Schlagwort: Regierungsbildung

Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Karl Nehammer: European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

32 Prozent der befragten Österreicher würden FPÖ wählen, wären am Wochenende Nationalratswahlen. Auch der „Volkskanzler“ Kickl legt in einer fiktiven Direktwahl zum Kanzler an der Spitze zu. Es ist klar, was die Wähler von den antidemokratischen Spielchen des Establishments halten. Karl Nehammer wurde trotz seiner Wahlniederlage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt, eine neue… Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu weiterlesen

Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein

Logo ÖVP; Logo SPÖ: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo NEOS: Original: Unknown Vector: Marsupilami, Public domain, via Wikimedia Commons Hintergrund: Midjourney)

Obwohl es die FPÖ geschafft hat, bei der Nationalratswahl die stärkste Kraft zu werden, scheinen sich die anderen Parteien zu weigern, mit ihr eine Koalition einzugehen. Nun soll neuesten Berichten zufolge bereits ein geheimer Koalitionsvertrag ohne die FPÖ stehen. Während alle anderen im Nationalrat vertretenen Parteien – bis auf die NEOS, die minimal dazugewinnen konnten… Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein weiterlesen

Erwartbar schäbig!

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons); Alexander Van der Bellen: C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Karl Nehammer: Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

Dass Van der Bellen nicht Kickl, sondern Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt hat, war zu erwarten. Dass es auf eine derartig schäbige Art und Weise geschehen würde, war leider auch zu erwarten. Bundespräsident Van der Bellen hat Karl Nehammer mit der Regierungsbildung betraut. Das ist ihm nicht vorzuwerfen. Die Brandmauer, die nun auch in Österreich,… Erwartbar schäbig! weiterlesen

Deutlich vor Nehammer, Babler und Kogler: Herbert Kickl räumt bei Vorzugsstimmen ab

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Die Vorzugsstimmen der Nationalratswahl 2024 sind nun vollständig ausgezählt. Von allen Kanzlerkandidaten erhält Herbert Kickl – zum massiven Ärger der Kartellparteien – die höchste Zustimmung. Doch Karl Nehammer und Andreas Babler bleiben stur. Bei der Nationalratswahl am 29. September konnte Herbert Kickl, der Vorsitzende der FPÖ, die meisten Vorzugsstimmen unter den Kandidaten der Bundeslisten auf… Deutlich vor Nehammer, Babler und Kogler: Herbert Kickl räumt bei Vorzugsstimmen ab weiterlesen

Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag

Kickl bei Van der Bellen)

Bundespräsident Van der Bellen will vorerst keinen Regierungsauftrag vergeben. Die Parteien sollen sich zunächst auf eine Koalition einigen und dann zu ihm kommen. In vielen politischen Systemen hat das Staatsoberhaupt, selbst wenn es wie der österreichische Präsident und alle europäischen Monarchen vor allem repräsentative Funktionen ausübt, das Recht, einen Regierungsauftrag zu erteilen. Formell bedeutet das,… Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag weiterlesen