Anstatt wie versprochen im großen Stil abzuschieben, gab es im ersten Halbjahr 2024 lediglich 23.000 Versuche, ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben. Davon scheiterten zu allem Übel auch noch 60 Prozent. Das Versagen hat System. Bei ihrer Vereidigung schwor Nancy Faeser mit Gotteszusatz, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von… Faeser versagt: mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern weiterlesen
Schlagwort: Systemversagen
Trotz gescheitertem Deal: Ruanda kassiert rund 307 Millionen Dollar
Der Ruanda-Deal ist geplatzt. Keir Starmer (Labour Party), der neu gewählte britische Premierminister, erteilte dem Abschiebeabkommen eine Absage. Schon unter dem ehemaligen indisch-britischen Premier Rishi Sunak (Conservative Party) geriet man in Zeitverzug. Schließlich konnte Sunak das Unternehmen nicht rechtzeitig zur praktischen Umsetzung bringen. Nun soll Ruanda – trotz geplatztem Deal – etwa 307 Millionen Dollar… Trotz gescheitertem Deal: Ruanda kassiert rund 307 Millionen Dollar weiterlesen
Asylkrise: Mehr als 216 Milliarden für Ersetzungsmigration
Allein im vergangenen Jahr gab die Ampel-Regierung rund 29,8 Milliarden Euro für die Folgen der Ersetzungsmigration aus – ein Negativrekord. In den Jahren 2016 bis 2023 stiegen die sogenannten „flüchtlingsbezogenen Kosten“ auf 189,6 Milliarden Euro an. Für den laufenden Jahreshaushalt hat die Ampel Ausgaben in der Höhe von 26,9 Milliarden geplant. Die Asylkrise wird den… Asylkrise: Mehr als 216 Milliarden für Ersetzungsmigration weiterlesen
Freispruch für identitären Protest gegen „Islamismuszentrum“ in Oberösterreich
Im August 2021 protestierten identitäre Aktivisten gegen eine geplante Großmoschee in Vöcklabruck. Daran schloss sich eine jahrelange Justiz-Farce an, die nun endlich ihr Ende gefunden hat: das Oberlandesgericht Linz hat eine Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen. Die Aktivisten sind damit rechtskräftig vom absurden Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. Immer wieder versucht die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in Österreich patriotischen… Freispruch für identitären Protest gegen „Islamismuszentrum“ in Oberösterreich weiterlesen
Brutale Nafri-Banden aus dem Drogenmilieu halten Brüssel in Atem
Polizeieinheiten haben nach einer Großrazzia Mitglieder einer Marseiller Drogengang festgenommen, die in den letzten Jahren für Morde, Blockaden und Schießereien auf Brüssels Straßen gesorgt haben. Die Festnahmen beenden das massive Bandenproblem der Hauptstadt aber noch lange nicht. In Brüssel ist das Problem migrantischer Banden besonders schwerwiegend: Polizeibeamte haben unlängst bei einer Großrazzia 12 mutmaßliche Mafiamitglieder… Brutale Nafri-Banden aus dem Drogenmilieu halten Brüssel in Atem weiterlesen
Heimlicher Familiennachzug: 350 Jugendliche pro Monat allein in Wien
In den vergangenen zwei Jahren kamen über 170.000 Asylanten nach Österreich. Nun nimmt der Familiennachzug an Fahrt auf und sprengt schon jetzt die Kapazitäten der Schulen in Wien. Laut Medienberichten ziehen aktuell 14 neue Schulklassen pro Monat in die Hauptstadt. Dass die Regierung den heimlichen Zuzug totschweigt, ist für die FPÖ ein Skandal. Schritt für… Heimlicher Familiennachzug: 350 Jugendliche pro Monat allein in Wien weiterlesen
Die alternative Gewerkschaft „Zentrum“ – im Gespräch mit Oliver Hilburger
Die etablierten Institutionen und Parteien der Bundesrepublik verlieren seit Jahren massiv an Vertrauen. Das betrifft auch die deutschen Gewerkschaften, die es sich längst im System gemütlich gemacht haben. Die Gewerkschaft „Zentrum“ will deshalb eine Alternative bieten. Wir haben mit ihrem Vorsitzenden Oliver Hilburger über die Herausforderungen einer alternativen Gewerkschaft, die globale Umverteilung durch die vermeintliche… Die alternative Gewerkschaft „Zentrum“ – im Gespräch mit Oliver Hilburger weiterlesen
Rekordansturm: Deutsche Ausländerbehörden am Limit
Die Ausländerbehörde in Stuttgart ist am Limit: Täglichen warten Menschen mit Campingstühlen und Decken vor dem Eingang. Doch das Problem ist nicht auf Baden-Württemberg beschränkt, sondern betrifft die gesamte Bundesrepublik. Der drohende Kollaps der Verwaltung ist ein weiteres Symptom der ungebremsten Ersetzungsmigration. Mitten in der Nacht stellen sich bereits die ersten Behördengänger in die Reihe… Rekordansturm: Deutsche Ausländerbehörden am Limit weiterlesen
Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten
27 Milliarden Euro plant die Bundesregierung im Jahr 2023 für die Bewältigung der Asylkrise ein – davon knapp ein Drittel für Sozialleistungen. Doch auch in den Ländern und Kommunen wird das Steuergeld der Deutschen für Migranten aus aller Herren Länder eifrig verpulvert. So hat das Land Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren 30 Millionen Euro… Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten weiterlesen
Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten
27 Milliarden Euro plant die Bundesregierung im Jahr 2023 für die Bewältigung der Asylkrise ein – davon knapp ein Drittel für Sozialleistungen. Doch auch in den Ländern und Kommunen wird das Steuergeld der Deutschen für Migranten aus aller Herren Länder eifrig verpulvert. So hat das Land Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren 30 Millionen Euro… Baden-Württemberg: 30 Millionen Euro Transportkosten für Asylanten weiterlesen