Schlagwort: USA

Geschickt, aber vielleicht nicht klug: Illegale nach Guantanamo

Petty Officer 3rd Class Joshua Nistas, Public domain, via Wikimedia Commons)

Seit vielen Jahren betreiben die Vereinigten Staaten eine Abschiebehaftanstalt auf Guantanamo – weit weniger bekannt als diejenige für Terrorverdächtige. Donald Trump will sie nun gewaltig ausbauen. Platz für bis zu 30.000 der gefährlichsten illegalen Einwanderer will Donald Trump in Guantanamo schaffen. Wir reden hier vor allem von Mitgliedern lateinamerikanischer Gangs. 4.000 Dollar Pacht Der US-Stützpunkt… Geschickt, aber vielleicht nicht klug: Illegale nach Guantanamo weiterlesen

Kolumbien lenkt ein

Wikimeida Commons; Gustavo Petro: Departamento Nacional de Planeación, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

Die Regierung Kolumbiens weigerte sich, ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Nach wenigen Stunden zwang Trump den kolumbianischen Präsidenten Gustavo Petro zum Einlenken. Eines der größten Hemmnisse für Remigration ist, dass die Herkunftsländer vielfach kein Interesse daran haben, ihre eigenen Landsleute zurückzunehmen. Das hat hauptsächlich drei Gründe: Erstens machen Rücküberweisungen von Migranten in vielen Drittweltstaaten einen Großteil… Kolumbien lenkt ein weiterlesen

Richter blockiert Trumps Verordnung zur Staatsbürgerschaft

Ein amerikanischer Bundesrichter hat Trumps Exekutivverordnung zur Staatsbürgerschaft für 14 Tage blockiert. Damit beginnt der Rechtsstreit um Trumps bisher wichtigste Amtshandlung. Was immer man von Trump halten mag und wie auch immer man die Zukunftsaussichten der Regierung Trump einschätzen mag, in einer Hinsicht hat er sofort geliefert: Er hat mit einer Verordnung das Jus Soli… Richter blockiert Trumps Verordnung zur Staatsbürgerschaft weiterlesen

Passiv-aggressive Migrationsbekämpfung

This image or media was taken or created by Matt H. Wade. To see his entire portfolio, click here.@thatmattwade This image is protected by copyright! If you would like to use it, please read this first., CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Donald Trump: Daniel Torok, Public domain, via Wikimedia Commons)

Mit seinen ersten Verordnungen geht Trump die Migration an. Doch seine Vorgehensweise hat erhebliche Einschränkungen. Remigration droht unter den Tisch zu fallen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Ich möchte es die passiv-aggressive Art der Migrationsbekämpfung nennen, und es ist sehr gut möglich, dass dies die einzige ist, die in einem demokratischen Rechtsstaat langfristigen… Passiv-aggressive Migrationsbekämpfung weiterlesen

Stunden vor Amtsübergabe: Biden begnadigt Gefolgsleute

Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons)

Wenige Stunden hat Biden noch im Amt. General Mark Milley, Anthony Fauci und Liz Cheney sind unter denjenigen, die von Präsident Biden jetzt präemptiv begnadigt wurden. Besser sollte man natürlich „Team Biden“ sagen, denn Biden ist dement und macht gar nichts mehr. Wer die letzten vier Jahre eigentlich das zweitmächtigste Land der Erde regiert hat,… Stunden vor Amtsübergabe: Biden begnadigt Gefolgsleute weiterlesen

Kauft Musk TikTok?

U.S. Air Force / Trevor Cokley, Public domain, via Wikimedia Commons; TikTok Award: Cyril Bagnost (Atelier Bagnost), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Die Vereinigten Staaten haben der chinesischen Mutterfirma von TikTok, ByteDance, ein Ultimatum gestellt: Sie muss TikTok verkaufen. Jetzt soll Elon Musk übernehmen, doch geht es weniger um soziale Medien und mehr um die Entwicklung künstlicher Intelligenz. Ein am 13. März 2024 erlassenes amerikanisches Gesetz verlangt, dass ByteDance, der chinesische Mutterkonzern von TikTok, das Unternehmen verkauft.… Kauft Musk TikTok? weiterlesen

TikTok-Verbot in den USA: Wenn das Establishment die Jugend fürchtet

EditantpvIonic Team (https://github.com/ionic-team / http://ionic.io/)Archive link: https://web.archive.org/web/20230423134841/https://github.com/ionic-teamArchive link: https://web.archive.org/web/20230423134854/https://ionic.io/, CC0, via Wikimedia Commons; Smartphone: Midjourney)

TikTok steht in den USA vor dem Aus. Offiziell geht es um „nationale Sicherheit“. Eine Plattform, die das westliche Establishment zunehmend herausfordert, wird zur Zielscheibe. Ein Angriff auf Meinungsfreiheit, Kreativität und Jugendkultur? Das Verbot: Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit? TikTok steht in den Vereinigten Staaten mit dem Rücken zur Wand. Bereits im letzten Jahr hatte… TikTok-Verbot in den USA: Wenn das Establishment die Jugend fürchtet weiterlesen

Schadet Bidens Wirtschaftskrieg Europa?

The White House, Public domain, via Wikimedia Commons; Pipelinröhren: © Pedant01 / CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Vergangenen Donnerstag erreichte der Strompreis in Deutschland ein historisches Hoch. Dies scheint jedoch nicht nur an der gescheiterten Energiewende zu liegen, sondern auch an den neuen Sanktionen der USA. Seit dem schrittweisen Abschalten der deutschen Atomkraftwerke ist die Bundesrepublik größtenteils auf die Stromproduktion durch die verschiedensten erneuerbaren Energien angewiesen, die wiederum stark vom aktuellen Wetter… Schadet Bidens Wirtschaftskrieg Europa? weiterlesen

Trump kündigt radikale Änderungen in der US-Einwanderungspolitik an: Ein Déjà-vu mit ungewissem Ausgang

The White House, Public domain, via Wikimedia Commons; US-Mexikanische Grenze: U.S. Customs and Border Protection, Public domain, via Wikimedia Commons)

Donald Trump hat angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl die US-Einwanderungspolitik innerhalb von Stunden nach Amtsantritt radikal umzustrukturieren. Seine Pläne umfassen verschärfte Grenzkontrollen, strengere Abschiebemaßnahmen und eine Neujustierung der Asylgesetze. Doch diese groß angekündigten Vorhaben werfen eine entscheidende Frage auf: Kann eine Rückkehr zu Trumps alter Politik die Herausforderungen bewältigen, die die USA seit Jahren plagen?… Trump kündigt radikale Änderungen in der US-Einwanderungspolitik an: Ein Déjà-vu mit ungewissem Ausgang weiterlesen

Trump: Bahamas lehnen Aufnahme US-amerikanischer Abgeschobener ab

Gage Skidmore, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Die Bahamas lehnen den von Trump geplanten Unterbringungsplan illegaler Migranten ab. Dabei lässt sich ein oft vernachlässigtes Problem erkennen: dass Abschiebungen in Drittstaaten (zumeist) nicht funktionieren. Der erst kürzlich wiedergewählte US-Präsident Donald Trump plant Abschiebungen illegaler Migranten auf die Bahamas. Diese jedoch lehnten das Angebot nach einem Gutachten „freundlich ab“. Es stünden weitere Staaten zur… Trump: Bahamas lehnen Aufnahme US-amerikanischer Abgeschobener ab weiterlesen