In einer heutigen Pressekonferenz skizzierte FPÖ-Generalsekretär Christan Hafenecker die besorgniserregende Entwicklung des Linksextremismus in Deutschland und Österreich. Besonders brisant: Die Spur der terroristischen Hammerbande führt bis nach Innsbruck. Die anwesenden Journalisten der Systempresse zeigten für diese Enthüllung jedoch keinerlei Interesse. Am Donnerstag Vormittag lud die FPÖ zu einer Pressekonferenz zum Thema „Gegen die Verharmlosung linksextremer… Brisante FPÖ-PK: Spur der terroristischen Hammerbande führt bis nach Österreich weiterlesen
Schlagwort: Verfassungsschutz
Verfassungsschutz stellt immer mehr Mitarbeiter ein – trotz weniger Arbeit
Der bundesdeutsche Verfassungsschutz hat eine Größenordnung angenommen, die seine Arbeit zunehmend fragwürdig erscheinen lässt. So haben sich die Kosten und Mitarbeiterzahl des Inlandsnachrichtendiensts in den letzten Jahren massiv erhöht – obwohl die Zahl (vermeintlicher oder tatsächlicher) Extremisten tendenziell gesunken ist. Kein Wunder, dass bei der „Extremismus“-Konstruktion kräftig nachgeholfen wird. Seit der Jahrtausendwende bis 2021 hat… Verfassungsschutz stellt immer mehr Mitarbeiter ein – trotz weniger Arbeit weiterlesen
Skandalöse Anzeige gegen die FPÖ entlarvt den Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz in Österreich entlarvt sich zunehmend als Regierungsschutz: Anlässlich des erfolgreichen Werbevideos der Freiheitlichen Jugend hat die Behörde eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht – unter anderem wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Verbotsgesetz. Die Aufregung rund um das gelungene und erfolgreiche Werbevideo der „Freiheitlichen Jugend“ (mehr als 100.000 Aufrufe auf YouTube!) ist… Skandalöse Anzeige gegen die FPÖ entlarvt den Verfassungsschutz weiterlesen
Warum der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt
„Wer glaubt, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten“, so Matthias Helferich (AfD) vor einiger Zeit im Deutschen Bundestag. Susanne Fürst (FPÖ) beleuchtet in ihrem Gastkommentar, dass dieses Bonmot längst auch für Österreich gilt. Kommentar von Dr. Susanne Fürst – Klubobmann-Stellvertreterin und Verfassungssprecherin der FPÖ Der Verfassungsschutz ist eine Behörde,… Warum der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt weiterlesen
ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht
Von wegen „normal“ – die ÖVP entlarvt sich erneut als Erfüllungsgehilfin der radikalen Linken: Innenminister Gerhard Karner beauftragt das „Dokumentationsarchiv“ mit der Erstellung eines gesonderten „Rechtsextremismusberichts“. Dabei wurde die vermeintliche Expertise des DÖW bereits mehrfach juristisch angezweifelt. Am 1. Oktober 2024 wird erstmals ein gesonderter „Rechtsextremismusbericht“ erscheinen, der die Jahre zwischen 2020 und 2023 abdecken… ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht weiterlesen
Wie weiter mit der AfD? – Im Gespräch mit Andreas Lichert
Wie geht es angesichts von kommunalen Wahlsiegen und historischen Umfragewerten mit der AfD weiter? Darüber haben wir unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten in Hessen, Andreas Lichert, gesprochen: „Wir befinden uns in einer Aufwärtsspirale, die weitere gute Leute anziehen wird.„ Mehr als 13 Millionen Menschen in Deutschland können sich aktuell vorstellen, die AfD zu wählen. Diese… Wie weiter mit der AfD? – Im Gespräch mit Andreas Lichert weiterlesen
Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?
Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen
Bei AfD-Regierungsbeteiligung: Stephan Kramer kündigt Auswanderung an
Nach der Wahl des deutschlandweit ersten AfD-Landrates im thüringischen Sonneberg scheint die Panik der Etablierten grenzenlos – so auch bei Stephan Kramer. Neben der üblichen antirechten Hetze äußerte er in einem Interview mit dem israelischen Staatsfernsehen, dass er Deutschland im Falle einer AfD-Regierungsbeteiligung sogar verlassen würde. Erfreulich: Es ist also nur eine Frage der Zeit,… Bei AfD-Regierungsbeteiligung: Stephan Kramer kündigt Auswanderung an weiterlesen
Warum die Farben „Schwarz-Rot-Gold“ verfassungsfeindlich sind
Anlässlich des #Stolzmonats blickt der politische Kommentator Johannes Konstantin Poensgen auf die Geschichte der deutschen Nationalfarben zurück – und kommt zu einer ungewöhnlichen Erkenntnis: Folgt man der gewohnten Argumentation des Verfassungsschutzes, müssten die Farben „Schwarz-Rot-Gold“ als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Denn diese stehen für die Dauerhaftigkeit des deutschen Volkes über politische Veränderungen hinweg – und damit… Warum die Farben „Schwarz-Rot-Gold“ verfassungsfeindlich sind weiterlesen
IB-Anhänger planten Terroranschlag? Klarstellung durch Martin Sellner
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Wieder einmal geistert das Gespenst der „rechtsextremen Terrorgefahr“ durch die Medien. Dabei wird verzweifelt versucht, eine Verbindung zur „Identitären Bewegung“ zu konstruieren. Ein durchschaubarer Versuch medialer Verleumdung – oder ist an den Vorwürfen tatsächlich etwas dran? Wir haben darüber exklusiv mit Martin Sellner gesprochen. Heimatkurier: Herr Sellner! Aktuell geistert durch die Medien, dass ein vermeintlicher… IB-Anhänger planten Terroranschlag? Klarstellung durch Martin Sellner weiterlesen