prioritäten mehr als deutlich gemacht. Umso fragwürdiger erscheint nun die Durchführung eines „Präventionsprogramms“ an Schulen in Niederösterreich. Bis zu 3.800 Workshops will man bis Jahresende durchführen – die thematischen Schwerpunkte lassen Schlimmstes befürchten. „Radikalisierung beginnt im Kleinen, bei den Jungen und online, deshalb müssen… Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen weiterlesen