Paukenschlag im Rechtskampf zwischen AUF1 und ARD: weil die übermächtige und mit Millionen an Steuergeld ausgestattete Rundfunkanstalt einen Markenrechtsstreit anzettelte, setzte man sich bei AUF1 zu Wehr. Nun könnte die ARD sogar ihr Logo verlieren – eine „historische Möglichkeit“, so AUF1-Chef Stefan Magnet. „Wir haben heute die historische Möglichkeit, der öffentlich-rechtlichen ARD einen gut platzierten… ARD gegen AUF1: Verliert die übermächtige Rundfunkanstalt ihr Logo? weiterlesen
Schlagwort: Repression
Entlarvender Schauprozess: Björn Höcke erneut zu Geldstrafe verurteilt
Erneut musste Björn Höcke am heutigen Montag am Landesgericht in Halle antreten. Schließlich wurde er zum zweiten Male wegen des Spruchs „Alles für Deutschland“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor die Aberkennung seiner Wählbarkeit gefordert, Beobachter sprechen von einem Schauprozess. Das schikanöse Vorgehen der Justiz gegen Björn Höcke hat am heutigen Montag… Entlarvender Schauprozess: Björn Höcke erneut zu Geldstrafe verurteilt weiterlesen
Frankreichs Innenminister verbietet abermals identitäre Aktivistengruppe
Am 2. Mai trat die staatliche Anordnung zur Auflösung der Gruppe Les Remparts in Kraft – nur wenige Tage, nachdem ein afghanischer Migrant den 15-jährigen Matisse ermordete. Die Aktivisten aus Lyon ereilt damit dasselbe Schicksal wie etlichen Organisationen aus dem rechten Lager zuvor. Auf Facebook veröffentlichten sie einen Aufruf an alle Patrioten. Laut französischen Zeitungsberichten… Frankreichs Innenminister verbietet abermals identitäre Aktivistengruppe weiterlesen
Täglich grüßt das Murmeltier: Neue Ermittlungen gegen Höcke werden geprüft
Acht Aufhebungen der politischen Immunität und drei offene Verfahren haben bisher noch nicht ausgereicht, um den Siegeszug Björn Höckes in den Umfragen zu stoppen. Jetzt soll es ein viertes Verfahren richten – die Vorwürfe sind mittlerweile an Absurdität jedoch nicht mehr zu übertreffen. Höcke soll in einer Rede in Gera Anfang des Jahres „den Staat… Täglich grüßt das Murmeltier: Neue Ermittlungen gegen Höcke werden geprüft weiterlesen
Absurd: Bundeskanzleramt hetzt Sektenabteilung gegen unliebsame Medien
Im Kampf gegen die Opposition greift die ÖVP zu immer absurderen Mitteln. Nun hat die Sektenabteilung des Bundeskanzleramtes eine Studie zum „Telegram-Netzwerk der österreichischen COVID-19-Protestbewegung“ veröffentlicht. Darin werden vor allem unliebsame alternative Medien, darunter auch der Heimatkurier, wegen der angeblichen Verbreitung von Verschwörungstheorien attackiert. Sie sind der Meinung, dass man als mündiger Bürger möglichst umfassend… Absurd: Bundeskanzleramt hetzt Sektenabteilung gegen unliebsame Medien weiterlesen
Wegen eines Hashtags vor Gericht? Im Gespräch mit Patrick Kolek alias „Wuppi“
Weil er in den sozialen Medien den Hashtag #Stolzmonat popularisierte, ermittelte der Staatsschutz gegen ihn. Ein Justizskandal sondergleichen, der ein Schlaglicht auf die sich zuspitzende Repression in der Bundesrepublik wirft. Der Heimatkurier hat nun exklusiv mit Patrick Kolek alias „Wuppi“ gesprochen. Patrick Kolek aus Wuppertal, besser bekannt unter seinem X-Namen Wuppi, erregte im Juni letzten Jahres… Wegen eines Hashtags vor Gericht? Im Gespräch mit Patrick Kolek alias „Wuppi“ weiterlesen
Schikanöser Prozess: Staatsschutz bespitzelte Stolzmonat-Begründer
Patrick Kolek aus Wuppertal, besser bekannt unter seinem X-Namen Wuppi, erregte im Juni letzten Jahres deutschlandweit Aufmerksamkeit mit der #Stolzmonat-Kampagne. Doch unter die tausenden Followern, die er gewann, mischte sich auch der Staatsschutz. Jetzt sollte ihm aus fadenscheinigen Gründen der Prozess gemacht werden. Im Juni 2023 war der sogenannte „Pridemonth“ im vollen Gange. Die übliche… Schikanöser Prozess: Staatsschutz bespitzelte Stolzmonat-Begründer weiterlesen
Türkischstämmiger Bürgermeister verhindert konservative Konferenz in Brüssel
„Erster türkischstämmiger Bürgermeister Belgiens!“ bejubelten die Systemmedien vor zwölf Jahren Emir Kir, der seither den Brüsseler Stadtteil Saint-Josse regiert. 2020 wurde er wegen Kontakten zu türkischen Nationalisten aus seiner Partei ausgeschlossen. Nun hat er eine Konferenz europäischer Konservativer polizeilich auflösen lassen. Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, der tief in die multikulturellen Abgründe Belgiens blicken lässt.… Türkischstämmiger Bürgermeister verhindert konservative Konferenz in Brüssel weiterlesen
„Das Volk steht auf!“ – Demonstrant auf PEGIDA-Demo von Polizisten abgeführt
Weil Polizisten auf einer Pegida-Demo das Schild eines Teilnehmers mit einem Zitat Theodor Körners als „verfassungsfeindlich“ interpretierten, führten sie diesen kurzerhand ab. Auf Nachfrage des Heimatkuriers bestätigt die Polizei Sachsen den Vorfall. Nach „Rücksprache“ habe sich der Verdacht allerdings nicht bestätigt – dennoch gibt es für den Mann nun Konsequenzen. „Das Volk steht auf und… „Das Volk steht auf!“ – Demonstrant auf PEGIDA-Demo von Polizisten abgeführt weiterlesen
Jeder gegen Höcke? – Alles rund um das große TV-Duell
Repression, Verleumdung, Totschweigen – gegen Björn Höcke scheint kein Kraut gewachsen zu sein. Unbeeindruckt von den miesen Methoden seiner Gegner eilt er in Umfragen von Erfolg zu Erfolg. Am 11. April wird Mario Voigt (CDU) versuchen, Höcke im TV-Duell zu „demaskieren“. Falls der Plan scheitert, sollen Gerichte einen AfD-Wahlerfolg vereiteln. Entgegen aller Wahlversprechen stützt die… Jeder gegen Höcke? – Alles rund um das große TV-Duell weiterlesen