In unmittelbarer Nähe zu einer Volksschule soll im Salzburger Stadtteil Gnigl ein Asylquartier entstehen. Um die besorgten und verärgerten Anrainer zu beschwichtigen, veranstalteten Vertreter der Landesregierung vergangene Woche eine Infoveranstaltung. Doch diese verfehlte ihr Ziel – und sorgte nicht zuletzt aufgrund des großen Polizeiaufgebotes für zusätzlichen Ärger und Frustration. Bereits vergangene Woche haben wir über… Salzburg-Gnigl: Infoveranstaltung zu Asylheim sorgt für Ärger und Frustration weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
„Österreichplan“: War Nehammer beim „Geheimtreffen“ in Potsdam?
In Wels will Noch-Kanzler Karl Nehammer heute Nachmittag seinen „Österreichplan“ vorstellen. Die Kernpunkte zu den Themen Asyl und Migration sind bereits bekannt – und weisen eine frappierende Ähnlichkeit zu den beim „Geheimtreffen“ in Potsdam vorgestellten Konzepten zur Remigration auf. Das wirft eine Frage auf: War Nehammer möglicherweise vor Ort und hat die Vorschläge von Martin… „Österreichplan“: War Nehammer beim „Geheimtreffen“ in Potsdam? weiterlesen
Spindelegger-Think-Tank prognostiziert erneuten Migrationsanstieg im Jahr 2024
Der Migrations-Think-Tank ICMPD warnt vor einem neuerlichen Anstieg der Migrationszahlen im Jahr 2024. Die Gründe dafür seien weltweite geopolitische Turbulenzen, die von den globalen Eliten forcierte „Arbeitsmigration“ sowie der sogenannte „Closed-Shop“-Effekt: Da immer mehr Länder Grenzschutzmaßnahmen ankündigen, steigt der Druck auf Migrationswillige, um noch rechtzeitig nach Europa gelangen. Ein gefährlicher Cocktail. Das International Centre for… Spindelegger-Think-Tank prognostiziert erneuten Migrationsanstieg im Jahr 2024 weiterlesen
Österreich: Asylchaos in Kärnten durch neue Schlepperroute
Seit Anfang Dezember kontrolliert Serbien seine Außengrenzen mit Sondereinheiten. Der Weg über Ungarn wurde dadurch für Schlepper unattraktiv. Die neue Route führt nun über Slowenien weiter nach Kärnten. Zahlreiche Schlepper und hunderte Illegale wurden hier in den letzten Wochen aufgefangen. Wie bereits im Burgenland unternimmt die Regierung nichts, um der Asylinvasion ein Ende zu setzen.… Österreich: Asylchaos in Kärnten durch neue Schlepperroute weiterlesen
ÖVP stuft DÖW als „objektiv“ ein – doch die Justiz widerspricht
Das umstrittene DÖW soll im Auftrag des Innenministeriums bekanntlich einen gesonderten „Rechtsextremismus“ erstellen – laut FPÖ-Generalsekretär Hafenecker bewegt sich dieses „in einem linksradikalen bzw. sogar linksextremen Umfeld“. Dennoch zweifelt man vonseiten der ÖVP nicht an der „erforderlichen Objektivität“ der „Privat-Stasi“ – doch österreichische Gerichte haben das in der Vergangenheit mehrfach anders beurteilt. Bereits im August… ÖVP stuft DÖW als „objektiv“ ein – doch die Justiz widerspricht weiterlesen
Linksextremismus an der Uni Wien – ÖVP-Minister stellen sich taub
Mit den „Kritischen Einführungstagen“ veranstaltete die offizielle Studentenvertretung jüngst ein linksextremes Vernetzungstreffen an der Uni Wien – finanziert durch die ÖH-Zwangsbeiträge der Studenten sowie Zuschüssen des Bildungsministeriums. Die FPÖ hat als Reaktion darauf mehrere parlamentarische Anfragen gestellt – doch die verantwortlichen ÖVP-Minister stellen sich taub. „Jeden Tag eine linksextreme Veranstaltung“ – im Oktober hat der… Linksextremismus an der Uni Wien – ÖVP-Minister stellen sich taub weiterlesen
FPÖ macht Druck: Innenminister Karner muss Abschiebeversagen eingestehen
„Sie haben völlig Recht!“ – mit diesen Worten musste Innenminister Gerhard Karner auf Druck der FPÖ jüngst sein Versagen in der Migrationspolitik eingestehen. Wie bereits am Heimatkurier ausführlich berichtet, finden so gut wie keine Abschiebungen in die relevanten, nicht-europäischen Herkunftsländer statt. Stattdessen werden den Österreichern abgeschobene EU-Bürger als Erfolg verkauft. Erst jüngst berichtete der Heimatkurier… FPÖ macht Druck: Innenminister Karner muss Abschiebeversagen eingestehen weiterlesen
FPÖ deckt auf: DÖW wird durch Steuergeld in Millionenhöhe finanziert
Das DÖW wird durch Beträge in Millionenhöhe staatlich finanziert – das ergaben Antworten auf parlamentarische Anfragen der FPÖ. Das „Dokumentationsarchiv“, dessen Expertise juristisch bereits mehrfach angezweifelt wurde, wurde im August dieses Jahres von Innenminister Karner mit der Erstellung eines gesonderten „Rechtsextremismusberichts“ beauftragt. Die ÖVP nutzt die Privat-Stasi als willfähriges Instrument im Kampf gegen die rechte… FPÖ deckt auf: DÖW wird durch Steuergeld in Millionenhöhe finanziert weiterlesen
Bevölkerungsaustausch: Steiner (FPÖ) spricht Klartext – ÖVP, Grüne & SPÖ toben
„Bei einem Volkskanzler Kickl wird mit Sicherheit nicht, so wie unter Grün-Schwarz und Rot und Pink, das Volk ausgetauscht“ – mit dieser klaren Ansage sorgte FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner gestern bei den Abgeordneten von ÖVP, Grüne und SPÖ für Schnappatmung. Doch anstatt mit der NS-Keule um sich zu schlagen, sollten sich die Dauerempörten lieber einmal mit… Bevölkerungsaustausch: Steiner (FPÖ) spricht Klartext – ÖVP, Grüne & SPÖ toben weiterlesen
OE24: Gerald Grosz kritisiert absurdes IB-Symboleverbot
.jpg){kind=link}
.jpg){kind=link}
.jpg){kind=link}
.jpg){kind=link}
Als Reaktion auf den islamistischen Terroranschlag in Wien im November 2020 wurden absurderweise auch die Symbole der Identitären Bewegung sowie der Bürgerbewegung Die Österreicher verboten. Hauptverantwortlich dafür: Die Volkspartei unter Karl Nehammer. In einer aktuellen Sendung auf OE24 hat Ex-Präsidentschaftskandidat Gerald Grosz dieses Verbot nun scharf kritisiert. Mitten in einem der bekanntesten Formate des Fellner-Senders… OE24: Gerald Grosz kritisiert absurdes IB-Symboleverbot weiterlesen