Ein 30-Millionen-Fonds für die Opfer der verfassungswidrigen Corona-Maßnahmenpolitik – ein weltweit einzigartiger Schritt, den die FPÖ in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP durchgesetzt hat. Doch nur wenige Tage nach Bekanntmachung wird das Übereinkommen von der Volkspartei bereits wieder torpediert. Die Nachricht, dass sich ÖVP und FPÖ in den Koalitionsverhandlungen auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt haben, kam… Entlarvend: ÖVP torpediert Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich weiterlesen
Schlagwort: Wahlen
Erdrutschsieg: Die Bauern- und Bürgerbewegung mischt die Niederlande auf
Die Ergebnisse der Provinzwahl erschüttern die politische Landschaft in den Niederlanden. Eine junge Partei wird im ersten Anlauf zur stärksten Kraft. Gespeist aus den Straßenprotesten in den letzten Jahren hat sich die Wut der Bürger kanalisiert und besitzt nun die Chance, über den Parlamentsbetrieb maßgeblich auf die Politik Einfluss zu nehmen. Am 15. März wurde… Erdrutschsieg: Die Bauern- und Bürgerbewegung mischt die Niederlande auf weiterlesen
Parlamentswahl in Estland: Platz zwei für Patrioten in Reichweite
Nicht nur in Kärnten, sondern auch in Estland wird am heutigen Sonntag gewählt. Dort finden Parlamentswahlen statt. Die patriotische Kraft EKRE (Estnische Konservative Volkspartei) hat gute Chancen, mit Abstand zur zweitstärksten Kraft zu werden. In Estland wird heute gewählt. Einer Umfrage vom 22. Februar zufolge würden 28 Prozent der Befragten die liberale Reformpartei unter Ministerpräsidentin… Parlamentswahl in Estland: Platz zwei für Patrioten in Reichweite weiterlesen
Italien-Wahl: Klarer Sieg für Rechtsbündnis
Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich ein klarer Sieg für den rechten Block um die Fratelli d’Italia ab. Parteichefin Giorgia Meloni dürfte damit die künftige Regierung anführen. Nach ersten Hochrechnungen hat sich die Allianz um die patriotische Partei Fratelli d’Italia als klarer Sieger bei den Parlamentswahlen in Italien durchgesetzt. Laut Berechnungen des staatlichen Fernsehsenders… Italien-Wahl: Klarer Sieg für Rechtsbündnis weiterlesen
Gibt es eine Rechtswende in Schweden?
Am Sonntag fand in Schweden ein politisches Erdbeben statt. Bei den Parlamentswahlen konnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten große Gewinne erzielen. Sogar eine rechtskonservative Regierungsbildung scheint aktuell möglich zu sein. Ein vorläufiges Wahlergebnis werde es zwar frühestens am Mittwoch geben, heißt es von der Wahlbehörde. Jedoch steht der große Sieger bereits fest: Wie man am guten Abschneiden… Gibt es eine Rechtswende in Schweden? weiterlesen
Die deutsche mediale Doppelmoral am Beispiel Orbán
Nach dem klaren Sieg von Fidesz unter der Führung Viktor Orbáns mit 53% der Wählerstimmen und 135/199 Parlamentssitzen üben sich deutsche Medien in ihren Paradedisziplinen: Doppelmoral und Heuchelei. Zwei Beispiele. Deutsche Leitmedien und „Orbáns Autokratie“ Auch wenn Wikipedia kein Medium ist, das die Aufgabe einer Tageszeitung erfüllt, so ist die Plattform ganz klar dem Westen… Die deutsche mediale Doppelmoral am Beispiel Orbán weiterlesen
Ungarn-Wahl: Orbán triumphiert – Linke weinen
Das von westlichen Mainstreammedien prognostizierte Kopf-An-Kopf-Rennen zwischen der regierenden rechtspatriotischen Fidesz unter Viktor Orbán und dem Wahlbündnis aus sechs Oppositionsparteien war wohl nur der Wunschtraum einiger linksliberaler Journalisten: Die Fidesz kam bei der Wahl am vergangenen Sonntag auf 53 Prozent der Stimmen und konnte somit die absolute Stimmenmehrheit für sich gewinnen. Da das Wahlsystem in… Ungarn-Wahl: Orbán triumphiert – Linke weinen weiterlesen
Stichwahl: FPÖ-Politiker gewinnt in Kramsach
Bei der Bürgermeister-Stichwahl in Kramsach (Tirol) kam es zu einem überraschenden Ergebnis: FPÖ-Politiker Andreas Gang, der für die Bürgerliste Kramsach (BLK) als Bürgermeister kandidierte, schlägt den amtierenden ÖVP-Bürgermeister Hartl Zisterer. Im Interview mit Info-Direkt erzählt der neue Bürgermeister, sein Erfolg sei auf Bürgernähe zurückzuführen. „Ich bin am Boden geblieben und habe meine Ansichten verteidigt, egal… Stichwahl: FPÖ-Politiker gewinnt in Kramsach weiterlesen