Die Verstrickungen zwischen Verfassungsschutz und Systemmedien sind längst kein Geheimnis mehr. Bereits im Februar berichtete der Heimatkurier, wie sich Mitarbeiter des MDR hinter verschlossenen Türen mit Schlapphüten treffen. Eine neue parlamentarische Anfrage bringt weitere Enthüllungen, diesmal aus Baden-Württemberg, ans Licht. Eine aktuelle Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Steyer beleuchtet die schockierende Verstrickung zwischen dem Landesamt für… Neue Enthüllungen zu Geheimtreffen zwischen SWR und Verfassungsschutz weiterlesen
Schlagwort: Verfassungsschutz
Staatsschutz warnt: Akute Terrorgefahr in Österreich
Erst vergangene Woche musste in Linz eine Schule wegen einer islamistischen Bombendrohung geräumt werden. Massenmigration und Islamisierung befördern in Österreich die Terrorgefahr. Das musste auch der Staatsschutz bei der Berichtsveröffentlichung einräumen. Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte der Staatsschutz den Verfassungsschutzbericht 2023 und musste im Beisein von ÖVP-Innenminister Karner eingestehen, dass die Bedrohung durch den islamistischen Terror… Staatsschutz warnt: Akute Terrorgefahr in Österreich weiterlesen
Skandalurteil des OVG Münster – Helferich startet Gegenoffensive
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD als „rechtsextremen Verdachtsfall“ einstufen und somit nachrichtendienstlich beobachten darf. Anstatt sich einschüchtern zu lassen und Kernthemen aufzugeben, geht der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich in die Gegenoffensive. Die offizielle Umdeutung des Volksbegriffs begann in Deutschland mit dem zweiten NPD-Verbotsverfahren 2017. Während den meisten Deutschen der Ausgang… Skandalurteil des OVG Münster – Helferich startet Gegenoffensive weiterlesen
Das System schlägt zurück: Immunität der AfD-Bundestagsmitglieder Bystron & Gnauck aufgehoben
Es sind mehr als schmutzige Wahlkampftricks: Mit allen Mitteln versuchen Systemparteien und -justiz die einzige Oppositionspartei Deutschlands unterzukriegen. Petr Bystrons Büros wurden heute durchsucht und Hannes Gnaucks Immunität aufgehoben, um fadenscheinigen Vorwürfen mehr Nachdruck zu geben. Laut Gnaucks Pressemitteilung fragwürdige Manöver. Wie die Bild-Zeitung heute Vormittag berichtete, sollen Beamte des Landeskriminalamtes die Büroräume Bystrons durchsuchen.… Das System schlägt zurück: Immunität der AfD-Bundestagsmitglieder Bystron & Gnauck aufgehoben weiterlesen
Maximilian Krah und die halbgare Krisenkommunikation der AfD
Maximilian Krah unter Medienbeschuss, die AfD unter Tino Chrupalla in Widersprüchen und ein Wahlkampf, der gehemmt werden soll. In der öffentlichen Darstellung muss die Alternative noch ihren Weg finden. In seinem Kommentar skizziert Heimatkurier-Korrespondent Vincenzo Richter einige Ratschläge für den Umgang mit dem eigenen Personal und mit Vorwürfen des politischen Gegners. Ein Kommentar von Vincenco… Maximilian Krah und die halbgare Krisenkommunikation der AfD weiterlesen
NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier
Alljährlich erscheinen die Berichte der Verfassungsschutzämter auf Bundes- und Landesebene. Sie alle sind dermaßen inhaltsarm, dass sie kaum mehr darstellen als Realsatire. Ein Paradebeispiel liefert der VS-Bericht des Innenministeriums aus NRW. Dort darf sich der Heimatkurier erstmals über eine Erwähnung freuen. Laut NRW-Innenminister Herbert Reul sei der Verfassungsschutzbericht ein „jährlicher Seismograph, wie es um den… NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier weiterlesen
Wegen eines Hashtags vor Gericht? Im Gespräch mit Patrick Kolek alias „Wuppi“
Weil er in den sozialen Medien den Hashtag #Stolzmonat popularisierte, ermittelte der Staatsschutz gegen ihn. Ein Justizskandal sondergleichen, der ein Schlaglicht auf die sich zuspitzende Repression in der Bundesrepublik wirft. Der Heimatkurier hat nun exklusiv mit Patrick Kolek alias „Wuppi“ gesprochen. Patrick Kolek aus Wuppertal, besser bekannt unter seinem X-Namen Wuppi, erregte im Juni letzten Jahres… Wegen eines Hashtags vor Gericht? Im Gespräch mit Patrick Kolek alias „Wuppi“ weiterlesen
Schikanöser Prozess: Staatsschutz bespitzelte Stolzmonat-Begründer
Patrick Kolek aus Wuppertal, besser bekannt unter seinem X-Namen Wuppi, erregte im Juni letzten Jahres deutschlandweit Aufmerksamkeit mit der #Stolzmonat-Kampagne. Doch unter die tausenden Followern, die er gewann, mischte sich auch der Staatsschutz. Jetzt sollte ihm aus fadenscheinigen Gründen der Prozess gemacht werden. Im Juni 2023 war der sogenannte „Pridemonth“ im vollen Gange. Die übliche… Schikanöser Prozess: Staatsschutz bespitzelte Stolzmonat-Begründer weiterlesen
Christoph Berndt (AfD): „Wir wollen stärkste Kraft werden und Regierungsmacht erlangen“
Die AfD Brandenburg hat unlängst einen neuen Vorstand gewählt: Der Fraktionsvorsitzende Christoph Berndt wurde zum Vize-Chef gewählt und wird die Partei aller Voraussicht nach als Spitzenkandidat in die anstehenden Landtagswahlen führen. Wir haben mit ihm über das Aufbruchssignal des Parteitages, die Ziele im Wahlkampf, die Bedeutung des Vorfelds sowie die Lage im Osten der Republik… Christoph Berndt (AfD): „Wir wollen stärkste Kraft werden und Regierungsmacht erlangen“ weiterlesen
Solidarität mit JA & neuer Vorsitz in Brandenburg
Solidaritätserklärung mit der Jungen Alternative und René Springer als neuer Landesvorsitzender mit klaren Zielen. Die AfD Brandenburg konnte am vergangenen Wochenende in Jüterbog den Kurs auf Richtung Stimmenmehrheit bei der kommenden Wahl und Einigkeit im Inneren ausrichten. Angesichts der stärker werdenden Repression ein wichtiges Zeichen für die patriotische Jugend. René Springer wurde am Samstag mit… Solidarität mit JA & neuer Vorsitz in Brandenburg weiterlesen