Matthias Helferich, der fraktionslose AfD-Mann im deutschen Bundestag, bringt ein wichtiges Thema in den Bundestag. Gemäß eines Änderungsantrags sollen die Mittel des sogenannten Verfassungsschutzes um die Hälfte reduziert werden und dafür die Förderung deutscher Minderheiten in der Bundesrepublik erhöht werden. Konkret heißt das: Statt für Schlapphüte soll das Geld für deutsche Kultur und Sprache in… Matthias Helferich: Geld für die Deutschen statt für Bespitzeln und Täuschen weiterlesen
Schlagwort: Verfassungsschutz
Sellner im Bundestag: Lesung von „Regime Change von Rechts“ im Innenausschuss
Das vom Soros-Netzwerk Correctiv bespitzelte Treffen in Potsdam beschäftigte gestern auch den Innenausschuss des Deutschen Bundestags. Da dem Verfassungsschutz diesbezüglich keinerlei Erkenntnisse vorliegen, musste dessen Vizepräsident Selen improvisieren – und überraschte die Abgeordneten kurzerhand mit einer Lesung aus dem Sellner-Werk „Regime Change von Rechts“. In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestags ging es… Sellner im Bundestag: Lesung von „Regime Change von Rechts“ im Innenausschuss weiterlesen
„Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen
In Thüringen soll ein neuer Leitfaden des Innenministeriums die Prüfung von Kandidaten bei Bürgermeisterwahlen regeln. Wahlleiter sollen damit angebliche „Verfassungsfeinde“ enttarnen und so deren Wahl verhindern können. Ein durchschaubares Manöver, das ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen auf die AfD abzielt. Die Demokratiesimulation wird um ein neues „Feature“ erweitert: Ein Dokument des Freistaates Thüringen soll künftig Absprachen… „Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen weiterlesen
Die AfD und der ethnische Volksbegriff – ein Lösungsvorschlag
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zur Rechtmäßigkeit der VS-Beobachtung der AfD Baden-Württemberg hat im rechten Lager hohe Wellen geschlagen. Grund dafür ist nicht zuletzt die Reaktion des Landesvorstandes, die von vielen als überhastet, unklar sowie defensiv und unsouverän wahrgenommen wurde. Gastautor Erik Ahrens argumentiert: Das liegt nicht zwingend an der Feigheit der Verantwortlichen – und… Die AfD und der ethnische Volksbegriff – ein Lösungsvorschlag weiterlesen
Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen
Der österreichische Verfassungsschutz (DSN) hat in den letzten Monaten seine verfehlten Prioritäten mehr als deutlich gemacht. Umso fragwürdiger erscheint nun die Durchführung eines „Präventionsprogramms“ an Schulen in Niederösterreich. Bis zu 3.800 Workshops will man bis Jahresende durchführen – die thematischen Schwerpunkte lassen Schlimmstes befürchten. „Radikalisierung beginnt im Kleinen, bei den Jungen und online, deshalb müssen… Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen weiterlesen
Christian Hafenecker (FPÖ): „Unsere Regierung besteht aus Heimathassern“
Mehrere Kinofilme und ein Prozess: Der gefallene Engel der Volkspartei, Sebastian Kurz, ist wieder in aller Munde. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat das politische Treiben des einstigen ÖVP-Hoffnungsträgers jahrelang durchleuchtet und jetzt ein Buch dazu veröffentlicht („Kurz mal weg“). Der Heimatkurier hat das zum Anlass genommen, um mit Hafenecker über das „System Kurz“, den „tiefen Staat“… Christian Hafenecker (FPÖ): „Unsere Regierung besteht aus Heimathassern“ weiterlesen
„Gefahr von neurechts“: Verfassungsschutz und ÖVP inszenieren Schmutzkübelkampagne
Asylchaos an der Grenze und Multikulti-Konflikte im eigenen Land: Nicht zufällig tritt ausgerechnet jetzt der ÖVP-kontrollierte Verfassungsschutz eine beispiellose Schmutzkübelkampagne gegen patriotische Gruppierungen los. Als Erfüllungsgehilfen dienen wie gewohnt einschlägige Experten der linken Szene. Doch welche politische Agenda steckt hinter der orchestrierten Kampagne? „Wölfe im Schafspelz: die neuen Rechten“ mit diesem reißerischen Titel malte die… „Gefahr von neurechts“: Verfassungsschutz und ÖVP inszenieren Schmutzkübelkampagne weiterlesen
Brisante FPÖ-PK: Spur der terroristischen Hammerbande führt bis nach Österreich
In einer heutigen Pressekonferenz skizzierte FPÖ-Generalsekretär Christan Hafenecker die besorgniserregende Entwicklung des Linksextremismus in Deutschland und Österreich. Besonders brisant: Die Spur der terroristischen Hammerbande führt bis nach Innsbruck. Die anwesenden Journalisten der Systempresse zeigten für diese Enthüllung jedoch keinerlei Interesse. Am Donnerstag Vormittag lud die FPÖ zu einer Pressekonferenz zum Thema „Gegen die Verharmlosung linksextremer… Brisante FPÖ-PK: Spur der terroristischen Hammerbande führt bis nach Österreich weiterlesen
Verfassungsschutz stellt immer mehr Mitarbeiter ein – trotz weniger Arbeit
Der bundesdeutsche Verfassungsschutz hat eine Größenordnung angenommen, die seine Arbeit zunehmend fragwürdig erscheinen lässt. So haben sich die Kosten und Mitarbeiterzahl des Inlandsnachrichtendiensts in den letzten Jahren massiv erhöht – obwohl die Zahl (vermeintlicher oder tatsächlicher) Extremisten tendenziell gesunken ist. Kein Wunder, dass bei der „Extremismus“-Konstruktion kräftig nachgeholfen wird. Seit der Jahrtausendwende bis 2021 hat… Verfassungsschutz stellt immer mehr Mitarbeiter ein – trotz weniger Arbeit weiterlesen
Skandalöse Anzeige gegen die FPÖ entlarvt den Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz in Österreich entlarvt sich zunehmend als Regierungsschutz: Anlässlich des erfolgreichen Werbevideos der Freiheitlichen Jugend hat die Behörde eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht – unter anderem wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Verbotsgesetz. Die Aufregung rund um das gelungene und erfolgreiche Werbevideo der „Freiheitlichen Jugend“ (mehr als 100.000 Aufrufe auf YouTube!) ist… Skandalöse Anzeige gegen die FPÖ entlarvt den Verfassungsschutz weiterlesen