Im April 2023 wurde die Junge Alternative vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das Verwaltungsgericht in Köln hat diese Entscheidung nun bestätigt. Für den Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß ist das nur ein weiterer Schritt des staatlichen Vorgehens gegen die Opposition, das mit deren Ausschaltung enden soll. Sechs Anmerkungen zum Beschluß des Verwaltungsgerichts Köln gegen die Junge… JA „gesichert rechtsextrem“ – Das System hat wieder zugeschlagen weiterlesen
Schlagwort: Rechtsextremismus
Ein Gespenst geht um: 1,5 Milliarden Steuergeld „gegen rechts“
Seit 2001 flossen Unsummen in die Bekämpfung von Rechtsextremismus in Deutschland. Aus einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion gehen die Kosten dieses sogenannten „Kampfes gegen rechts“ hervor: Mehr als 1,5 Milliarden Euro an Steuergeldern wurden investiert – häufig in äußerst fragwürdige Organisationen. Zur Rechtfertigung dieser absurd hohen Haushaltsausgaben plustert man medial das Schreckgespenst des Rechtsextremismus auf.… Ein Gespenst geht um: 1,5 Milliarden Steuergeld „gegen rechts“ weiterlesen
ÖVP stuft DÖW als „objektiv“ ein – doch die Justiz widerspricht
Das umstrittene DÖW soll im Auftrag des Innenministeriums bekanntlich einen gesonderten „Rechtsextremismus“ erstellen – laut FPÖ-Generalsekretär Hafenecker bewegt sich dieses „in einem linksradikalen bzw. sogar linksextremen Umfeld“. Dennoch zweifelt man vonseiten der ÖVP nicht an der „erforderlichen Objektivität“ der „Privat-Stasi“ – doch österreichische Gerichte haben das in der Vergangenheit mehrfach anders beurteilt. Bereits im August… ÖVP stuft DÖW als „objektiv“ ein – doch die Justiz widerspricht weiterlesen
Schüler denunziert: Linke Lehrer erhalten „Preis für Zivilcourage“
Vergangenen Sommer diffamierten zwei linke Lehrkräfte an einem brandenburgischen Gymnasium ihre eigenen Schüler. Eltern und Dorfgemeinschaft übten daraufhin Druck aus, die Denunzianten ergriffen die Flucht. Nun werden sie für ihre vermeintliche „Zivilcourage“ im „Kampf gegen Rechts“ geehrt. Ein Sinnbild der linken Bundesrepublik. Wegen vermeintlich „rechtsextremer Umtriebe“ schreckten zwei linke Lehrer an einem Gymnasium im brandenburgischen… Schüler denunziert: Linke Lehrer erhalten „Preis für Zivilcourage“ weiterlesen
Kurz vor den Wahlen: Hetzkampagne gegen SVP-Frau Wegelin
Der Linksaußen-Schreiberling Fabian Eberhard tritt immer wieder Hetzkampagnen gegen Patrioten los. Die SVP-Politikerin Maria Wegelin ist sein neustes Ziel. Der Grund: Für die Betreuung ihrer Social-Media-kanäle engagierte sie erfahrene Aktivisten der Jungen Tat. Eine durchschaubare Diffamierungskampagne kurz vor der Wahl – die glücklicherweise ihr Ziel verfehlt. „Die Rechtsextremen-Connection der Winterthurer SVP-Chefin“ titelte der Blick am… Kurz vor den Wahlen: Hetzkampagne gegen SVP-Frau Wegelin weiterlesen
Warum der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt
„Wer glaubt, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten“, so Matthias Helferich (AfD) vor einiger Zeit im Deutschen Bundestag. Susanne Fürst (FPÖ) beleuchtet in ihrem Gastkommentar, dass dieses Bonmot längst auch für Österreich gilt. Kommentar von Dr. Susanne Fürst – Klubobmann-Stellvertreterin und Verfassungssprecherin der FPÖ Der Verfassungsschutz ist eine Behörde,… Warum der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt weiterlesen
ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht
Von wegen „normal“ – die ÖVP entlarvt sich erneut als Erfüllungsgehilfin der radikalen Linken: Innenminister Gerhard Karner beauftragt das „Dokumentationsarchiv“ mit der Erstellung eines gesonderten „Rechtsextremismusberichts“. Dabei wurde die vermeintliche Expertise des DÖW bereits mehrfach juristisch angezweifelt. Am 1. Oktober 2024 wird erstmals ein gesonderter „Rechtsextremismusbericht“ erscheinen, der die Jahre zwischen 2020 und 2023 abdecken… ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht weiterlesen
Widerwärtig: Mediale Hetzkampagne gegen Familie des verschwundenen Émile (2)
Vor zwei Wochen ist in Frankreich der zweijährige Émile verschwunden. Weil seine Eltern gläubige Katholiken sind und sich in der französischen Rechten engagierten, wird die Familie nun auf widerwärtige Weise medial durch den Dreck gezogen. Der zweijährige Emile ist am Samstag vor einer Woche spurlos aus dem Garten seiner Großeltern verschwunden. Mit einem Großaufgebot suchten… Widerwärtig: Mediale Hetzkampagne gegen Familie des verschwundenen Émile (2) weiterlesen
Sieg der patriotischen Dorfgemeinschaft: Linke Lehrer verlassen Schule in Burg
Im brandenburgischen Burg bekamen jüngst zwei linkgrüne Lehrer ihre eigene Medizin zu schmecken. Durch ihre Denunziationsversuche vermeintlich rechtsextremer Schüler brachten sie die Dorfgemeinschaft gegen sich auf und müssen nun wegziehen. Der Vorfall veranschaulicht die Wichtigkeit patriotischer Gemeinschaften, die der linksliberalen Hegemonie mutig die Stirn bieten. Wie hätte die Reaktion der betroffenen Lehrer wohl ausgesehen, wenn… Sieg der patriotischen Dorfgemeinschaft: Linke Lehrer verlassen Schule in Burg weiterlesen
„Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner
.jpg){kind=link}
Die Zustimmung der FPÖ zum von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ wirbelt ordentlich Staub auf. Nun hat Manfred Haimbuchner eine erste Stellungnahme abgegeben – und gießt damit weiter Öl ins Feuer. Am Montag stimmte die FPÖ Oberösterreich im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen,… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner weiterlesen