Klingenstadt Solingen: Staatsschutz ermittelt nach Plakataktion

Wegen einer Plakataktion der Aktionsgruppe Revolte Rheinland ermittelt nun der Staatsschutz. Die Aktivistengruppe zeigt sich wenig beeindruckt. Solingen ist Deutschlands traditionsreichster Herstellungsort für Schneidwaren aller Art. Im 17. und 18. Jahrhundert waren es vor allem Schwertklingen, die aus Solingen wirklich in alle Welt exportiert wurden. Oft wurden die Klingen dann auf die in den jeweiligen… Klingenstadt Solingen: Staatsschutz ermittelt nach Plakataktion weiterlesen

Nach Solingen-Terror: Zustimmung für AfD wächst

Das islamistische Attentat sorgt in Deutschland für einen weiteren ethnischen Schock. Der mutmaßliche Verdächtige konnte seine bestialische Tat nur aufgrund der laschen Asyl- und Abschiebepolitik der Systemparteien durchführen. Beim Tatverdächtigen handelt es sich nämlich um einen 26-jährigen Syrer, der nie hätte in der Bundesrepublik sein dürfen. Zudem sollte er eigentlich im vergangenen Jahr abgeschoben werden.… Nach Solingen-Terror: Zustimmung für AfD wächst weiterlesen

Faeser versagt: mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern

Anstatt wie versprochen im großen Stil abzuschieben, gab es im ersten Halbjahr 2024 lediglich 23.000 Versuche, ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben. Davon scheiterten zu allem Übel auch noch 60 Prozent. Das Versagen hat System. Bei ihrer Vereidigung schwor Nancy Faeser mit Gotteszusatz, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von… Faeser versagt: mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern weiterlesen

Solingen: Sicherheitspolitik als Täuschungsmanöver

Nach dem Terrorattentat in Solingen ist eine Debatte über die politischen Maßnahmen zur Verhinderung solcher Taten entbrannt. Dabei dienen vor allem die sicherheitspolitischen Forderungen immer wieder als Beruhigungspille für das Volk Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat am Sonntag-Abend in einer ARD-Polittalksendung die Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit der Altparteien treffend auf den Punkt gebracht: „Aus Solingen lässt… Solingen: Sicherheitspolitik als Täuschungsmanöver weiterlesen

Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens

Freitagnacht wurden auf dem „Fest der Vielfalt“ in Solingen drei Personen erstochen und einige weitere verletzt. Mittlerweile befindet sich der geständige Syrer Issa Al H. in polizeilichem Gewahrsam. Nun wird, einige Tage später, das Ausmaß des Abschiebeversagens deutlich, welches somit Schuld am Tod dreier Menschen hat. Erst seit Dezember 2022 befindet sich Issa Al H.… Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens weiterlesen

Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention

Der Messeranschlag in Solingen hat die Einwanderungsdebatte neu aufgeladen. Alice Weidel fordert nun ein Moratorium: mindestens fünf Jahre keine Einwanderung, Aufnahme oder Einbürgerung. Krah fordert eine grundlegende Asylrechtsreform. Verschiedenste Politiker haben sich nach den Anschlägen in Solingen positioniert. Während Saskia Esken (SPD) beteuerte, dass es aus dem Anschlag eigentlich nichts zu lernen gäbe, beziehen Friedrich… Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention weiterlesen