Auch in der virtuellen Welt wird der Verfassungsschutz immer übergriffiger. So ermitteln dutzende V-Leute unter Zuhilfenahme von Fake-Accounts in den sozialen Medien, um vermeintlich „rechtsextreme“ Gruppen zu überwachen. Bereits 2022 berichtete die linksliberale Süddeutsche Zeitung über Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die auf diversen sozialen Medien verdeckt ermitteln. Um zu diesem undurchsichtigen Vorgehen nähere Informationen zu erhalten,… Thüringen: Erfolgreiche AfD-Klage auf Einsicht in Verfassungschutz weiterlesen
Schlagwort: Thüringen
Eilmeldung: AfD-Fraktion Thüringen erhebt Anzeige gegen Verfassungsrichter
Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag Thüringen stellt Strafanzeige gegen den Thüringer Verfassungsrichter und ehemaligen Innenminister Jörg Geibert sowie den Gerichtspräsidenten Dr. Klaus von der Weiden. Wie die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag durch ihren Justiziar Sascha Schlösser bekanntgab, stellt sie Strafanzeige gegen Jörg Geibert, seines Zeichens Richter am Thüringer Verfassungsgericht in… Eilmeldung: AfD-Fraktion Thüringen erhebt Anzeige gegen Verfassungsrichter weiterlesen
Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung
Die IHK Südthüringen hat eine interne Umfrage unter 1.321 Unternehmern erhoben. Das Ergebnis: 60 % wollen die AfD in der Regierung sehen. Thüringen ist eines der Bundesländer, das von der Wirtschaftsflaute der letzten Jahre besonders betroffen ist. Im ersten Halbjahr 2024 ging das BIP kaufkraftbereinigt um 1,2 Prozent zurück. Die Industrie- und Handelskammer Südthüringen hat… Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung weiterlesen
Mario Voigt: Wagenknechts Sohn, Ramelows Erbe, Merkels Enkel
Obwohl er 9,2 Prozentpunkte hinter der AfD liegt, will Thüringens CDU-Chef Mario Voigt Ministerpräsident werden. Mit allen Mitteln. Das Bündnis mit dem BSW war von Anfang an eingeplant. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Mario Voigt ist politisch der illegitime Sohn von Sahra Wagenknecht. Das wird immer wieder übersehen. Dieser Mann wäre gar nicht… Mario Voigt: Wagenknechts Sohn, Ramelows Erbe, Merkels Enkel weiterlesen
Umfrage: Fast die Hälfte glaubt an Fall der Brandmauer zur AfD
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov glauben 48% der Deutschen an einen Fall der Brandmauer zur AfD, innerhalb der nächsten fünf Jahre. YouGov befragte die Deutschen nach ihren Wahrnehmungen und Eindrücken zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. 38% der Deutschen zeigten sich mit dem Ausgang der Landtagswahlen „besorgt“. 10% gaben an, dass… Umfrage: Fast die Hälfte glaubt an Fall der Brandmauer zur AfD weiterlesen
Thüringer Verfassungsschutz außer Kontrolle – Gremium ohne Mitglieder
Der Thüringer Verfassungsschutz unter Stephan Kramer kann künftig schalten und walten, wie er will. Das Wahldebakel der Altparteien hat dafür gesorgt, dass alle Mitglieder des Kontrollgremiums ihr Mandat verloren haben. Der Verfassungsschutz arbeitet jetzt verfassungswidrig. In Thüringen hat das Parlamentarische Kontrollgremium für den Verfassungsschutz keine Mitglieder mehr, da alle bisherigen Mitglieder den Wiedereinzug in den… Thüringer Verfassungsschutz außer Kontrolle – Gremium ohne Mitglieder weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel
Es hieß, es wäre eine Schicksalswahl. Was ändert sich jetzt eigentlich? Erst einmal nicht viel und dann doch alles. Das Altparteienkartell muss zu Allparteienkoalitionen greifen, um AfD-Regierungen noch zu verhindern. Sicherlich werden die Altparteien auf Bundesebene weitermachen wie zuvor. Dass die BRD eine dysfunktionale Landesregierung in einem Bundesland oder zwei überstehen kann, haben allein die… Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (5): Sorgen und Nöte der jüngsten Altpartei
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Das Bündnis Sarah Wagenknecht ist der zweite große Wahlsieger, doch droht der Wahlerfolg zum Offenbarungseid zu werden. Wer als Fundamentalopposition antritt, darf sich nicht zum Mehrheitsbeschaffer des Altparteienkartells machen. Doch die Alternative wäre die Alternative, und mit der kann und will Wagenknecht nicht zusammenarbeiten. Das Bündnis Sarah Wagenknecht füllt eine Repräsentationslücke. Das steht nach diesen… Landtagswahlen: Nachlese (5): Sorgen und Nöte der jüngsten Altpartei weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (4): Die Sperrminorität und die Richterwahl
In Thüringen wurde sie erreicht, in Sachsen nur knapp verfehlt: die Sperrminorität. Was bedeutet sie, und warum fürchtet sich das Altparteienkartell so davor? Ergebnisse über 30 % sind beachtlich, aber an der Macht im Staat ändern sie erst einmal nichts. Das Altparteienkartell hat genügend Stimmen, um einfach weitermachen zu können, zur Not mit der jüngsten… Landtagswahlen: Nachlese (4): Die Sperrminorität und die Richterwahl weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (1): Altparteienkartell versuchte Höcke abzuschießen … und scheitert
Beginnen wir die Nachlese dieser historischen Landtagswahlen mit einem Ereignis, das nicht stattgefunden hat: Björn Höcke ist nicht aus dem Landtag geflogen! Auch wenn die Altparteien und das Medienkartell sich zuletzt an diesen Hoffnungsstrohhalm geklammert hatten. Wieso bestand diese Gefahr überhaupt? Als Landesvorsitzender steht Björn Höcke auf Platz eins der Liste. Die AfD ist in… Landtagswahlen: Nachlese (1): Altparteienkartell versuchte Höcke abzuschießen … und scheitert weiterlesen