Schlagwort: Rücktritt

Petition gegen Undemokraten Van der Bellen knackt die 100.000er-Marke

© European Union, 2024, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)
Alexander Van der Bellen, on the left, and Johannes Hahn

Eine Petition, die den Rücktritt von Bundespräsident Van der Bellen fordert, hat ihr Unterschriftenziel inzwischen mehr als übertroffen – ein deutliches Zeichen des Volkswillens. Den jüngsten Wahlsieg hat deutlich die FPÖ für sich entschieden. Doch statt den Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung zu beauftragen, überließ Bundespräsident Van der Bellen dies dem ÖVP-Obmann Karl Nehammer.… Petition gegen Undemokraten Van der Bellen knackt die 100.000er-Marke weiterlesen

Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück!

photothek.net, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD und ehemaliger Chef der Jusos, tritt zurück! Kühnert gibt gesundheitliche Gründe an. Er will sich vorerst ganz aus der Politik zurückziehen und auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die Ampelparteien stolpern seit den katastrophalen Ostwahlen von Krise zu Krise. Ende September hatte es vor allem die Grünen getroffen. Erst… Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück! weiterlesen

Eilmeldung: Grünen-Spitze tritt nach Wahldebakel zurück!

© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0(via Wikimedia Commons); Omid Nouripour: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Die Doppelspitze der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, kündigt ihren Rücktritt zum nächsten Parteitag an. Sie sprechen von der „tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“. Die Entscheidung der derzeitigen Führungsspitze der Grünen zum Rücktritt wird explizit mit dem katastrophalen Ergebnis bei der Landtagswahl in Brandenburg letzten Sonntag begründet, bei dem… Eilmeldung: Grünen-Spitze tritt nach Wahldebakel zurück! weiterlesen

ÖVP-Paukenschlag: Köstinger räumt den Ministersessel!

Der nächste Rückzug in der Regierung steht an: Die Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger zieht die Reißleine, bevor die ÖVP ganz abstürzt. Die Bundesministerin habe bereits seit dem Rücktritt von Sebastian Kurz über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht. Bei einem Versuch, das System-Kurz und seine Clique bei einer TV-Diskussionssendung im Herbst zu verteidigen, wurde… ÖVP-Paukenschlag: Köstinger räumt den Ministersessel! weiterlesen