Nach dem Freispruch im Mai ließ es sich eine verzweifelte Staatsanwaltschaft nicht nehmen, Berufung einzulegen und vor das Oberlandesgericht Wien zu ziehen. Dieses hat Martin Sellner heute vom Vorwurf der „Verhetzung“ freigesprochen. Anlass war eine pointierte Aussage zum Asyl-Mord in Illerkirchberg. „Von jedem Asylheim geht mehr Gefahr für unsere Kinder aus als von einem Reichsbürger“ –… „Verhetzung“: Martin Sellner endgültig freigesprochen weiterlesen
Schlagwort: Verhetzung
Warnung vor Vergewaltigungen: AfD-Politikerin wegen „Volksverhetzung“ verurteilt
Es ist trauriger Alltag in der Bundesrepublik: Während für fremde Vergewaltiger und Mörder ein Kuschelurteil nach dem anderen gefällt wird, werden oppositionelle Politiker oder kritische Bürger wegen Meinungsäußerungen verurteilt. Am vergangenen Donnerstag hat der Zensur-Hammer erneut zugeschlagen: Die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wurde wegen „Volksverhetzung“ verurteilt – doch die Kriminalstatistik gibt ihr Recht. Es war die… Warnung vor Vergewaltigungen: AfD-Politikerin wegen „Volksverhetzung“ verurteilt weiterlesen
Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden
Der Verhetzungsparagraf in Österreich ist bereits seit Jahren eine etablierte juristische Waffe zur Mundtodmachung patriotischer Akteure. Trotz der zahlreichen Verfahren fehlt für eine tatsächliche Verurteilung meist jegliche Substanz. So auch im Falle eines Facebook-Postings des RFJ Kärnten, das derzeit für Furore und polizeiliche Ermittlungen sorgt. Kaum 3 Wochen sind vergangen, seitdem der identitäre Aktivist Martin… Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden weiterlesen
Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden
Der Verhetzungsparagraf in Österreich ist bereits seit Jahren eine etablierte juristische Waffe zur Mundtodmachung patriotischer Akteure. Trotz der zahlreichen Verfahren fehlt für eine tatsächliche Verurteilung meist jegliche Substanz. So auch im Falle eines Facebook-Postings des RFJ Kärnten, das derzeit für Furore und polizeiliche Ermittlungen sorgt. Kaum 3 Wochen sind vergangen, seitdem der identitäre Aktivist Martin… Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden weiterlesen
„Exempel statuieren“ – Multikulti-Schüler fordern Höchststrafe für Gottfried Waldhäusl
Während die von Überfremdung betroffenen Österreicher von der Politik im Stich gelassen werden, kann es für die von den Aussagen Waldhäusls „betroffenen“ Schüler gar nicht genug Aufmerksamkeit geben. Sie selbst fordern für den FPÖ-Landesrat „die höchstmögliche Strafe“ – zur Einschüchterung! Medienwirksame Unterstützung erhalten die Schüler der Multikulti-Klasse vom üblichen linksliberalen Polit-Establishment. Darunter auch der Wiener… „Exempel statuieren“ – Multikulti-Schüler fordern Höchststrafe für Gottfried Waldhäusl weiterlesen