Patrick Kolek aus Wuppertal, besser bekannt unter seinem X-Namen Wuppi, erregte im Juni letzten Jahres deutschlandweit Aufmerksamkeit mit der #Stolzmonat-Kampagne. Doch unter die tausenden Followern, die er gewann, mischte sich auch der Staatsschutz. Jetzt sollte ihm aus fadenscheinigen Gründen der Prozess gemacht werden. Im Juni 2023 war der sogenannte „Pridemonth“ im vollen Gange. Die übliche… Schikanöser Prozess: Staatsschutz bespitzelte Stolzmonat-Begründer weiterlesen
Schlagwort: Verfassungsschutz
Christoph Berndt (AfD): „Wir wollen stärkste Kraft werden und Regierungsmacht erlangen“
Die AfD Brandenburg hat unlängst einen neuen Vorstand gewählt: Der Fraktionsvorsitzende Christoph Berndt wurde zum Vize-Chef gewählt und wird die Partei aller Voraussicht nach als Spitzenkandidat in die anstehenden Landtagswahlen führen. Wir haben mit ihm über das Aufbruchssignal des Parteitages, die Ziele im Wahlkampf, die Bedeutung des Vorfelds sowie die Lage im Osten der Republik… Christoph Berndt (AfD): „Wir wollen stärkste Kraft werden und Regierungsmacht erlangen“ weiterlesen
Solidarität mit JA & neuer Vorsitz in Brandenburg
Solidaritätserklärung mit der Jungen Alternative und René Springer als neuer Landesvorsitzender mit klaren Zielen. Die AfD Brandenburg konnte am vergangenen Wochenende in Jüterbog den Kurs auf Richtung Stimmenmehrheit bei der kommenden Wahl und Einigkeit im Inneren ausrichten. Angesichts der stärker werdenden Repression ein wichtiges Zeichen für die patriotische Jugend. René Springer wurde am Samstag mit… Solidarität mit JA & neuer Vorsitz in Brandenburg weiterlesen
Trollfabrik Verfassungsschutz: Agents Provocateurs im Netz
Um scharfe, aber legitime Kritik oder Polemik gegen die Regierungspolitik zu unterbinden, setzt der VS auf anonyme Netzagenten. Diese sollen die Diskussionen gezielt vergiften, um sie anschließend mit Hilfe halbstaatlicher Einrichtungen („Meldestellen“) zu denunzieren. Dadurch wird wiederum der Grund geschaffen, aggressivere geheimdienstliche Mittel zur Bespitzelung regierungskritischer Kreise zu rechtfertigen – ein ewiger Kreislauf. „Hass“, „Desinformation“… Trollfabrik Verfassungsschutz: Agents Provocateurs im Netz weiterlesen
Peinlich: Innenminister Karner (ÖVP) inszeniert sich vor internationaler Presse als „Hardliner“
Im Rahmen eines Treffens mit internationalen Journalisten soll sich Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) als Hardliner inszeniert, mit fragwürdigen Lorbeeren geschmückt und an Herbert Kickl abgearbeitet haben. Dabei ist die Bilanz seiner Amtszeit katastrophal: So hat er nicht nur das Asylrekordjahr 2022, sondern auch die historisch dritthöchste Asylantragszahl im Jahr 2023 zu verantworten. Laut eines Berichts… Peinlich: Innenminister Karner (ÖVP) inszeniert sich vor internationaler Presse als „Hardliner“ weiterlesen
MDR trifft sich mit Verfassungsschutz zu „Hintergrundgesprächen“
Die Chefredaktion des Mitteldeutschen Rundfunks organisiert mit den Landesbehörden des Verfassungsschutzes in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sogenannte „Hintergrundgespräche“. Womöglich soll dadurch eine regierungskonforme Berichterstattung bei den kommenden Landtagswahlen sichergestellt werden. Die AfD sieht ihre Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestätigt. Im linksliberalen System der Bundesrepublik scheinen die Nerven blank zu liegen. In Sachsen und Thüringen finden… MDR trifft sich mit Verfassungsschutz zu „Hintergrundgesprächen“ weiterlesen
Rüdiger Lucassen (AfD): „Wir dürfen unsere Parteijugend nicht im Stich lassen“
Angesichts der aktuellen Angriffe auf die Junge Alternative warnt der AfD-Bundestagsabgeordneter Rüdiger Lucassen davor, die Jugendorganisation im Stich zu lassen. Sein „Aufruf zur Solidarität mit der Jungen Alternative (JA)“ wird als Antrag auf dem kommenden NRW-Landesparteitag beraten und erfährt bereits große Unterstützung. Wir haben mit ihm über die Bedeutung der JA und die Rolle des… Rüdiger Lucassen (AfD): „Wir dürfen unsere Parteijugend nicht im Stich lassen“ weiterlesen
Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick
Der „Kampf gegen rechts“ gehört seit Jahren zur dogmatischen Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Doch die jüngst von Innenministerin Nancy Faeser angekündigten 13 Maßnahmen stellen eine neue Eskalationsstufe dar. Faeser schafft damit die Demokratie ab, etabliert einen Überwachungsstaat und will Staatskritikern elementare Bürgerrechte entziehen. Wir verschaffen einen Überblick. Der totalitäre Umbau des deutschen Staates erfolgt unter dem… Faesers Maßnahmen: Der geplante Ideologiestaat „gegen rechts“ im Überblick weiterlesen
„Kampf gegen rechts“: So wird Deutschland zum Multikulti-Polizeistaat
Die Umfragewerte der Kartellparteien befinden sich auf einem historischen Tiefstand. Diese reagieren darauf mit radikalen Repressionsmaßnahmen: Finanzströme legaler Organisationen sollen ausgeforscht und überwacht werden. Auch unliebsame Messenger-Dienste sollen mit der Zensur-Sense niedergemäht werden. Als einzige Oppositionspartei befindet sich die AfD zurzeit in einem Umfragehoch. Dafür verantwortlich sind die Konsequenzen einer über Jahrzehnte verfehlten Migrations- und… „Kampf gegen rechts“: So wird Deutschland zum Multikulti-Polizeistaat weiterlesen
Gegenoffensive: Teilnehmer entlarven das „Märchen von Potsdam“
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Jetzt gehen die Teilnehmer des skandalisierten Treffens in Potsdam in die Gegenoffensive. Auf einer neuen Netzseite melden sie sich zu Wort und unterziehen die selbsternannten „Faktenchecker“ einem „Faktencheck“. Doch nicht nur das: schon bald werden sich die Drahtzieher der Kampagne vor Gericht verantworten müssen. „Die Berichte über dieses Treffen erschütterten Deutschland. Erfahren Sie von den… Gegenoffensive: Teilnehmer entlarven das „Märchen von Potsdam“ weiterlesen