Der Bevölkerungsaustausch ist ein Geschäft. So sollen SPD, Junge Union und die CDU munter daran verdient haben, einer im April aufgeflogenen Schleuserbande unter die Arme gegriffen zu haben. Ein ehemaliger SPD-Geschäftsführer soll sogar 300.000 Euro Schmiergeld kassiert haben. Das hat wohl die sonst so große Angst vor chinesischen Agenten verfliegen lassen. Insgesamt sollen CDU und… Parteispende gegen Aufenthaltstitel: CDU versinkt im Chinesen-Schleusersumpf weiterlesen
Schlagwort: SPD
Schleuser-Razzia in NRW: Personal von CDU und SPD betroffen
Sie sollen vermögenden, aber illegalen Migranten aus China und dem Oman Einreise und Aufenthalt ermöglicht haben. Bei einer großangelegten Razzia vor zwei Wochen gingen auch Politiker aus CDU und SPD ins Netz. Etwa 350 Personen, meist Chinesen, hätten von den Machenschaften profitiert. Am Mittwoch, den 17. April und am darauffolgenden Donnerstag wurden insgesamt 217 Wohn-… Schleuser-Razzia in NRW: Personal von CDU und SPD betroffen weiterlesen
Entlarvender Antifa-Vortrag: Arbeiten Linksextremisten in Chemnitz mit SPD und CDU zusammen?
Chemnitz, Subbotnik. In dieser durch Steuergeld geförderten Immobilie der extremen Linken wollte die örtliche Antifa eine Veranstaltung im internen Kreis abhalten. Politisch Andersdenkende waren dabei ausdrücklich unerwünscht. Kein Wunder, denn die dort preisgegebenen Informationen haben es in sich. Dem Heimatkurier liegt exklusiv eine Audioaufzeichnung der Veranstaltung vor. Unscheinbar an einem Straßenrand im Chemnitzer Univiertel befindet… Entlarvender Antifa-Vortrag: Arbeiten Linksextremisten in Chemnitz mit SPD und CDU zusammen? weiterlesen
Fotos entlarven Verbindungen zwischen der SPD und den Grauen Wölfen
Erst kürzlich geriet der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid wegen der Teilnahme an einem Fastenbrechen der Grauen Wölfe in Baden-Württemberg in Kritik. Doch das war nur die Spitze des Eisbergs: Eine Recherche der WELT zeigt nun zahlreiche Verbindungen von lokalen SPD-Kandidaten zu den türkischen Islam-Nationalisten auf. Erst vor wenigen Tagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid zum Ende… Fotos entlarven Verbindungen zwischen der SPD und den Grauen Wölfen weiterlesen
Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat
„Hassrede“, „Hetze“ oder einfach „offensichtlich rechtswidrig“: die freie Meinung hat es im „besten Deutschland, das es je gab“ so schwer wie lange nicht. Die rechtlichen Grundlagen dafür stammen noch aus der Zeit vor Corona. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas aus dem Jahr 2017 spielt nach wie vor eine wichtige Rolle. 50 junge Männer und Frauen… Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat weiterlesen
Hamburger Senat nimmt private Immobilien für Asylanten in Beschlag
Der Beschluss wurde am gestrigen Dienstag gefasst und sieht die Unterbringung von Asylforderern und Migranten in „leerstehenden bzw. ungenutzten Objekten“ vor. Grund ist die Überlastung der bisherigen Unterkünfte und ansteigende Migrantenströme. Ein neues Gesetz soll die Prüfung und Nutzung der Gebäude auch gegen den Widerstand der Eigentümer ermöglichen. Die Lage ist dramatisch: der ungebremste Zuzug… Hamburger Senat nimmt private Immobilien für Asylanten in Beschlag weiterlesen
„Wir sitzen auf einer Zeitbombe“ – Frühe Warnungen von SPD-Politikern zur Ausländerfrage
Der Bevölkerungsaustausch findet nicht erst seit 2015, sondern seit Jahrzehnten statt. In seinem Beitrag wirft unser Gastautor Sven Müller einen umfassenden Blick auf die Stellungnahmen dreier prominenter SPD-Politiker zur sogenannten Ausländerfrage in den 80er und 90er-Jahren. Er kann zeigen: es gab genug Warnungen und kritische Stimmen – doch keinerlei Taten. Von Sven Müller Die Realität… „Wir sitzen auf einer Zeitbombe“ – Frühe Warnungen von SPD-Politikern zur Ausländerfrage weiterlesen
Fass ohne Boden: Dortmund plant 35 Millionen für Asylheime ein
Deutschlands Kommunen haben weiterhin mit einem starken Zuzug von Migranten zu kämpfen. Forderungen nach Aufnahmestopps und Remigration hört man aber selten. Wie keine andere Stadt steht Dortmund für ein migrationssüchtiges Establishment. Nun beabsichtigt man dort, weitere umfassende Investitionen für die Errichtung neuer Asylunterkünfte zu tätigen. 2023 war für Deutschland kein migrationspolitisches Jubeljahr. Nachdem bereits 2022… Fass ohne Boden: Dortmund plant 35 Millionen für Asylheime ein weiterlesen
Verfassungsänderung in Berlin: SPD-Chef beschwört „Kampf gegen Islamfeindlichkeit“
Raed Saleh, Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD Berlin, will einer vorgeblichen „Islamfeindlichkeit“ den Kampf ansagen und dafür die Landesverfassung ändern. Wer die „Grenzen überschreite“, solle es nach Wunsch des gebürtigen Palästinensers mit der „wehrhaften Demokratie“ zu tun bekommen. Geraten Recht und Gesetz durch fortschreitende Ersetzungsmigration und Islamisierung unter Druck? Saleh, 46, ist gebürtiger Palästinenser und… Verfassungsänderung in Berlin: SPD-Chef beschwört „Kampf gegen Islamfeindlichkeit“ weiterlesen
Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick
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Der „Kampf gegen rechts“ gehört seit Jahren zur dogmatischen Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Doch die jüngst von Innenministerin Nancy Faeser angekündigten 13 Maßnahmen stellen eine neue Eskalationsstufe dar. Faeser schafft damit die Demokratie ab, etabliert einen Überwachungsstaat und will Staatskritikern elementare Bürgerrechte entziehen. Wir verschaffen einen Überblick. Der totalitäre Umbau des deutschen Staates erfolgt unter dem… Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick weiterlesen