„Wer glaubt, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten“, so Matthias Helferich (AfD) vor einiger Zeit im Deutschen Bundestag. Susanne Fürst (FPÖ) beleuchtet in ihrem Gastkommentar, dass dieses Bonmot längst auch für Österreich gilt. Kommentar von Dr. Susanne Fürst – Klubobmann-Stellvertreterin und Verfassungssprecherin der FPÖ Der Verfassungsschutz ist eine Behörde,… Warum der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt weiterlesen
Schlagwort: Verfassungsschutz
ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht
Von wegen „normal“ – die ÖVP entlarvt sich erneut als Erfüllungsgehilfin der radikalen Linken: Innenminister Gerhard Karner beauftragt das „Dokumentationsarchiv“ mit der Erstellung eines gesonderten „Rechtsextremismusberichts“. Dabei wurde die vermeintliche Expertise des DÖW bereits mehrfach juristisch angezweifelt. Am 1. Oktober 2024 wird erstmals ein gesonderter „Rechtsextremismusbericht“ erscheinen, der die Jahre zwischen 2020 und 2023 abdecken… ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht weiterlesen
Wie weiter mit der AfD? – Im Gespräch mit Andreas Lichert
Wie geht es angesichts von kommunalen Wahlsiegen und historischen Umfragewerten mit der AfD weiter? Darüber haben wir unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten in Hessen, Andreas Lichert, gesprochen: „Wir befinden uns in einer Aufwärtsspirale, die weitere gute Leute anziehen wird.„ Mehr als 13 Millionen Menschen in Deutschland können sich aktuell vorstellen, die AfD zu wählen. Diese… Wie weiter mit der AfD? – Im Gespräch mit Andreas Lichert weiterlesen
Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?
Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen
Bei AfD-Regierungsbeteiligung: Stephan Kramer kündigt Auswanderung an
Nach der Wahl des deutschlandweit ersten AfD-Landrates im thüringischen Sonneberg scheint die Panik der Etablierten grenzenlos – so auch bei Stephan Kramer. Neben der üblichen antirechten Hetze äußerte er in einem Interview mit dem israelischen Staatsfernsehen, dass er Deutschland im Falle einer AfD-Regierungsbeteiligung sogar verlassen würde. Erfreulich: Es ist also nur eine Frage der Zeit,… Bei AfD-Regierungsbeteiligung: Stephan Kramer kündigt Auswanderung an weiterlesen
Warum die Farben „Schwarz-Rot-Gold“ verfassungsfeindlich sind
Anlässlich des #Stolzmonats blickt der politische Kommentator Johannes Konstantin Poensgen auf die Geschichte der deutschen Nationalfarben zurück – und kommt zu einer ungewöhnlichen Erkenntnis: Folgt man der gewohnten Argumentation des Verfassungsschutzes, müssten die Farben „Schwarz-Rot-Gold“ als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Denn diese stehen für die Dauerhaftigkeit des deutschen Volkes über politische Veränderungen hinweg – und damit… Warum die Farben „Schwarz-Rot-Gold“ verfassungsfeindlich sind weiterlesen
IB-Anhänger planten Terroranschlag? Klarstellung durch Martin Sellner
Wieder einmal geistert das Gespenst der „rechtsextremen Terrorgefahr“ durch die Medien. Dabei wird verzweifelt versucht, eine Verbindung zur „Identitären Bewegung“ zu konstruieren. Ein durchschaubarer Versuch medialer Verleumdung – oder ist an den Vorwürfen tatsächlich etwas dran? Wir haben darüber exklusiv mit Martin Sellner gesprochen. Heimatkurier: Herr Sellner! Aktuell geistert durch die Medien, dass ein vermeintlicher… IB-Anhänger planten Terroranschlag? Klarstellung durch Martin Sellner weiterlesen
Die wirklichen Verfassungsfeinde: Wie der liberale Extremismus unseren Staat zerstört
Die Verfassungsschutz-Beobachtung der Jungen Alternative sowie anderer rechter Akteure hat jüngst hohe Wellen geschlagen. In einem Exklusivbeitrag für den Heimatkurier analysiert der langjährige Anwalt der Identitären Bewegung Deutschland, Gerhard Vierfuß, den Rundumschlag gegen die rechte Opposition – und kommt zu folgendem Schluss: Der liberale Extremismus ist die größte Bedrohung unserer Demokratie. Ein Beitrag von Gerhard… Die wirklichen Verfassungsfeinde: Wie der liberale Extremismus unseren Staat zerstört weiterlesen
Verfassungsschutz-Chef gefällt linksextremes Rechercheportal
Ein Twitter-Like für eine Denunziations-Plattform der linksextremen Antifa? Für den Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, kein Problem. Der Vorfall demonstriert: Die Schlapphüte sind nicht nur auf dem linken Auge blind, sondern entwickeln sich zunehmend selbst zu antifaschistischen Denunzianten. Das „Rechercheportal Jena-SHK“ dient der Thüringer Antifa als Internetpranger, um rechte Aktivisten, Burschenschafter und Mitglieder von… Verfassungsschutz-Chef gefällt linksextremes Rechercheportal weiterlesen
Die Verfassungsschutz-Farce – Rundumschlag gegen die nationale Opposition
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Hinter der Beobachtung von Junge Alternative, Ein Prozent und IfS durch den Verfassungsschutz steckt nichts anderes als ein „Rundumschlag gegen die nationale Opposition“, so Klaus Kunze. In seinem Beitrag beleuchtet der Jurist und Autor die Hintergründe der fragwürdigen Entscheidung Haldenwangs und seiner Schlapphüte. Ein Beitrag von Klaus Kunze Viele Begriffe haben je nach Sachzusammenhang unterschiedliche… Die Verfassungsschutz-Farce – Rundumschlag gegen die nationale Opposition weiterlesen