Der Europäische Gerichtshof erwirkte in den letzten Jahren immer wieder Asylerleichterungen, um noch größere Migrantenmassen anzulocken. Ungarn unter Viktor Orbáns Führung verweigerte sich standhaft dem Asylwahn des Gerichtshofs und wird nun durch ein EU-Gerichtsurteil mit happigen Sanktionen schikaniert. Tägliche Messerstechereien in Asylunterkünften, Diebstähle und Gruppenvergewaltigungen: auf diese „Nebeneffekte“ der Migrantenflut hat Ungarn keine Lust. Bislang… 200 Mio Euro: EUGH straft Ungarn für Grenzschutz ab weiterlesen
Schlagwort: Strafe
Wieder ÖVP-Umfaller: Einheitsparteien boykottieren Senkung der Strafmündigkeit
Am gestrigen Donnerstag blockierten nicht nur SPÖ und Grüne, sondern auch die ÖVP zwei freiheitliche Parlamentsanträge zur Herabsetzung der Deliktfähigkeit auf 12 Jahre. Für die FPÖ ein weiterer Beweis der fehlenden Glaubwürdigkeit der Volkspartei. Diese war zuvor mit demselben Versprechen auf Wählerfang gegangen. Nachdem sie in den vergangenen Tagen weiterhin mit Scheinkonservatismus hausieren gegangen war,… Wieder ÖVP-Umfaller: Einheitsparteien boykottieren Senkung der Strafmündigkeit weiterlesen
200.000 Euro Vernichtungsschlag des Systems gegen AUF1 gescheitert!
„Es ist geschafft! Der Vernichtungsschlag ist abgewehrt!“ AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet gab heute Entwarnung. Die enorme Strafe in der Höhe von 195.007 Euro, die von der Medienbehörde verhängt worden war, um AUF1 und seinen Partner SRGT finanziell zu vernichten, sei zusammengetragen worden. „6723 treue Zuseher haben uns mit ihren Spenden geholfen, diese existenzbedrohende Bußgeldsumme aufzubringen! Eine… 200.000 Euro Vernichtungsschlag des Systems gegen AUF1 gescheitert! weiterlesen
Stefan Magnet (AUF1): „Wir haben allen Grund für eine positive Weltsicht und für Hoffnung“
Eine Rekordstrafe von knapp 200.000 Euro soll den unliebsamen Fernsehsender AUF1 in die Knie zwingen. Doch Stefan Magnet und sein Team sind derartige Angriffe gewöhnt. Bereits im Dezember 2022 haben wir uns mit Magnet über die Repression und die globale Agenda der Eliten unterhalten – aber auch über das, was ihm Kraft und Zuversicht gibt.… Stefan Magnet (AUF1): „Wir haben allen Grund für eine positive Weltsicht und für Hoffnung“ weiterlesen
195.000 Euro Strafe – Brutaler System-Angriff gegen AUF1
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Die Bombe ist geplatzt: Das AUF1-Programm darf nicht mehr im Satelliten-Fernsehen ausgestrahlt werden. Zudem verhängt die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg eine astronomische Strafe von fast 200.000 Euro. Offizieller Grund: verbotene Themenplatzierung auf dem kleinen Sender SRGT, mit dem AUF1 eine enge Kooperation verbindet. „Es geht dabei laut Bescheid nicht um die verbreiteten Inhalte an sich, sondern um… 195.000 Euro Strafe – Brutaler System-Angriff gegen AUF1 weiterlesen