Schweiz: Kampf gegen die E-ID

In der Schweiz wehrt sich die Bürgerinitiative MASS-VOLL! gegen die Einführung der elektronischen Identität. Schon 2013 legte das Schweizer Bundesamt für Polizei einen ersten Entwurf für eine elektronische Identität vor. Damit soll ein digitaler Identitätsnachweis geschaffen werden. Für die Umsetzung wurden verschiedene Konzepte ausgearbeitet. Im Jahr 2021 lehnte ein Volksentscheid in der Schweiz die elektronische… Schweiz: Kampf gegen die E-ID weiterlesen

Totalitäre Züge: 485.000 Deutsche werden vom Verfassungsschutz beobachtet

Die politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes in Deutschland hat eine bislang unerreichte Dimension erreicht. Neue Zahlen entlarven die Selbsterzählung der Behörde, wonach diese politisch „neutral“ sei und nur „Extremisten“ beobachte. Laut eigenen Angaben der Behörde wurde unter der Leitung von Thomas Haldenwang ein neuer Höchststand erreicht. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage… Totalitäre Züge: 485.000 Deutsche werden vom Verfassungsschutz beobachtet weiterlesen

Elon Musk entlarvt Ausmaß der staatlichen Überwachung auf Twitter

Twitter und die US-Regierung unter Joe Biden „kooperierten“ in weitaus größerem Ausmaß, als bisher angenommen wurde. Das entlarvte Twitter-CEO Elon Musk kürzlich höchstpersönlich: „Regierungsbehörden hatten im Grunde vollen Zugang zu allem, was auf Twitter passierte„. Das zeigt: Die Meinungsfreiheit ist durch Regierungen und Zensur-NGOs bereits massiv eingeschränkt. Es erinnert an einen Überwachungsstaat: In einem Interview… Elon Musk entlarvt Ausmaß der staatlichen Überwachung auf Twitter weiterlesen