Die Zahlen des ersten Quartals 2024 demonstrieren das Abschiebeversagen der Ampel-Regierung: während nur 4.791 Menschen abgeschoben wurden, scheiterten insgesamt mehr als 7.000 der geplanten Rückführungen. Zur Einordnung: aktuell halten sich mehr als 260.000 sofort ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Ende August 2023 lebten in Deutschland 261.925 ausreisepflichtige Personen. Im ersten Quartal 2024 konnten jedoch nur… Abschiebeversagen: 60 Prozent der Rückführungen in Deutschland gescheitert weiterlesen
Schlagwort: Olaf Scholz
„Spontanes“ Treffen zwischen Correctiv und Bundeskanzler Scholz – eine Woche vor Potsdam
Paukenschlag in der Correctiv-Affäre: Nur knapp eine Woche vor dem zum Skandal aufgebauschten Treffen in Potsdam sollen Correctiv-Geschäftsführerin Jeanette Gusko und Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengetroffen sein – natürlich ganz „spontan“. Damit verdichten sich die Indizien für eine staatliche Beteiligung an der Anti-AfD-Kampagne weiter. Das fulminante Medienecho, das Correctiv mit seiner „Recherche“ erntete, wendet sich nun… „Spontanes“ Treffen zwischen Correctiv und Bundeskanzler Scholz – eine Woche vor Potsdam weiterlesen
Kenia: Olaf Scholz auf aussichtsloser Fachkräfte-Safari
Neben einer angeblich „humanitären Verpflichtung“ ist er das wohl wichtigste Totschlagargument der Migrationsbefürworter – der Fachkräftemangel. Diesen nimmt auch Bundeskanzler Olaf Scholz zum Anlass, um auf seiner Afrikareise auf Shopping-Tour nach vermeintlichen „Fachkräften“ zu gehen. Es sei eine „Win-Win-Situation“ für beide Beteiligten, wenn Deutschland kenianische Fachkräfte anwerbe, so der Bundeskanzler. Daher wolle die Bundesregierung zukünftig… Kenia: Olaf Scholz auf aussichtsloser Fachkräfte-Safari weiterlesen
Spaßige Spargelfahrt mit Kanzler Scholz um 15.000 Euro
Wer hätte dieser Tage nicht gerne einen der wenigen heißbegehrten Termine mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Das dachte sich wohl auch die SPD und veranlasste eine Bootsfahrt, welche schlappe 300.000 Euro in die Parteikasse spülen soll. Die alljährliche Bootsfahrt auf dem Berliner Wannsee demonstriert wieder einmal die Scheinheiligkeit der Sozialdemokraten, welche sich 2021 noch gegen Lobbyismus… Spaßige Spargelfahrt mit Kanzler Scholz um 15.000 Euro weiterlesen