Der Skandal um die indirekte Finanzierung eines Antifa-Vortrags durch die Stadt Wien zeigt: Linke distanzieren sich nicht – und können der Rechten damit als Vorbild dienen. Das meint Moritz Greiner von der Freiheitlichen Jugend, der in seinem Kommentar für eine Strategie der Metapolitik plädiert. Ein Kommentar von Moritz Greiner (Freiheitliche Jugend Wien) Am 9. August… Linke distanzieren sich nicht – sie sollten uns als Vorbild dienen weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Sozialbetrug: 89 Millionen Euro Schaden – 72 Prozent der Täter sind Ausländer
Die Folgen der Ersetzungsmigration kommen dem österreichischen Steuerzahler teuer zu stehen. Ein aktueller Taskforce-Bericht liefert erschütternde Zahlen: Durch Sozialbetrug entstand innerhalb der letzten fünf Jahre ein Schaden von 89 Millionen Euro. Knapp drei Viertel der Täter sind keine Österreicher. Diese verheerende Bilanz zog die – unter Innenminister Kickl im Jahr 2018 eingerichtete – „Task Force… Sozialbetrug: 89 Millionen Euro Schaden – 72 Prozent der Täter sind Ausländer weiterlesen
ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht
Von wegen „normal“ – die ÖVP entlarvt sich erneut als Erfüllungsgehilfin der radikalen Linken: Innenminister Gerhard Karner beauftragt das „Dokumentationsarchiv“ mit der Erstellung eines gesonderten „Rechtsextremismusberichts“. Dabei wurde die vermeintliche Expertise des DÖW bereits mehrfach juristisch angezweifelt. Am 1. Oktober 2024 wird erstmals ein gesonderter „Rechtsextremismusbericht“ erscheinen, der die Jahre zwischen 2020 und 2023 abdecken… ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht weiterlesen
Christian Hafenecker: „Die FPÖ hat nicht den geringsten Grund, sich zu distanzieren“
„Die FPÖ muss sich sofort von den Identitären distanzieren!“, forderte Karl Mahrer (ÖVP) nach der Remigrationsdemo am Wochenende – vergeblich. Wir haben mit FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker über die Unterwanderung des heimischen Journalismus durch linksextreme Netzwerke, die perfide Taktik der ÖVP sowie die Legitimität von Remigration gesprochen. Viel Aufregung herrschte in den letzten Tagen um die… Christian Hafenecker: „Die FPÖ hat nicht den geringsten Grund, sich zu distanzieren“ weiterlesen
Dublin-Verfahren: Mehr Asylanten werden nach Österreich überstellt als abgeschoben
Laut Innenminister Karner würden die Abschiebungen in Österreich zunehmen. Doch eine parlamentarische Anfrage der FPÖ entlarvt diese Behauptung als Lügenmärchen: Österreich nimmt im Zuge des Dublin-Verfahrens mehr Migranten auf, als abgeschoben werden. Grundsätzlich ist nach Dublin III Verordnung jenes Land für die Prüfung eines Asylantrags zuständig, in das der Asylsuchende als erstes eingereist ist. Bei… Dublin-Verfahren: Mehr Asylanten werden nach Österreich überstellt als abgeschoben weiterlesen
Dreister PR-Gag: ÖVP schiebt Europäer ab – Afroaraber bleiben
Fotomontage: Karl Gruber, CC BY 3.0 AT, via Wikimedia Commons
Identitäre Demo in Wien: ÖVP verbreitet linksextremes Antifa-Narrativ
Antifa-Aktivisten und Systemmedien verbreiten über die gestrige Identitären-Demo gezielt Falschmeldungen. Nun werden diese Lügenmärchen von der ÖVP verbreitet, um der FPÖ zu schaden – doch die Polizei widerspricht. Wieder einmal entlarvt sich die konservative ÖVP als Erfüllungsgehilfin linksextremistischer Netzwerke und Strukturen. Julia Spacil, eine bekennende Antifa-Aktivistin, verbreitete auf Twitter bereits gestern die Lüge eines rechten… Identitäre Demo in Wien: ÖVP verbreitet linksextremes Antifa-Narrativ weiterlesen
Alarmierende Zahlen: So schlimm ist die Migrantenkriminalität in Wien wirklich
Mehr als die Hälfte aller kriminellen Jugendlichen in Wien sind Ausländer – meist Araber und Afrikaner. Dies ergab eine aktuelle parlamentarische Anfrage der FPÖ. Die Bundeshauptstadt Wien entwickelt sich dabei immer mehr zu einem Hotspot von importierten afroarabischen Migrantenbanden. Eine parlamentarische Anfrage des Freiheitlichen Parlamentsklubs zum Thema Jugendkriminalität in Wien brachte jüngst schockierende Zahlen ans… Alarmierende Zahlen: So schlimm ist die Migrantenkriminalität in Wien wirklich weiterlesen
Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ)
Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) veröffentlichte jüngst einen Lagebericht zu sogenannten „Hate Crimes“. Wir haben mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst (FPÖ) über die zweifelhafte Aussagekraft des Berichts, die Fragwürdigkeit sogenannter „Hassverbrechen“ und die drohende Gesinnungsjustiz gesprochen. Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht… Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ) weiterlesen
Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht
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Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht durch das ÖVP-Innenministerium. Die perfide Taktik: Durch gezielte Stimmungsmache soll der Boden für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit bereitet werden – die FPÖ warnt vor „Gesinnungsjustiz“. Das ÖVP-geführte Innenministerium präsentierte jüngst den zweiten „Hate Crime“-Lagebericht. Dieser soll die… Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht weiterlesen