„Ich rechne mit einer Razzia“, so Martin Sellner vor wenigen Tagen auf Telegram. Tatsächlich mehren sich die Zeichen, dass der tiefe Staat nach der Potsdam-Affäre demnächst auch in Österreich zuschlagen wird. Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer ordnet die Lage ein – und weist auf ein „Geheimtreffen“ zwischen Innenministerium, Verfassungsschutz, Journalisten und linken NGOs im Oktober letzten Jahres… Ein Geheimtreffen in Wien und die kommende Repression weiterlesen
Schlagwort: Verfassungsschutz
JA „gesichert rechtsextrem“ – Das System hat wieder zugeschlagen
Im April 2023 wurde die Junge Alternative vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das Verwaltungsgericht in Köln hat diese Entscheidung nun bestätigt. Für den Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß ist das nur ein weiterer Schritt des staatlichen Vorgehens gegen die Opposition, das mit deren Ausschaltung enden soll. Sechs Anmerkungen zum Beschluß des Verwaltungsgerichts Köln gegen die Junge… JA „gesichert rechtsextrem“ – Das System hat wieder zugeschlagen weiterlesen
Der Prozess gegen die Hammerbande in Ungarn – und die fragwürdige Rolle des VS
In Ungarn hat diese Woche der Prozess gegen drei inhaftierte Linksextremisten begonnen. Die mutmaßlichen Mitglieder der „Hammerbande“ sollen laut Anklage an mehreren Angriffen auf echte und vermeintliche Teilnehmer des „Tags der Ehre“ beteiligt gewesen sein. Eine besonders fragwürdige Rolle spielen dabei die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie der deutsche Verfassungsschutz. Besonders heimtückisch und feige griff… Der Prozess gegen die Hammerbande in Ungarn – und die fragwürdige Rolle des VS weiterlesen
Matthias Helferich: Geld für die Deutschen statt für Bespitzeln und Täuschen
Matthias Helferich, der fraktionslose AfD-Mann im deutschen Bundestag, bringt ein wichtiges Thema in den Bundestag. Gemäß eines Änderungsantrags sollen die Mittel des sogenannten Verfassungsschutzes um die Hälfte reduziert werden und dafür die Förderung deutscher Minderheiten in der Bundesrepublik erhöht werden. Konkret heißt das: Statt für Schlapphüte soll das Geld für deutsche Kultur und Sprache in… Matthias Helferich: Geld für die Deutschen statt für Bespitzeln und Täuschen weiterlesen
Sellner im Bundestag: Lesung von „Regime Change von Rechts“ im Innenausschuss
Das vom Soros-Netzwerk Correctiv bespitzelte Treffen in Potsdam beschäftigte gestern auch den Innenausschuss des Deutschen Bundestags. Da dem Verfassungsschutz diesbezüglich keinerlei Erkenntnisse vorliegen, musste dessen Vizepräsident Selen improvisieren – und überraschte die Abgeordneten kurzerhand mit einer Lesung aus dem Sellner-Werk „Regime Change von Rechts“. In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestags ging es… Sellner im Bundestag: Lesung von „Regime Change von Rechts“ im Innenausschuss weiterlesen
„Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen
In Thüringen soll ein neuer Leitfaden des Innenministeriums die Prüfung von Kandidaten bei Bürgermeisterwahlen regeln. Wahlleiter sollen damit angebliche „Verfassungsfeinde“ enttarnen und so deren Wahl verhindern können. Ein durchschaubares Manöver, das ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen auf die AfD abzielt. Die Demokratiesimulation wird um ein neues „Feature“ erweitert: Ein Dokument des Freistaates Thüringen soll künftig Absprachen… „Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen weiterlesen
Die AfD und der ethnische Volksbegriff – ein Lösungsvorschlag
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zur Rechtmäßigkeit der VS-Beobachtung der AfD Baden-Württemberg hat im rechten Lager hohe Wellen geschlagen. Grund dafür ist nicht zuletzt die Reaktion des Landesvorstandes, die von vielen als überhastet, unklar sowie defensiv und unsouverän wahrgenommen wurde. Gastautor Erik Ahrens argumentiert: Das liegt nicht zwingend an der Feigheit der Verantwortlichen – und… Die AfD und der ethnische Volksbegriff – ein Lösungsvorschlag weiterlesen
Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen
Der österreichische Verfassungsschutz (DSN) hat in den letzten Monaten seine verfehlten Prioritäten mehr als deutlich gemacht. Umso fragwürdiger erscheint nun die Durchführung eines „Präventionsprogramms“ an Schulen in Niederösterreich. Bis zu 3.800 Workshops will man bis Jahresende durchführen – die thematischen Schwerpunkte lassen Schlimmstes befürchten. „Radikalisierung beginnt im Kleinen, bei den Jungen und online, deshalb müssen… Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen weiterlesen
Christian Hafenecker (FPÖ): „Unsere Regierung besteht aus Heimathassern“
Mehrere Kinofilme und ein Prozess: Der gefallene Engel der Volkspartei, Sebastian Kurz, ist wieder in aller Munde. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat das politische Treiben des einstigen ÖVP-Hoffnungsträgers jahrelang durchleuchtet und jetzt ein Buch dazu veröffentlicht („Kurz mal weg“). Der Heimatkurier hat das zum Anlass genommen, um mit Hafenecker über das „System Kurz“, den „tiefen Staat“… Christian Hafenecker (FPÖ): „Unsere Regierung besteht aus Heimathassern“ weiterlesen
„Gefahr von neurechts“: Verfassungsschutz und ÖVP inszenieren Schmutzkübelkampagne
Asylchaos an der Grenze und Multikulti-Konflikte im eigenen Land: Nicht zufällig tritt ausgerechnet jetzt der ÖVP-kontrollierte Verfassungsschutz eine beispiellose Schmutzkübelkampagne gegen patriotische Gruppierungen los. Als Erfüllungsgehilfen dienen wie gewohnt einschlägige Experten der linken Szene. Doch welche politische Agenda steckt hinter der orchestrierten Kampagne? „Wölfe im Schafspelz: die neuen Rechten“ mit diesem reißerischen Titel malte die… „Gefahr von neurechts“: Verfassungsschutz und ÖVP inszenieren Schmutzkübelkampagne weiterlesen