In Ungarn hat diese Woche der Prozess gegen drei inhaftierte Linksextremisten begonnen. Die mutmaßlichen Mitglieder der „Hammerbande“ sollen laut Anklage an mehreren Angriffen auf echte und vermeintliche Teilnehmer des „Tags der Ehre“ beteiligt gewesen sein. Eine besonders fragwürdige Rolle spielen dabei die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie der deutsche Verfassungsschutz. Besonders heimtückisch und feige griff… Der Prozess gegen die Hammerbande in Ungarn – und die fragwürdige Rolle des VS weiterlesen
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„Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen
In Thüringen soll ein neuer Leitfaden des Innenministeriums die Prüfung von Kandidaten bei Bürgermeisterwahlen regeln. Wahlleiter sollen damit angebliche „Verfassungsfeinde“ enttarnen und so deren Wahl verhindern können. Ein durchschaubares Manöver, das ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen auf die AfD abzielt. Die Demokratiesimulation wird um ein neues „Feature“ erweitert: Ein Dokument des Freistaates Thüringen soll künftig Absprachen… „Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen weiterlesen
„Verfassungsschutz“: Meme-Erklärvideo statt Terrorismusbekämpfung
Die Prioritäten des Verfassungsschutz Niedersachsen sorgen aktuell für Kopfschütteln. Während unzählige fremde Gefährder im Land sind und importierte Konflikte auf deutschen Straßen blutig ausgetragen werden, veröffentlicht die Behörde ein Warnvideo über einen Frosch. Das Netz reagiert mit Hohn und Spott. Auf der Plattform X (vormals Twitter) veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) kürzlich ein Warnvideo über einen Internet-Frosch. Das Motiv… „Verfassungsschutz“: Meme-Erklärvideo statt Terrorismusbekämpfung weiterlesen