In der Diskussion zum gebotenen Verhältnis zwischen Partei und Vorfeld fällt immer wieder das Schlagwort der sogenannten „Unvereinbarkeitsliste“. AfD-Bundestagsabgeordneter Matthias Helferich klärt in seinem Gastbeitrag, was es damit auf sich hat – und erläutert, warum sie kein Meinungsdiktat oder Distanzierungsgebot darstellt. Ein Gastbeitrag von Matthias Helferich Vereine und Parteien fassen immer wieder Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Das bedeutet,… Die „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD: Was ist das eigentlich? weiterlesen
Schlagwort: Unvereinbarkeitsliste
Warum es falsch war, die „Revolte Rheinland“ auf die Unvereinbarkeitsliste zu setzen
Die Entscheidung des AfD-Bundesvorstandes, die Aktionsgruppe „Revolte Rheinland“ auf die umstrittene Unvereinbarkeitsliste zu setzen, sorgt aktuell für Diskussionen. Wir veröffentlichen am Heimatkurier daher zwei Debattenbeiträge zum Thema. Daniel Fiß vom Feldzug-Blog kritisiert die Entscheidung und antwortet damit auf den Kommentar von Robin Classen. Er argumentiert: „Die Unvereinbarkeitsliste ist das falsche Instrument und stößt das politische… Warum es falsch war, die „Revolte Rheinland“ auf die Unvereinbarkeitsliste zu setzen weiterlesen
Warum es richtig war, die „Revolte Rheinland“ auf die Unvereinbarkeitsliste zu setzen
Die Entscheidung des AfD-Bundesvorstandes, die Aktionsgruppe „Revolte Rheinland“ auf die umstrittene Unvereinbarkeitsliste zu setzen, sorgt aktuell für Diskussionen. Wir veröffentlichen am Heimatkurier daher zwei Debattenbeiträge zum Thema. Den Anfang macht Robin Classen, Mitglied im Landesvorstand der AfD Rheinland-Pfalz, der die Entscheidung verteidigt. Er argumentiert: „Der Kritik liegt ein falsches Verständnis der Unvereinbarkeitsliste zugrunde.“ Ein Kommentar… Warum es richtig war, die „Revolte Rheinland“ auf die Unvereinbarkeitsliste zu setzen weiterlesen