Im österreichischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 mussten sich die Verantwortlichen die metapolitischen Erfolge des rechten Lagers eingestehen und dabei die Rolle alternative Medien anerkennen – unter anderem des Heimatkuriers, der erstmals namentlich erwähnt wird. Wir nehmen diese Auszeichnung gerne an! Vor wenigen Tagen stellten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner den Verfassungsschutzbericht… Österreichischer Verfassungsschutzbericht 2023: Auszeichnung für den Heimatkurier! weiterlesen
Schlagwort: Rechtsextremismus
Neue Enthüllungen zu Geheimtreffen zwischen SWR und Verfassungsschutz
Die Verstrickungen zwischen Verfassungsschutz und Systemmedien sind längst kein Geheimnis mehr. Bereits im Februar berichtete der Heimatkurier, wie sich Mitarbeiter des MDR hinter verschlossenen Türen mit Schlapphüten treffen. Eine neue parlamentarische Anfrage bringt weitere Enthüllungen, diesmal aus Baden-Württemberg, ans Licht. Eine aktuelle Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Steyer beleuchtet die schockierende Verstrickung zwischen dem Landesamt für… Neue Enthüllungen zu Geheimtreffen zwischen SWR und Verfassungsschutz weiterlesen
NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier
Alljährlich erscheinen die Berichte der Verfassungsschutzämter auf Bundes- und Landesebene. Sie alle sind dermaßen inhaltsarm, dass sie kaum mehr darstellen als Realsatire. Ein Paradebeispiel liefert der VS-Bericht des Innenministeriums aus NRW. Dort darf sich der Heimatkurier erstmals über eine Erwähnung freuen. Laut NRW-Innenminister Herbert Reul sei der Verfassungsschutzbericht ein „jährlicher Seismograph, wie es um den… NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier weiterlesen
Solidarität mit JA & neuer Vorsitz in Brandenburg
Solidaritätserklärung mit der Jungen Alternative und René Springer als neuer Landesvorsitzender mit klaren Zielen. Die AfD Brandenburg konnte am vergangenen Wochenende in Jüterbog den Kurs auf Richtung Stimmenmehrheit bei der kommenden Wahl und Einigkeit im Inneren ausrichten. Angesichts der stärker werdenden Repression ein wichtiges Zeichen für die patriotische Jugend. René Springer wurde am Samstag mit… Solidarität mit JA & neuer Vorsitz in Brandenburg weiterlesen
„Rechtsextreme im Bundestag“: Linker BR-Journalist erfindet Märchen
Ein neuer inszenierter Skandal hat in der Mainstream-Presse hohe Wellen geschlagen: Die AfD soll über 100 angebliche „Rechtsextremisten“ beschäftigen, so ein Bericht des Bayerischen Rundfunks. An der Recherche beteiligt war unter anderem ein BR-Mitarbeiter, der sich in den sozialen Medien als antideutscher Kommunist präsentiert. Es ist nicht das erste Mal, dass Personen mit einschlägiger Ideologie… „Rechtsextreme im Bundestag“: Linker BR-Journalist erfindet Märchen weiterlesen
Jan Wenzel Schmidt (AfD): „Der Ampel geht es um Drohung und Einschüchterung“
Vergangene Woche hat Innenministerin Nancy Faeser ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der patriotischen Opposition vorgestellt. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt über den geplanten Grundrechtsentzug, die mögliche Zusammenarbeit von Verfassungsschutz und Antifa-Gruppen sowie die notwendige Solidarität innerhalb des patriotischen Lagers gesprochen. Der „Kampf gegen rechts“ gehört seit Jahren zur dogmatischen Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Doch… Jan Wenzel Schmidt (AfD): „Der Ampel geht es um Drohung und Einschüchterung“ weiterlesen
René Springer (AfD): „Die Abwehrreflexe der Bürger sollen unterdrückt und neutralisiert werden“
Die von Innenministerin Nancy Faeser angekündigten Maßnahmen stellen eine neue Eskalationsstufe im staatlichen „Kampf gegen rechts“ dar. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer über den ideologischen Hintergrund der Maßnahmen, deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, die unrühmliche Rolle des Verfassungsschutzes sowie die drohende Zerstörung der Demokratie gesprochen – und warum es dennoch Grund zur Hoffnung gibt.… René Springer (AfD): „Die Abwehrreflexe der Bürger sollen unterdrückt und neutralisiert werden“ weiterlesen
Rüdiger Lucassen (AfD): „Wir dürfen unsere Parteijugend nicht im Stich lassen“
Angesichts der aktuellen Angriffe auf die Junge Alternative warnt der AfD-Bundestagsabgeordneter Rüdiger Lucassen davor, die Jugendorganisation im Stich zu lassen. Sein „Aufruf zur Solidarität mit der Jungen Alternative (JA)“ wird als Antrag auf dem kommenden NRW-Landesparteitag beraten und erfährt bereits große Unterstützung. Wir haben mit ihm über die Bedeutung der JA und die Rolle des… Rüdiger Lucassen (AfD): „Wir dürfen unsere Parteijugend nicht im Stich lassen“ weiterlesen
Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick
Der „Kampf gegen rechts“ gehört seit Jahren zur dogmatischen Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Doch die jüngst von Innenministerin Nancy Faeser angekündigten 13 Maßnahmen stellen eine neue Eskalationsstufe dar. Faeser schafft damit die Demokratie ab, etabliert einen Überwachungsstaat und will Staatskritikern elementare Bürgerrechte entziehen. Wir verschaffen einen Überblick. Der totalitäre Umbau des deutschen Staates erfolgt unter dem… Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick weiterlesen
JA „gesichert rechtsextrem“ – Das System hat wieder zugeschlagen
Im April 2023 wurde die Junge Alternative vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das Verwaltungsgericht in Köln hat diese Entscheidung nun bestätigt. Für den Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß ist das nur ein weiterer Schritt des staatlichen Vorgehens gegen die Opposition, das mit deren Ausschaltung enden soll. Sechs Anmerkungen zum Beschluß des Verwaltungsgerichts Köln gegen die Junge… JA „gesichert rechtsextrem“ – Das System hat wieder zugeschlagen weiterlesen